Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie Leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis. https://taz.de/!6164747
Umbau des Programms „Demokratie leben“: „Ein fatales Zeichen“

Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.

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@tazgetroete Es müsste richtiger heißen: Prien baut im Auftrag ihrer Auftraggeber (afd) weitere Demokratieprojekte ab und arbeitet weiter an einer Gleichschaltung wie ihr Kollege Weimer im Kulturbereich, um rechtsextreme Vereine zu stärken und demokratische Strukturen zu schwächen. Wir alle wissen, dass ihr Auftrag lautet: Links schwächen, Rechts stärken. 🤮🤮🤮

Deutschland befindet sich in der Phase der Gleichschaltung durch die Nazis. Recherchiert mal in dieser Richtung. ☝🤨

@angel

"Die bildungspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Hostert, beklagte, die Pläne seien mit ihrer Partei nicht abgestimmt und das Programm für die SPD von essenzieller Bedeutung."

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/aenderungen-bei-programm-demokratie-leben-kritik-an-ministerin-prien-100.html

Die SPD scheint mittlerweile so geschwächt zu sein, dass die Dampfwalze CDU/CSU auch hier beabsichtigt, einfach über die SDP drüber zu donnern.

@tazgetroete

Bundesprogramm - Änderungen bei Programm "Demokratie leben!" - Kritik an Ministerin Prien

Bundesfamilienministerin Prien steht für die geplanten Änderungen am Demokratie-Förderprogramm ihres Hauses in der Kritik. Linken-Fraktionschefin Reichinnek hielt der CDU-Politikerin vor, sie lasse diejenigen, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und das Grundgesetz einsetzten, im Regen stehen.

Die Nachrichten
@Elektrotier @tazgetroete Das die Nazis sich mit niemanden absprechen ist doch bekannt. 🤷‍♀️🤷‍♀️🤷‍♀️

@tazgetroete Nota bene: Projeke gegen rechts stehen nicht mehr auf dem Programm. Gegen links sehr wohl.

#Papenheimer. Die ganze Bande.

@tazgetroete

„Prien will nun künftig stärker Projekte von „Regelstrukturen“ fördern, also in Schulen, Feuerwehren, Sportvereinen oder Bibliotheken – weniger von zivilgesellschaftlichen Initiativen oder NGOs. Auch soll es mehr Projekte gegen Radikalisierung im Internet geben.“

#Bibliothek

@tazgetroete Die #Familienministerin sollte erst einmal Unterricht in "#Demokratie Leben" nehmen. Denn das was sie bisher getan hat war alles andere als #demokratieleben . Damit die Klasse auch voll wird, kann sie den Rest der @Bundesregierung einladen. Die haben auch Nachholbedarf in #Demokratie.
@tazgetroete Insgesamt kommt es mir so vor als ob Teile der CDU in der Partei und der Regierung eine Koalition mit der unaussprechlichen Partei vorbereiten