NOlympia Berlin
Etwas Grundsätzliches: Das Problem mit der »Volksbefragung von oben«.
An den Beispielen @nolympia_muenchen
@NOlympia_Hamburg
https://nolympia.berlin/2026/02/22/grundsaetzliches-das-problem-mit-der-volksbefragung-von-oben/
#Demokratiesimulation #NOlympia #DirekteDemokratie vs #VolksbefragungVonOben
Grundsätzliches. Das Problem mit der »Volksbefragung von oben« - NOlympia Berlin

Volksbefragungen, die von der Regierung initiiert werden, sind kein echtes Instrument der direkten Demokratie. Sie geben der Regierung Kontrolle über Inhalt, Formulierung und Zeitpunkt – und stärken so ihre eigene Macht, statt die Bürger*innen zu befähigen. Darum halten wir die »Volksbefragungen von oben« für eine Demokratiesimulation.

NOlympia Berlin
Feb 22 at 5:11pmWeb
Show threadLicetBovi | Klas RühlingFeb 22

Sehr gut!
Auch in #Kiel wird übrigens "von oben" abgestimmt (am 19.04.).
Dort scheinen sowohl die Stadtratsmehrheit wie auch die Lokalpresse eine "Information" der Kieler*innen ausschließlich durch die befürwortenden Seite für völlig ausreichend zu halten – siehe diesen geradezu infamen Kommentar in den Kieler Nachrichten:
https://www.kn-online.de/lokales/kiel/stadtgespraech-zu-olympia-in-kiel-referendum-braucht-keinen-beipackzettel-ACWU3JTT4BDGZI7F5EDFVJ7EMU.html

#nolympia #olympia #nolympicsanywhere #nolympia_hamburg #nolympiakiel

@umweltFAIRaendern @nolympia @NOlympia_Hamburg @kielkontrovers

Olympia in Kiel? Das Referendum braucht keinen Beipackzettel

Olympia polarisiert – auch in Kiel: Die Linken im Rathaus sind dagegen und werfen der Stadt einseitige Information vor. Zurecht? Spiele sind Spiele, sie brauchen keinen Beipackzettel, kommentiert KN-Redakteur Ulrich Metschies im Stadtgespräch.

Kieler Nachrichten
Show threadDaarinFeb 22
@LicetBovi_KlasRuehling Nettes Demokratieverständnis haben die da bei den KN.
Show threadBerliner WassertischFeb 22
@LicetBovi_KlasRuehling Ist ewig her. Aber wir haben damals nach den sehr deprimierenden Erfahrungen bei unserem hart erkämpften und auch gewonnenen Volksentscheid etwas formuliert, was vielleicht in gewisser Weise Allgemeinanspruch erheben könnte. Kapitel 2. Unsere Erfahrungen im Berliner Wasserkampf... @umweltFAIRaendern @nolympia @NOlympia_Hamburg @kielkontrovers
Show threadBerliner WassertischFeb 22
@LicetBovi_KlasRuehling "Zuletzt benötigen auch die Bürger einen Zugang zu den etablierten Medien, damit sie eine vergleichbare Öffentlichkeit herstellen können, wie es der Koalition aus Wirtschaft und der mit ihr eng verbundenen Politik möglich ist" @umweltFAIRaendern @nolympia @NOlympia_Hamburg @kielkontrovers
Show threadKielKontrovers BlogFeb 22
@berliner_wassertisch @LicetBovi_KlasRuehling @umweltFAIRaendern @nolympia @NOlympia_Hamburg die MEdien wollen Stories
Show threadBorisFeb 22

@nolympiaberlin @nolympia_muenchen @NOlympia_Hamburg

Hmmmm. Also ich sehe auch Abstimmungen wie in Hamburg eher rot wenn nicht gar Dunkelrot. Wenn der "Ausrichter" auch "Teilnehmer" ist, wirkt alles wie in einer Scheindemokratie.

Also in der Vergangenheit hat der "Teilnehmer" Stadt Versprechungen gemacht, die eine Initiative von sich aus garnicht machen kann. Da ging es um Spielplatzbau und andere Karotten, an einer Stelle, die mit dem Entscheid nichts zutun hatten.

Show threadPeter Madlener🚲Feb 22
@nolympiaberlin @nolympia_muenchen @NOlympia_Hamburg nur geloste Bürgerräte wären wirkliche demokratische Verfahren.