Merz spricht von Strukturreformen. Das heißt bei ihm: Sozialstaat zielgenauer machen, Bürgergeld beerdigen, Druck auf Erwerbslose erhöhen. Klingbeil geht ihm schon offen entgegen. Diese Koalition nennt das modern. In Wahrheit ist es der alte Trick: Nach oben wird geschont, nach unten wird gedrückt. Wer Armut verwaltet und Reichtum schützt, reformiert nichts. Er zementiert Ungerechtigkeit.
#CDU #CSU #SPD #Merz #Klingbeil #Buergergeld #Grundsicherung #Sozialstaat #EinfacheSprache
@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?
Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
Guck. Komisch, oder?
Infratest hat die SPD-Frage auch bei #LtwRLP26 wieder gestellt https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/landtagswahlen-analysen-100.html
Irgendwer WILL ganz doll das Narrativ etablieren, dass auch SPD-Wählende nach unten treten wollen.
Darum taucht diese mehrdeutig geladene Frage ja überhaupt auf. Ob das die SPD selber initiiert hat? Oder folgt Infratest Kommandos von Fuest/ifo, Union?
Umfragen sind ja einklich nur Thermometer für Erfolg und Misserfolg von Medienkampagnen und darüber, wer die 'strategische und kulturelle Kontrolle' über Themen hat (Merz 2019).
Gleichzeitig sind Umfragen für Parteien mit Führungsschwäche wie der SPD auch Rezeptvorschlag: "Tu dies, dann wirst Du gewählt."
a) SPD hat keinen Führungswillen, keine Identität, keine Überzeugungskraft und macht darum Umfragepolitik.
b) Jemand will unbedingt, dass SPD BürgerGeldempfängern in den Po tritt.
Bei BTW25 gabs die Frage auch schon https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/umfrage-spd.shtml
Aus welcher neoliberalen Küche stammt sie?
SPD kochte dieses Rezept ja auch tatsächlich nach und tat noch gehörig Salz dazu.
Wieso wird die Frage in RLP aber trotzdem noch von 53% bejaht❓
Verstehen Befragte den mehrdeutigen Wortlaut etwa anders als ihn SPD verstanden und mit Gusto nachgekocht hat?
@AndreasEsch
Da ist wenig bis keine Kompetenz, nur lautstark gepolterter Populismus. Und bevor jemand dahinter kommt, wird die nächste 🐖 durchs Dorf gejagt.
Irre
Strengere Regeln in der neuen Grundsicherung finden breiten Zuspruch in der MDRfragt-Gemeinschaft. Diese zentrale Sozialreform wurde im Bundestag beschlossen. Die Union hatte die Abschaffung des Bürgergelds angestoßen.
Na sowas,
manchmal ist jounalistisch unsauber arbeiten und seine Agenda ab arbeiten fast das Gleiche
Sogenannter #Journalist
#Sat1 #Ronzheimer #axelspringer #Buergergeld #WieGehtsDeutschland
Ein Mann inszeniert sich bei TikTok als Arbeitsloser. Mehrere Medien berichten über ihn – ARD, ZDF und zuletzt auch Sat.1. Nun kommt heraus: Der angebliche Bürgergeld-Empfänger hat offenbar getäuscht.
Was ist nur aus unserem Land geworden?
Ich wünsche mir eine solidarische Gesellschaft. Wie kommen wir da (wieder) hin?
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw10-de-grundsicherung-1150460
SchreibeEinfach
Erhard Goller
anlomedad
Michael⚡️⚗️🕹
wortsalatfinchen
hufnagel 🏳️🌈 🐧🔆
Exiltoaster
Eskalator 
Siegfried.
Jörg Schimke