Möhrchen

#Orban blockiert mal wieder #EU-Hilfen für die #Ukraine.
Wer hatte eigentlich diese Schwachsinnsidee, dass Beschlüsse nur einstimmig gefasst werden dürfen?

Dieses Prinzip blockiert den Fortschritt in #Europa, hat wenig mit #Demokratie zu tun und gehört abgeschafft.
Wieso keine ⅔-Mehrheit?

Feb 24 at 5:25amWeb
Show threadJörg SeidelFeb 24

@my_millennium Weil Politiker:innen ihre Macht lieben und deswegen keiner die Einstimmigkeit abschaffen will.

#Orban #EU #Ukraine #Europa #Demokratie

Show threadReinald KirchnerFeb 24
@my_millennium das Einstimmigkeitsprinzip hat gut funktioniert, den Einfluss der kleineren Länder ggü Deutschland und Frankreich zu schützen. Als die EU noch ein kleiner Club waren. Mit den Erweiterungen ist das nun Fragwürdig geworden, und mit Orban sowieso. Da fange selbst ich an, über Körperstrafen zu phantasieren.
Show threadMartinRoeWoeFeb 24
@my_millennium Weil die EU ein Konstruktionsproblem hat und nicht demokratisch gedacht war, sondern als Wirtschaftsbündnis, in dem alle den Verträgen zustimmen müssen.
Der Rat gehört entmachtet. Das Parlament soll entscheiden. Die Kommission wäre nur Exekutive. Der Rat eine zweite Kammer.