LobbyControl

Prien kürzt bei Demokratieprogramm "Demokratie leben". Das ist brandgefährlich.

Erst Desinformation, dann Diffamierung und schließlich Defunding. Das autoritäre Playbook schlägt zu.

Demokratisches Engagement und dessen Förderung sind gerade wichtig wie selten zuvor!

https://www.deutschlandfunk.de/aenderungen-bei-programm-demokratie-leben-kritik-an-ministerin-prien-100.html
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Bundesprogramm - Änderungen bei Programm "Demokratie leben!" - Kritik an Ministerin Prien

Bundesfamilienministerin Prien steht für die geplanten Änderungen am Demokratie-Förderprogramm ihres Hauses in der Kritik. Linken-Fraktionschefin Reichinnek hielt der CDU-Politikerin vor, sie lasse diejenigen, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und das Grundgesetz einsetzten, im Regen stehen.

Die Nachrichten
12:42pmWeb
Show threadLobbyControl16h ago

Brisant und problematisch zudem: Die Nachricht wurde über die Zeitung die WELT bekannt, in der sich Prien zitieren ließ.

Gerade die WELT befeuert die Diffamierungskampagnen gegen zivilgesellschaftliche Organisationen - und hat dafür vom Presserat eine Rüge erhalten.
https://bsky.app/profile/lobbycontrol.bsky.social/post/3mhiuwts5r22j
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LobbyControl (@lobbycontrol.bsky.social)

Jetzt ist es endgültig! Der Deutsche Presserat hat diese Woche seine Rüge gegen die WELT bestätigt: Sie hat falsch und diffamierend über die Finanzierung von NGOs berichtet und ihre Leserschaft in die Irre geführt. Die WELT wollte das zunächst nicht akzeptieren. 1/

Bluesky Social
Show threadLobbyControl16h ago
Mehr zu den Akteuren und Strategien hinter den Diffamierungskampagnen gegen demokratisches Engagement, zivilgesellschaftliche Vereine, Initiativen und NGOs gibt es hier:
https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/neue-studie-wer-steckt-hinter-den-kampagnen-gegen-die-zivilgesellschaft-122514/
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Neue Studie: Wer steckt hinter den Kampagnen gegen die Zivilgesellschaft?

Eine Koalition aus Politiker*innen, Medien und Konzernlobbyisten setzt die Zivilgesellschaft unter Druck. Unsere neue Studie zeigt, wer dahinter steckt.

LobbyControl
Show threadLobbyControl16h ago
Und hier die Hintergründe zu den Diffamierungskampagnen auch als Kurzfilm:
https://bsky.app/profile/lobbycontrol.bsky.social/post/3mhiuwts5r22j
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LobbyControl (@lobbycontrol.bsky.social)

Jetzt ist es endgültig! Der Deutsche Presserat hat diese Woche seine Rüge gegen die WELT bestätigt: Sie hat falsch und diffamierend über die Finanzierung von NGOs berichtet und ihre Leserschaft in die Irre geführt. Die WELT wollte das zunächst nicht akzeptieren. 1/

Bluesky Social
Show threadJamesBont16h ago

@lobbycontrol

Das ist eine interessante Frage.

Sagen wir einmal die Russen.

Und wenn diese AFD sich in einer Hayek-Stiftung (frage nach dem Allgemeinwohl dieser Stiftung bleibt bestehen) versteckt, diese aber gleichzeitig für das Atlas-Network steht und dieses wiederum auch zum Trump und wohl auch zum BlackRöckchen führte ... Eine Brisante aber auch denkbare Zusammensetzung. Immerhin nannte Putin ja auch Pinochet als sein Vorbild und so schnell wird der sich nicht geändert haben.

Show threadJamesBont15h ago

@lobbycontrol

Die politischen Ausrichtungen/Ansätze gleichen denen Russlands. Sowohl bezüglich der Queeren als auch des Klimas und dem nachhängen alter fossiler Energien.

Wenn man alles zusammenzählt, dann noch den Erzählungen einer "neuen Weltordnung" hinzunimmt, dann ist das alles eigentlich ganz einfach zu durchschauen und erklärt auch deren Abneigung gegen Demokratien.

Es sind halt nur primitive Subjekte, mit zu viel Geld in der Tasche.

Show threadBlumine16h ago

@lobbycontrol Die cxU will Rechtsextremismus, weil es der Mentalität vieler Mitglieder der Parteien entspricht: Spahn, Dobrindt, Weimer, Prien.

Tassen raus, Demos gegen Rechts, auch gegen die cxU, für Demokratie.

#Demokratie

#afdVerbot

#DemosGegenRechts

#Prien

Show threadSagittarius 180514h ago

@lobbycontrol

Man könnte denken es wäre dumm und planlos - muss man aber nicht.

Es kann auch ein größerer Plan dahinter stecken. #project2025

Ich traue der CDU nicht - und die SPD macht es einem auch nicht leicht.

#prien
#politics
#germany

Show threadBarbara Wagner14h ago
@Sagittarius_Galaxie @lobbycontrol Leider halte ich das auch für sehr wahrscheinlich, selbst wenn es nach großer Verschwörung riecht.
Denn sie wissen, was sie tun.
Show threadSagittarius 180513h ago

@BarbaraWagner

Eben, den Dummheit unterstelle ich denen nicht.

@lobbycontrol

Show threadMuriel Muraene13h ago
@lobbycontrol Ist das dieselbe Frau Prien, die vor einigen Wochen noch tönte, sie würde sofort auswandern, wenn die AfD an die Macht käme?
Mit solchen Maßnahmen befördert man genau das...
Show threadJamesBont9h ago

@lobbycontrol

Volles neoliberales, libertäres #AFD Programm aus dem Kanzleramt.

Wenn Merz und Spahn aus der CDU eine AFD 2.0 machen, dann brauchen diese auch keine Brandmauer mehr, weil sie selbst die Faschisten von Despoten sind.

Show threadJamesBont9h ago

@lobbycontrol

Da fällt mir ein:

Der PRÜFrühling kommt jetzt erst !!!

#PRUEF Samstag den 11.04.2026