RE: https://mastodon.social/@dielinke/116205182713128451
#9euroTicket JA, #Spritpreisdeckel ist jedoch unsozial, es entlastet eben auch #ReichesBuddies.
Subventionen sollten zielgerichtet vergeben werden und nicht per Gießkanne.
Evetuel bist du nicht auf "Dummen" sonder auf billigen Populismus hereingefallen...
Habeck hat genau auf die selbe Gefahr hingewissen wie die Linken, hat aber sogar noch eine stärkere Gießkanne angewendet....
" Habeck hat andere Pläne als Lindner
Auch Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein Maßnahmenpaket angekündigt. "Extrem hohe Heizkosten, extrem hohe Strompreise, extrem hohe Spritpreise belasten Haushalte, und je geringer die Einkommen, desto stärker", sagte Habeck. "Die Bundesregierung wird daher ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg bringen." Unter anderem solle es bei Strom, Wärme und Mobilität Erleichterungen geben. "Gerade die hohen Heizkosten erdrücken zahlreiche Familien." Im Bundeswirtschaftsministerium schätzt man, dass die Gasrechnung für eine Durchschnittsfamilie in einem unsanierten Ein-Familien-Haus im laufenden Jahr um etwa 2000 Euro steigt.!
@LeseZuak ich denke nicht. Die Einführung eines #Klimageld|es würde viel effektiver helfen.
Zur Erinnerung, das war eine zentrale Idee von Robert Habeck, wurde aber effektiv von Christian Lindner verhindert. Mit der Neuwahl wurde diese Idee komplett aus dem medialen Fokus genommen und stattdessen Maßnahmen in die Wege geleitet, die nur kapitalstarke Gruppen z.B. bei dem Strompreisen entlasten.
Mietendeckel—Spritpreisdeckel….nicht Spritpreissubvention…
@rasibo
Jeder der sein Essen oder anderes irgendwo kauft wo es vorher per LKW hingeliefert wurde, oder irgendwas im Internet bestellt, die Oma die vom Pflegedienst besucht wird.. - solange nicht alle Fahrzeugflotten auf Elekro umgestellt sind. 🤷♂️
Das Preisschild an der Tankstelle ist doch nur der Anfang. Die anderen Preissteigerungen verzögern sich. Zerstörte Raffinerien sind kein kurzer Lockdoen und verstärken das nachhaltiger als wir es aus Coronazeiten kennen.
@dielinke
Ich halte den Preisdeckel auf Sprit für verfehlt. Warum? Wir sind als Gesellschaft massiv von Öl, Gas und Kohle abhängig, weil bei fast allem, was irgendwo Geld kostet, Kosten für Benzin, Öl und Gas entstehen, die dann umgelegt werden. Dadurch sind die Preise für Öl, Benzin, Erdgas und Kohle zentrale Preistreiber bei der Inflation.
Was wir hier bräuchten, wäre dass wir die Unabhängigkeit von den fossilen Energieträgern ausbauen. Einen ersten Schritt in die Richtung haben
(1/3) @dielinke
wir schon geschafft:
Der Strompreis ist neuerdings vom Gaspreis entkoppelt.
Damit schlagen Preissteigerungen auf dem Gasmarkt nicht mehr (bzw. nicht mehr so stark wie früher) auf den Strommarkt durch.
Das Problem ist nun: Wenn wir den Benzinpreis drücken, dann wird dadurch der Anreiz zum Umstieg auf E-Autos reduziert, bis dahingehend dass sich sogar Neuwagenkäufer für einen Verbrenner entscheiden, weil der Sprit noch nicht teuer genug ist.
Weiteres Problem:
(2/3) @dielinke
Fossilsubventionen fördern nicht nur die Fossilindustrie und die Klimaerwärmung, sie fördern außerdem Diktaturen und Ölkriege. Problem bei den Ölkriegen ist dann unter anderem, dass noch mehr CO₂ in die Luft geblasen wird, weil das Militär sehr viel mit Fossilenergie arbeitet.
Insofern würde es sich mehrfach auszahlen, wenn wir den Verbrauch von fossilen Energieträgern reduzieren würden.
Die Idee, Benzin zu subventionieren, sollte damit vom Tisch sein!
(3/3) @dielinke
Die Energiewende erreicht auch 2025 mehrere Meilensteine: Solar schlägt Kohle. Erstmals sind Wind und Sonne die wichtigsten Stromquellen. Frühere Preisspitzen wurden eingestampft. Die Veränderungen sind fundamental, sagt ein Energieexperte im "Klima-Labor" von ntv.
@dielinke 9 Euro Ticket? Ja.
Spritpreisdeckel? Wir. Müssen. Weg. Vom. Sprit.
@dielinke Wer von euch Superhelden ist denn jetzt auf diese miese Idee gekommen.
Wollt ihr mit so einem popullistischen Dreck jetzt echt wieder einreissen, was ihr mit viel Arbeit aufgebaut hattet.
Meine Güte. Ich fasse es nicht.
@dielinke
Ich vergeben 10 von 10 Populismus Punkten.
Spritpreisbremse schön und gut, wie soll das konkret aussehen? Details wurden nicht genannt.
Per Gesetz festlegen, dass der Liter xyz maximal 2 Euro kosten darf. Vermutlich mit dem GG nicht vereinbar.
Zuschuss vom Staat, verringerte Mineralölsteuer, verringerte MWST, führt vermutlich dazu, dass die Mineralölkonzerne, jeden Cent den der Staat senkt als Gewinn wieder drauf schlägt.
Anderer Vorschlag?
@demokrit55 @dielinke Das wäre ein extrem großer Bürokratieaufwand. Umverteilung bei alltäglichen Verbrauchsgütern zu machen, ist immer Quatsch.
Daher Vermögenssteuer, Übergewinnsteuer und co..
Oder passe die Kfz-Steuer an, so wie es auch von den Linken gefordert wird.
https://www.dielinkebt.de/themen/reden/detail/joerg-cezanne-reform-der-kfz-steuer-ueberfaellig/
Einfach erklärt: bei der Kfz-Steuer gibt es schon und sieht vor, dass Autos nach bestimmten Merkmalen unterschiedlich besteuert werden. Die müsste man nur noch so anpassen, dass Autos mit einem ...
Um die Klimakatastrophe abzuwenden ist es zwingend notwendig die KFZ-Steuer an diesem Ziel auszurichten. DIE LINKE möchte daher die KFZ-Steuer nicht an der Größe der Motoren sondern vor allem an deren CO2-Ausstoß orientieren. Die im Gesetzentwurf vorgesehene exponentielle Steigerung der Steuersätze für höheren CO2-Ausstoß bietet einen guten finanziellen Anreiz, beim Neuwagenkauf auf ein sparsames Modell zu setzen. Daneben wäre es nötig auch für batterieelektrische PKW den CO2-Ausstoss z.B. zur Herstellung des für die Batterie verwendeten Storms heranzuziehen. So würde der höhere Stromverbrauch großer und schwerer SUV auch steuerlich berücksichtigt werden.
@demokrit55 @dielinke ... hohen Verbrauch - was meistens die großen Luxuskarren = Autos von Wohlhabenden sind - hoch besteuert und welche mit einem geringen Verbrauch - kleine und alte Autos (da früher Autos im gesamten kleiner waren und daher weniger Energie benötigten) - wenig besteuert werden.
Das würde den Armen nützen und gleichzeitig Anreize setzen, sich Autos mit einem geringen Verbrauch zuzulegen. Wo es noch keinen ÖPNV gibt, geht es momentan nicht anders.
@bifouba @dielinke Sicherlich irgendwo aber die Zahl ist hier nicht entscheidend. Wenn man zueinem Arzt fährt, aber der ist 50km weit weg, ist das eine private Fahrt und mit einem kaputtgesparten, nicht gut ausgebaut Bahnnetz und völlig überteuerten Ticketpreisen, hat man keine Wahl.
Hier braucht es eine Infrastruktur- und Industriepolitik. Die Leute müssen alles, was sie alltäglich brauchen - Lebensmittelgeschäfte, Ärzte, Post, aber auch Freizeitaktivitäten wie z. B. mal ein Kino oder ...
@bifouba @dielinke ... einen Sportverein - in ihrer Nähe haben und es muss gut mit dem ÖPNV erreichbar sein.
D. h. wenn man in der aktuellen Situation einfach nur das Benzin teurer zu macht und ein 9€-Ticket einzuführt, wird das eine Lenkungswirkjng haben, ist das weltfremd
Die einzigen, die so leicht umsteigen können, sind in der Regel Großstädter, die im Stadtzentrum wohnen, wo nachts man noch gut ohne Auto wegkommt. Und die fahren ohnehin schon wenig Auto - weil sie eben alles in der Nähe...
@bifouba @dielinke ... haben und es mit dem ÖPNV gut erreichbar ist.
D. h. wenn man das Benzin teurer macht, hat es eine sehr geringe Lenkungswirkung + für die gesamte Landbevölkerung macht man nur das Leben teurer und verspielt bei denen Zustimmung zu Klimaschutzmaßnahmen.
Es ist wieder dieses typisch liberale Unsinn, bei dem nur auf den individuellen Konsum geguckt wird und alles gesellschaftliche und systemische ausgeblendet wird.
@bifouba @dielinke Umverteilung bei alltäglichen Verbrauchsgütern ist daher immer Quatsch.
Was man auch noch machen kann, aich ein Vorschlag der Linken, ist es die Kfz-Steuer anzupassen
https://www.dielinkebt.de/themen/reden/detail/joerg-cezanne-reform-der-kfz-steuer-ueberfaellig/
Die gibt es schon und sieht vor, dass Autos nach bestimmten Merkmalen unterschiedlich besteuert werden. Die müsste nur noch so anpassen, dass Autos mit einem hohen Verbrauch - was meistens die großen Luxuskarren = Autos von Wohlhabenden sind - hoch besteuert und welche mit einem ...
Um die Klimakatastrophe abzuwenden ist es zwingend notwendig die KFZ-Steuer an diesem Ziel auszurichten. DIE LINKE möchte daher die KFZ-Steuer nicht an der Größe der Motoren sondern vor allem an deren CO2-Ausstoß orientieren. Die im Gesetzentwurf vorgesehene exponentielle Steigerung der Steuersätze für höheren CO2-Ausstoß bietet einen guten finanziellen Anreiz, beim Neuwagenkauf auf ein sparsames Modell zu setzen. Daneben wäre es nötig auch für batterieelektrische PKW den CO2-Ausstoss z.B. zur Herstellung des für die Batterie verwendeten Storms heranzuziehen. So würde der höhere Stromverbrauch großer und schwerer SUV auch steuerlich berücksichtigt werden.
@bifouba @dielinke ... geringen Verbrauch - kleine und alte Autos (da früher Autos im gesamten kleiner waren und daher weniger Energie benötigten) - wenig besteuert werden.
Das würde den Armen nützen und gleichzeitig Anreize setzen, sich Autos mit einem geringen Verbrauch zuzulegen. Das wäre viel einfacher und unbürokratischer als über die Benzinpreise und Rückerstattungen ranzugehen.
Das ist aber eben nur eine Übergangslösung. Ohne Infrastruktur- und Industriepolitik geht es nicht.
Ich antworte hier mal auf den Thread im Ganzen.
Vorweg: Klassismus ist definitiv tendenziell von allen -ismen mein schwächster Punkt, einfach vom familiären Hintergrund her, und ich schätze deine Ausführungen hier und generell als wichtiges Korrektiv. Was aber natürlich nicht automatisch bedeutet, dass ich dir mit allem recht gebe.
Dass es jenseits von Übergangslösungen eine andere Infrastrukturpolitik braucht, ist unstrittig. Ebenso, dass auf der Ebene der Fahrzeuge eine typenbezogene Besteuerung hergehört (wie darüber hinaus auch unterschiedliche Parkgebühren etc.). Dass eine “Umverteilung" via x€-Ticket für Busstrecken, die es nicht gibt, Quatsch ist, auch.
Aber das schließt sich ja alles nicht aus.
Und natürlich ist die Zahl, nach der ich gefragt habe, nicht unwichtig. Wenn es hypothetisch so wäre, dass die Landbevölkerung mit geringen Einkommen nur 1% vom Kraftstoff verbrauchen, wäre es Unsinn, die anderen 99% auch zu subventionieren um die 1% auf diesem Wege zu erreichen, egal, ob alles andere stimmt, was du sagst.
Tatsächlich leben über 70% in Großstädten und Umland (https://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Demografischer-Wandel/Aspekte/demografie-grossstadtregionen.html). Bei den übrigen 30% sind auch einige mit Porsche dabei. Durch erhöhte pro-Kopf Fahrleistung im motorisierten Individualverkehr auf dem Land wird das nicht ausgeglichen, die ist tatsächlich nur ca. 25% höher (https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/verkehr-in-zahlen25-26-pdf.pdf?__blob=publicationFile).
Die Frage zu stellen, ob Mobilität auf dem Land mit Abschaffung von Dutzenden Milliarden an fossil fuel subsidies nicht zielgerichteter gefördert werden könnte, scheint mir legitim und zumindest nicht per se 'liberaler Unsinn', selbst falls die Antwort letztlich nein lauten sollte.
Abgesehen davon ist das Narrativ von den ‘metropolitan elites' (die in Wirklichkeit die Mehrheit stellen) ein ganz gefährliches, dass auch beim Brexit usw. von den Rechtsextremen missbraucht wurde, wie du ganz sicher weißt. Da bitte ich um Vorsicht.
Die Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands lebt in einer Großstadt oder deren Umland. Wie sich die Großstadtregionen gewandelt haben, welchen Einfluss die Binnenwanderung oder der Zuzug aus dem Ausland haben und ob das Alter und der demografische Wandel eine Rolle spielen, zeigt unser Beitrag.
@bifouba Einen wirklich gut ausgebauten ÖPNV hat man aber auch in den wenigsten Großstädten und dann auch nur im Zentrum und zwischen ca. 22 - 5 Uhr fährt meist gar nichts mehr.
Alle Busfahrerinnen, Krankenpfleger, Schichtarbeiterinnen, die ich aus Großstädten kenne, haben z. B. ein Auto.
Es ist gibt in den großstädten Gentrifizierungsprobleme und zu benennen ist kein "rechter Talking Point". Es gibt vom Statistikservice des Arbeitsamtes, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, usw. ...
@bifouba ... Untersuchungen dazu, wer wo in der Stadt wohnt. Die zeigen Arm-Reich-Schweren auf zwischen Stadtzentrum und Stadtrand.
Salopp Je ärmer, je weiter draußen und je weiter draußen desto schlechter wird der ÖPNV.
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/daten-karten/verkehr-mobilitaet/2025/pendlerstroeme.html
"Rund 20,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiteten im Jahr 2023 in einer anderen Gemeinde als sie wohnten [...]"
Das ist fast die Hälfte aller Arbeitenden (ca. 46 Millinen Menschen), die pendelt. Also wir reden hier wirklich ...
Rund 20,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiteten im Jahr 2023 in einer anderen Gemeinde als sie wohnten – im Jahr 2022 waren es noch 20,34 Millionen. Das ergibt eine Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die auf Daten der Bundesagentur für Arbeit beruht.
@bifouba ... nicht von einem Problem, was nur wenige Menschen betrifft.
"So wohnten im Jahr 2023 454.900 der in München arbeitenden Beschäftigten außerhalb der Stadtgrenzen. Es folgen Frankfurt am Main (404.800), Hamburg (391.900), Berlin (391.200) und Köln (305.200). Hamburg verzeichnete den größten Anstieg der Einpendlerinnen und Einpendler gegenüber dem Vorjahr (+13.200 Beschäftigte), es folgen München (+10.900), Berlin (+8.800) und Düsseldorf (+8.300)."
Und:
@bifouba
"Die Entwicklung der Pendlerströme innerhalb der Städtehierarchie gibt dabei auch Auskunft über weitere Konzentrationstendenzen am Arbeitsmarkt. Die Großstädte stellen für viele Arbeitsnehmer nach wie vor ein bevorzugtes Ziel dar, auch wenn dort vielleicht kein ausreichendes Wohnraumangebot vorhanden ist."
Also die Wohnungsfrage und Mietpreise sind daher auch mit Klimaschutz verbunden.
Dann ist es auch so, dass man in den Außenbezirken von Grosstadten, da wo die Armen wohnen, es ...
@bifouba ... meistens auch einen gewaltigen Ärztemangel, Lehrermangel, wenigerFreizeitaktivitäten, usw. gibt.
Anguckempfehlung dazu:
https://youtube.com/watch?v=19vIlQkiotc
Er erklärt in dem Video die Gentrifizierungsprobleme anhand am Beispiel Bildung und dass es einen sich Lehrerermangrl nur in den Armenviertel gibt und erklärt, woher das kommt und warum es sich so entwickelt.
@bifouba Der Text bei der bpb ist auch gut.
https://www.bpb.de/themen/stadt-land/stadt-und-gesellschaft/216871/gentrifizierung-ursachen-formen-und-folgen/
Ich bin ja nicht dagegen, Autos mit einem hohen Verbrauch zu besteuern, aber es ist einfacher umsetzbar und zielgerichteter über die KfZ-Steuer als über den Benzinpreis. Da müsste man einfach nur fie Steuersätze anpassen und nicht so ein Bürokratiemonster mit Rückerstattungen schaffen.
@bifouba Das hier passt gut zu dem Thema. Es ist eine Weile hef seid ich das gesehen habe, aber wenn ich mich recht erinnere ist sie auch gut auf die Unterschiede zwischen Stadt und Land und Innenstadt und Ranbezirke/umland eingegangen. 
@dielinke Evtl. könnte man auch bei der Ursache ansetzen, aber dazu müßtet ihr in der Lage sein, eure außenpolitischen Positionen kritisch zu hinterfragen und dazu seid ihr nicht in der Lage.
"Spritpreisdeckel" hört sich schön an, ist aber ökonomischer Schwachsinn. Buhlt ihr um Stimmen der Ölkonzerne? Die sagen danke für den staatlichen Zuschuß zum Gewinn.
@dielinke ich bin ja für #0EuroTicket & entschädigungslose Enteignung der #Energiekonzerne!
Die Linke
Christian M. 🇸🇪🇮🇹🏳️🌈⚽❤️🤍
Margret Kuarell
tommy
Leseesel
Expertenkommision Cyberunfall
Vi 🦄🏳️⚧️🦄
guenther
Worthülse
Marcus (testet Sharkey)
Ralf
Schlüssellochkind 👁️
Alfred J. Kwak (audiokontor) ☕
hallunke23 🇺🇦
Lars Marowsky-Brée 😷
Koala Lampedusa
moin 
Glitzi
Jimi Jakes
Kommentator
Felix Cremer
Mata
Fabian Kern 
maexchen1
Sui
Bilal Barakat 🍉
funbaker; Je suis Antifa
Chrisp65
Schafstelze
Christoph Keller
Christian Waidner
wuppi
DieterAlfred
Hektor 
Kevin Karhan 