Wenn #Merz rassistische Lügen erzählt und Frauen instrumentalisiert, um gegen Migranten zu hetzen, gibt es keinen Ordnungsruf.

Aber wenn eine Politikerin diesen #Rassismus und die Instrumentalisierung von Frauen durch Merz benennt, kriegt sie einen Ordnungsruf und ihr wird vorgeworfen Frauen zu instrumentalisieren.

https://x.com/NurderK/status/2036857456769245275

Autoritäre Herrschaft:
Die herrschende Klasse beansprucht die Definitionsmacht über Begriffe und entscheidet, wer sprechen darf.

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#Linke #CDU #CSU

Der Bundestag ist an der Stelle autoritär und demokratieverhindernd aufgebaut. Nicht einzelne Parteien sind das Problem, sondern die Tatsache, dass es den Regierungsparteien überhaupt möglich ist, darüber entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht.

D. h. wenn man gegen #Sexismus, #Rassismus, #Klassismus usw. ist, kann man nicht kritiklos die liberale Demokratie bejubeln, sondern muss solche demokratieverhindernden Elemente und Institutionen erkennen und verändern wollen.

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