#Kunstfreiheit wird nicht nur durch #Zensur eingeschränkt. Weil Kunst oft auf staatliche Förderung angewiesen ist, kann auch Kunstförderung freiheitseinschränkend wirken. Von einem #Kulturstaatsminister erwarte ich eine freiheitsfördernde Kulturpolitik. Ein Element: autonome Entscheidungsverfahren (wie zB Jurys) stärken - und ihre Ergebnisse akzeptieren. #Weimer
@rpolenz wer so eine #CDU hat braucht keine #FckAfD mehr um die Verfassung zu untergraben
@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
@rpolenz @angelo
Und das kann ich dann genau woran festmachen, dass die #CDU nicht das sein soll, was sehr viele hier empfinden?
Der klägliche Versuch des Herrn Digitalministers (Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen) kann es ja wohl nicht sein.
Die Partei war ja schon immer unerträglich rückwärtsgewandt, aber das was derzeit unter #Merz abgeht, ist noch mal im Klassen widerwärtiger.
#BrauneSuppe
@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.

@rpolenz @totentanz Es gibt erwähnt mehrere Felder, auf denen die Union einen Überbietungswettbewerb mit der AfD fährt. Asylrecht, Kultur, Klimawandel bzw. Energie (und da ignoriert man Urteile), und natürlich auch das Framing von sozialen Maßnahmen, während dort, wo man wirklich Geld holen könnte, über alles hinweggesehen wird.

Das alles, zusammen mit den strategischen Überlegungen, die AfD nicht zu verbieten, weil sonst plötzlich links von der Union wieder Mehrheiten wären, untergräbt die Verfassung natürlich auch.

Natürlich ist die Union breiter aufgestellt, und es gibt auch Demokraten in der Union, was bei der AfD zweifelhaft ist. Aber die Union sollte sich ihrer historischen Last bewusst sein, und nicht dem Vorgänger Zentrum nacheifern.