NOlympia BerlinFeb 22
Etwas Grundsätzliches: Das Problem mit der »Volksbefragung von oben«.
An den Beispielen @nolympia_muenchen
@NOlympia_Hamburg
https://nolympia.berlin/2026/02/22/grundsaetzliches-das-problem-mit-der-volksbefragung-von-oben/
#Demokratiesimulation #NOlympia #DirekteDemokratie vs #VolksbefragungVonOben
Grundsätzliches. Das Problem mit der »Volksbefragung von oben« - NOlympia Berlin

Volksbefragungen, die von der Regierung initiiert werden, sind kein echtes Instrument der direkten Demokratie. Sie geben der Regierung Kontrolle über Inhalt, Formulierung und Zeitpunkt – und stärken so ihre eigene Macht, statt die Bürger*innen zu befähigen. Darum halten wir die »Volksbefragungen von oben« für eine Demokratiesimulation.

NOlympia Berlin
Show threadBoris

@nolympiaberlin @nolympia_muenchen @NOlympia_Hamburg

Hmmmm. Also ich sehe auch Abstimmungen wie in Hamburg eher rot wenn nicht gar Dunkelrot. Wenn der "Ausrichter" auch "Teilnehmer" ist, wirkt alles wie in einer Scheindemokratie.

Also in der Vergangenheit hat der "Teilnehmer" Stadt Versprechungen gemacht, die eine Initiative von sich aus garnicht machen kann. Da ging es um Spielplatzbau und andere Karotten, an einer Stelle, die mit dem Entscheid nichts zutun hatten.

Feb 22 at 5:59pmWeb