GeoRgGrüner Gruß an Cem Özdemir. #Gruene #GrueneBW #Özdemir #Palantir
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Grüne Friedrichstadt u.U.@MrGR
1000 Dank an Sebastian Damm 😍
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@GrueneFriedrichstadtNF reiche ich mal weiter @SebastianDamm
Sebastian DammIch hätte vor ein paar Monaten tatsächlich nicht gedacht, dass die Rede (oder zwei Sätze daraus) es in die Tagesthemen schafft und auch noch deutlich später immer noch Gehör findet. Es war und ist mir immer noch ein Anliegen, dass wir gerade bei diesem Thema unsere Werte nicht verkaufen.
Schade fand ich, dass danach die Grünen BaWü (oder gar Cem) nicht das Gespräch gesucht haben.
@SebastianDamm Das Thema Verkauf der „eigenen Werte“ (zugunsten der Machterreichung) ist parteiübergreifend ein Problem. Die Folge ist, dass niemand mehr weiß, wofür die Parteien stehen. Die CDU („Schuldenbremse“) und die SPD („Bürgergeld“) betreiben eine andere Politik, als sie vor der Wahl versprochen haben. BW Grüne stimmen für die Einführung von Palantir etc. Letztendlich schadet dies allen demokratischen Parteien, und vor allem der Demokratie.
@MrGR Es ist nicht schlimm, wenn man gewisse Standpunkte regelmäßig überdenkt und infrage stellt, wenn es dafür gute Gründe gibt. So haben wir Grünen auch unseren Standpunkt zum Thema Waffenlieferungen deutlich gegenüber 2020 verändert. Aber beim Thema Palantir sehe ich keine Notwendigkeit, dafür die Bürgerrechte zu begraben.
Und dass Union und SPD nicht mehr wissen, wofür oder wogegen sie eigentlich sind bzw. das täglich wechseln kann, muss ja kein Maßstab sein. 😉
Und dass Union und SPD nicht mehr wissen, wofür oder wogegen sie eigentlich sind bzw. das täglich wechseln kann, muss ja kein Maßstab sein. 😉
@SebastianDamm Gut, aber ähnlich argumentiert ja auch die CDU. Es gäbe gute Gründe, die Sonderschulden aufzunehmen. Nicht wenige, die wegen der Schuldenbremse CDU wählten, sind von der Verschuldungspolitik der aktuellen Regierung enttäuscht, zumal ja nicht einmal in die Infrastruktur investiert wird.
Und ich weiß auch von Leuten, die mal Grün gewählt haben, aber wegen den geänderten politischen Positionen nicht mehr grün wählen. Die Grünen sind eben eine Partei wie andere geworden.