Mastodawn

Generation Generalistik 🇪🇺Feb 24

Ich finde ja, Online-Petitionen sind ein bislang nur suboptimal genutztes Mittel der #Demokratie. Da geht deutlich mehr!

Das Fediverse (mit seinen überproportional politisch interessierten User:innen) könnte da helfen. Leider ist die Fediverse-Unterstüzung gängiger Petitionsplattformen aber nicht zufriedenstellend (siehe Bilder).

Das ist aber ein lösbares Problem. Z.B. könnte man pro Plattform eine Online-Petition zur Behebung dieses Misstandes launchen. Wer Bock hat, mitzumachen (z.B. beim Texten oder als Erstunterzeichner:in) kann dem Beitrag einen ⭐ geben und bekommt dann weitere Infos per DM.

Weitere Gedanken dazu im Thread🧵⬇️.

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#Politik #Petition

Der Weg, das Problem über eine Online-Petition anzugehen hat aus meiner Sicht mehrere Effekte:

a) dass die Plattformen an sie gerichtete Petitionen schlecht ignorieren können, weil sie ja nicht zuletzt aus Eigeninteresse vermitteln sollten, dass Online-Petitionen wahrgenommen werden und was bewirken können.

b) dass Menschen im Fediverse ein konkretes Erfolgserlebnis mit Online-Petitionen verbinden (unter der Annahme, dass sie angesichts des geringen Umsetzungsaufwandes und der Pro-Argumente zu einem Erfolg führen)

c) die Chance, dass sich im Fediverse eine "koordinierte Online-Petitionskultur" entwickelt, was sowohl das Fediverse als Ort konstruktiver politischer Debatten stärkt als auch hoffentlich zu mehr guten+erfolgreichen Online-Petitionen führt.

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Um zu erklären, was ich mit "koordinierte Online-Petitionskultur" meine muss ich kurz ausholen:

Anfang 2020 gab es die Initiative https://www.startnext.com/12062020/mehr-infos. Ziel war es, das Berliner Olympia-Stadion für einen Tag zu mieten mit politisch interessierten Leuten zu *füllen* (90K 🙍) und dann in einem Live-Event hintereinander viele vorher aufwendig kurratierte Online-Petitionen zu unterstützen und damit auf einen Schlag jeweils das Quorum für den Petitionsausschuss zu knacken.💡

Genügend Tickets wurden im Vorfeld verkauft, aber wegen Corona wurde daraus nix und seitdem auch nicht wieder probiert.

Ich denke, sowas ähnliches müsste sich doch als Online-Event durchziehen lassen und das Fediverse bzw. digital unabhängige Dienste sollten dabei die zentrale Rolle spielen.

3/6

Ich hab das Konzept noch nicht ausführlich durchdacht, aber grundsätzlich könnte ich mir einen wiederkehrenden Termin vorstellen (z.B. alle 6 Monate), wo in einem Live-Stream (1h) jeweils 5min eine Petition vorgestellt wird und in der Video-Beschreibung gibt es jeweils einen Link zum Unterstützen. Der

Vorteil: Bisher ist Petitionen unterstützen immer ein bisschen anstrengend (Durchlesen, Daten eingeben, Bestätigungsmail-Link-klicken). Wenn man das am Stück macht, kann man sich einloggen und dann gleich zack zack zack mehrere Unterstützen. Außerdem kann man sich das detaillierte Durchlesen sparen und sich stattdessen 1h mit interessanten politischen Initiativen berieseln lassen.

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Natürlich gibt es dabei viele Fragen (Qualitätssicherung, Diskussionsprozess, Vorauswahl, Resilienz ggü. Einflussnahme, ...), aber die halte ich alle für lösbar. Und es muss ja auch nicht gleich perfekt sein. Bisher gibt es sowas gar nicht und viele gute Petitionen versacken unter dem Radar. 🤷

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Die "12062020 Olympia"-Initiative wurde fast nur über Mainstream-Social-Media gepusht. Es wäre super für die Sichtbarkeit des Fediverse, wenn "Zusammen-Online-Petitionen-Unterzeichen" (Arbeitstitel) bzw. der Hashtag #ZOPU in der politisch interessierten Öffentlichkeit über das Fediverse hinaus wahrgenommen würden. Und das ist, denke ich, machbar!

Wenn dich dieses Thema interessiert, dann gib *diesem Post hier* einen ⭐, um weitere Infos dazu per DM zu bekommen. Je nach Resonanz bleibe ich da dran.

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#Politik #Petition

(PS: Beitrag erstellt mit https://feditool.uber.space/threadmaker/, einem Tool von mir für mich und alle 😉)

Mastodon Thread Maker

Simple webapp to decompose a longer text in toot-able chunks.

Jürgen ⁂Feb 22

@cark wäre es nicht einfacher eine Fediverse Instanz zu suchen, die mehr Zeichen erlaubt? Bspw. Glitch oder Sharkey oder Akkoma oder …

the_rebel Feb 22

@juergen komm jetzt @cark nicht mit so neumodischem Zeug.
Der ist Mastodonier und alle sollten nur 500 Zeichen haben, wer mehr hat, macht alles nur komplizierter

padeluun ⁂Feb 23

@juergen @cark Ich nutze unter iOS Mona, das mir Threads selbständig erstellt. (Ich glaube, Mona gibt's leider nicht für Android-Systeme.)

padeluun ⁂Feb 23

@cark Nicht ohne Grund wird dieser KLicktivismus kritisiert – und die damit erzielt Ergebnisse verlieren zunehmend an Wirkung. Ich als Petitionsanbieter möchte nciht nur Massen an Klicks, sonder auch die Köpfe und Herzen der Menschen für die gute Sache. Dannerst entfalten Petitionen (resp. politische Kampagnen) positive Wirkungen.

@padeluun
Außerdem ist das mit den n Plattformen ja auch nicht zielführend. Für Petitionen in Deutschland sollte man dann auch die Plattform des Bundes oder gegebenenfalls der Länder nehmen?
@cark

Andreas Bulling Feb 21

@cark Bist du denn der Auffassung, dass Online-Petitionen überhaupt ein effektives Mittel sind? Vielleicht von der offiziellen Plattform des Bundestages abgesehen?

OnlinePetitionen sind sicher kein Allheilmittel. Aber sie können signalisieren, dass ein bestimmtes Thema bzw. Problem für viele Menschen relevant ist Politiker:innen, die wiedergewählt werden wollen reagieren erfahrungsgemäß auf sowas.

Außerdem bieten Petitionen einen Anlass für Medien zu berichten oder (kritische) Fragen zu stellen.

Aus meiner Sicht sind sie also eine Möglichkeit, den politischen Diskurs "von unten" zu beeinflussen. Im Idealfall alleine durch die Kraft der guten Argumente, in der Realität dann doch auch durch den Zugang zu Reichweite, aber auf einem Level, das auch ohne eigenen Medienkonzern schaffbar ist.

@cark @abulling

Ich sehe nicht, wo Petitionen mal wirklich was verändert haben. Das ist mE. so ein Tool zur Gewissensberuhigung. Man hat ja was gemacht. (Statt wirklich was zu machen.)

@_rya_ @cark @abulling Meine liebsten Formen: Info-Stand, Demo, Streik.🤔

@_rya_ @cark @abulling Erfolgsbeispiele: "Palantir vom Tisch" https://bewegung.social/@campact/116063965894528578 und "Vereinfachungen für Balkonsolaranlagen" https://www.pv-magazine.de/2024/07/08/alle-forderungen-aus-der-petition-zu-photovoltaik-balkonanlagen-erfuellt/

Campact e.V. (@[email protected])

Attached: 1 image Wir haben’s geschafft: Der bundesweite Einsatz der US-Überwachungssoftware Palantir ist vom Tisch! 🥳 Während CSU-Innenminister Dobrindt die Trump-Software unbedingt durchsetzen wollte, ist SPD-Justizministerin Hubig hart geblieben: „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“

bewegung.social

Neben den Beispielen von @marv99 (Palantir, Balkonsolar) fällt mir auf Anhieb noch eine weitere klar erfolgreiche Petitionen ein:

Dass auf Periodenprodukte heute 8 statt 19% Mehrwertsteuer erhoben wird, ist direkte Folge einer Petition, siehe:

https://www.br.de/puls/themen/leben/periode-binden-tampons-mehrwertsteuer-100.html

Tatsächlich war der Erfolg dieser Petition ausschlaggebend dafür, das o.g. #12062020 Olympia Projekt überhaupt zu starten.

Aber auch unabhängig von solchen Erfolgsgeschichten: Politik funktioniert halt viel über öffentlichen Druck und der kann durch eine große Petition durchaus aufgebaut werden. Das ist kein Wundermittel, aber dennoch ein wichtiges Tool im Werkzeugkasten der Zivilgesellschaft.

Ende der "Tamponsteuer": Das bringt die Senkung der Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte | BR.de

Seit dem 1. Januar 2020 ist Schluss mit der sogenannten Luxussteuer auf Periodenprodukte. Aber zahlen wir dadurch wirklich weniger? Wir haben das abgecheckt und haben gute Nachrichten für euch!

Hunderoute Feb 22

Besser als nix, oder.

Bei der Gelegenheit und als Beispiel:

https://innn.it/boellerverbot

Die Organisatoren bleiben dran, das Thema auch außerhalb der akuten Zeit um Silverster wach zu halten, damit es sich rumspricht, und suf diese weise z.B. auch bei Großeltern ankommt, die noch nie eine Petition unterschrieben haben. weder digital, noch analog.

Ich verstehe noch nicht,, warum die Plattform der Regierung nicht ausschließlich genutzt wird. Ein optisches Ding? Angst vorm Staat?

Petition · Bundesweites Böllerverbot, jetzt! · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Gewerkschaft der Polizei Berlin unterstützen!

Eulenpapagei 🦜Feb 22

@abulling @cark this! Petitionen, die wirklich eine garantierte Reaktion haben wie die des dt. Bundestages, sollten vorzugsweise verwendet werden. Und diese dann via 'social Media' bekannt gemacht werden ... und idealerweise nicht erst 5 Tage vor Mitzeichnungschluss. ;-)

@cark online Petition beim Bundestag direkt oder ich bin raus ... bis auf wenige Aussnahmen evtl auf EU Ebene.

@HaraldKi @cark

online Petition beim Bundestag direkt oder ich bin raus ... bis auf wenige Aussnahmen evtl auf EU Ebene.

Das sehe ich genau so. Und das ist auch der Grund warum "die Plattformen" das Fediverse bisher nicht als für sie atraktive Zielgruppe sehen, denn hier gibt es unproportional viele Menschen, die das Spiel verstehen. Diese Plattformen sind Datensammelmaschinen, was der Mehrheit hier im Fedi wohl zuwider läuft.

PS: Bei der offiziellen Petitionsausschussplatform ist das Unterzeichnen übrigens sehr schnell und unkompliziert, Nutzer:innenfreundlich. Ist nur leider kaum bekannt (Ein Schelm, …)

Boerps ☑️Feb 22

@cark
Es gibt eine Plattform. Die vom Dt. Bundestag. Alle anderen sind überflüssig.
https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

#Demokratie #Politik #Petition

Petitionen: Startseite

Das würde ich nicht sagen. Z.B. gibt es ja viele Petitionen, die gar nicht auf die Bundesebene abzielen, wo also der Bundestag schon formal nicht zuständig ist. Und selbst wenn er es wäre: Da es hauptsächlich darum geht der Politik zu signalisieren: "Das Thema ist vielen Leuten sehr wichtig! Kümmert euch!" ist die formale Zuständigkeit oft nicht entscheidend.

Gutes Beispiel für "Bundestag nicht zuständig": Die beiden #SaveSocial-Petitionen:

https://weact.campact.de/petitions/keine-macht-fur-oligarchen-bundesregierung-endlich-runter-von-x

https://weact.campact.de/petitions/save-social-soziale-netzwerke-als-demokratische-kraft-retten

Beispiele für "BT zuständig aber woanders trotzdem erfolgreich" siehe https://det.social/@marv99/116115475922956015

Boerps ☑️Feb 22

@cark
Was willst Du? Aktivismus oder mit den Petitionen etwas bewegen? Frag mal Deinen Bundestagsabgeordneten, was er von dem Wildwuchs hält und was er/sie damit macht.

@cark abgesehen von wenigen positiven Beispielen halte ich Online-Petitionen für Zeitverschwendung, und ich verstehe auch nicht wieso es da Drittplatformen braucht.

Die meisten Petitionen werden doch sowieso nur „zur Kenntnis genommen“, und das auch nur wenn das Thema für die Politik gerade attraktiv ist.

Vielleicht sollte man sich lieber mal Gedanken machen wie sich das Konzept von Volksbegehren ins 21. jhd. hieven liesse…

@cark einerseits bin ich absolut dafür, Petitionen intensiver zu benutzen. Andererseits habe ich ein großes Problem mit den Petitionsplatformen:

Wenn der Adressat der Bundestag oder die EU Kommission ist, dann muss die Petition unbedingt auf deren eigener Plattform sein, sonst wird sie unbesehen verworfen. Openpetition etc weisen darauf nicht hin, und verschwenden damit viel Zeit und Energie von Petenten und Zeichnern.

Vielleicht Thema einer ersten Petition an die Plattformen selbst.