Wenn #Merz rassistische Lügen erzählt und Frauen instrumentalisiert, um gegen Migranten zu hetzen, gibt es keinen Ordnungsruf.

Aber wenn eine Politikerin diesen #Rassismus und die Instrumentalisierung von Frauen durch Merz benennt, kriegt sie einen Ordnungsruf und ihr wird vorgeworfen Frauen zu instrumentalisieren.

https://x.com/NurderK/status/2036857456769245275

Autoritäre Herrschaft:
Die herrschende Klasse beansprucht die Definitionsmacht über Begriffe und entscheidet, wer sprechen darf.

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#Linke #CDU #CSU

Der Bundestag ist an Stelle autoritär und an demokratieverhindernd aufgebaut. Nicht einzelne Parteien sind das Problem, sondern die Tatsache, dass es den Regierungsparteien überhaupt möglich ist, darüber entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht.

D. h. wenn man gegen #Sexismus, #Rassismus, #Klassismus usw. ist, kann man nicht kritiklos die liberale Demokratie bejubeln, sondern muss man solche demokratieverhindernden Elemente und Institutionen erkennen und verändern wollen.

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@Sui

Weil ichs nachgeschlagen hab: Die diensthabende BT-Präsi im Video ist Andrea Lindholz (CDU/CSU).

@distincteclare @Sui

was anderes habe ich auch nicht erwartet.

@Sui Übrigens ist Collien Fernandes jetzt auch noch Opfer von Morddrohungen und kommt deshalb heute nicht zur Demo gegen sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Hamburg.
Davon, dass Migrant*innen hinter den Morddrohungen stecken, gehe ich nicht aus.

#Merz
#sexualisierteGewalt
#CollienFernandes

#Migranten

@Sui oder auch: Friedrich verabscheut die Wahrheit wie der Teufel das Weihwasser. Er selbst nimmt sie nicht in den Mund. Und sie ihm vorzuhalten wird von seinen Speichelleckern bestraft.