Ich habe meinen einzigen ever Parteieintritt sehr bewusst vorbereitet und mir sehr dezidiert die Parteien angeschaut.
Bei der #Union hatte ich das Gefühl, ich verstehe, wie sie tickt und mir fehlen da krass viele Dinge, die mir wichtig sind und manches war für mich schlicht ein Ausschlussgrund.
Bei der SPD dachte ich damals: ich verstehe diese Partei einfach nicht; nicht wie sie tickt und nicht, was sie will.
Heute denke ich: die #SPD versteht sich selber nicht.
Wenn ich eine:n Sozialdemokrat:in frage: wofür kämpft deine Partei? Kommt oft „Soziale Gerechtigkeit“, was eine bedeutungsfreie Floskel ist.
Reflektierte Sozialdemokrat:innen sagen: ~„ein gutes Leben für die viele“, was schon konkreter ist. Auf die Frage: wer sind denn dann „die wenigen“? kommt meist nichts. Auf die ähnliche Frage: wer gehört zu diesen Vielen, kommt selten konkretes.
Und auf die Frage: und, wie lief der Kampf in den letzten 25 Jahren so? Kommen interessante Gesichtsausdrücke.
Oh das finde ich spannend.
Ich habe das Gefühl, dass gerade die Altvorderen ziemlich viel von der Welt verstehen.
Ja, ich sitze für die CDU im Stadtrat von Hameln.
@scheichsbeutel @AwetTesfaiesus
1. Die CDU hat noch eine Breite, die andere Parteien schon abgelegt haben. Dort wird nach meiner Wahrnehmung nicht um alle Stimmen gekämpft, sondern nur noch um Zielgruppen. Das halte ich für destruktiv, weil das Beste für die Summe der Zielgruppen, nicht das Beste für die Gesellschaft ist.
2. Offensichtlich bewertest Du die CDU sehr einseitig negativ. Ich bewerte Dinge vermutlich anders. Lass uns gerne über konkrete Dinge austauschen, denn rückwärtsgewandt und destruktiv sind reine Wertungen ohne Inhalt. Wo bist du denn Mitglied?
Ich fand zum Beispiel die Änderung des GEG unter Habeck extrem destruktiv und der Kompromiss hat mich endgültig auf die Palme getrieben. Ein guter Wunsch, macht noch kein gutes Gesetz. Die jetzt kommende Reform ist auch wieder untauglich. Von mir aus können wir da auch in Inhalte gehen.
3. Für mich ist wichtig, dass wir in dieser Legislaturperiode beweisen, dass Strukturreformen aus der Mitte der Gesellschaft kommen können. Ich hätte bei Schwarz-Grün deutlich mehr Gemeinsamkeiten dafür gesehen als bei Schwarz-Rot. Aber wenn die Regierung eine gute Strukturreform diese Legislatur hinbekommt, dann bin ich bereit über vieles hinwegzusehen.
@agileranwalt @scheichsbeutel @AwetTesfaiesus
Mich nervt zB vorrangig wenn physikalische Fakten einfach in das Meinungsspektrum verschoben werden. Denk Biodiesel vs. BEV, und wieviel "Ackerland" sich dann jeweils in gefahrene Kilometer übersetzt, oder selbe Rechnung mit Wärmepumpe vs. (irgendwann mal) grüner Wasserstoff in der Gasheizung.
Ich finde Technologieoffenheit gehört in die Forschungsförderung nicht in die Wirtschaftsförderung - aktuell fördern wir nicht mehr Konkurrenzfähige
@thilosch @scheichsbeutel @AwetTesfaiesus
Kann ich zu 2/3 zustimmen. Mich nervt es auch total, wenn im Sachverhalt rumgedeutet wird.
Ich sehe allerdings schon, dass Technologieoffenheit auch bei Gesetzen berücksichtigt werden kann. Das war aber gar nicht das Problem von der Regelung im Änderungsgesetz am GEG. Das Problem war, dass die Lage für die 30% direkt existentiell war. Und das sind Leute, die vielleicht 30 Jahre das Haus abgezahlt haben oder Selbstständige mit ein paar Häusern als Altersvorsorge. Das sollte dann mit Geld zugeschüttet werden. Die privaten Kleinvermieter hat die Förderung aber kaum erfasst.
Dazu wissen viele Leute nicht zu welcher Gruppe sie gehören und das führt dann zu einem sehr großen Widerstand.
Wenn man nun wie die aktuelle Regierung eine Regelung einführt, die auf a) Forschung (Hoffnung) oder b) PV in sonnenreichen Ländern und Transport basiert, dann sollte man gleichzeitig die Forschung etwa mit Purpurbakterien oder Projekte, die Solaranlagen und Umwandlungen in anderen Ländern aufbauen.
Das sehe ich nicht und deswegen erlebe ich die nun aktuelle Reform des GEG als Schiebeverfügung in die Zukunft.
Ich möchte aber noch sagen, dass gerade bei Emissionsverringerung von Autos wir lange eine ähnliche Strategie gefahren haben und technisch zu dem Zeitpunkt unmögliche Dinge verlangt haben und die Autoindustrie hat lange mit entsprechender Forschung geliefert, aber eben auch mit Tricks und später Betrug.
Awet Tesfaiesus, MdB
Martin Lücke
scheichsbeutel
Thilo