Hans Böckler Stiftung

(1/5) Mit seiner Aussage „Wir können uns unseren Sozialstaat nicht mehr leisten“ hat Bundeskanzler Friedrich #Merz die Debatte um den #Sozialstaat angeschoben.

Sebastian Dullien, Direktor unseres @imk, vermisst nicht nur echte Problemlösungen – er hält die Debatte auch für gefährlich. 👇

Jan 9 at 3:17pmWeb
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(2/5) Für 2026 prognostiziert das #IMK ein Wirtschaftswachstum von 1,4 %. Wichtig dafür sei auch der private Konsum, der langsam wieder anziehe. Der könne nun aber kaputtgeredet werden. Denn: Die Regierung verzettele sich in Diskussionen um einen angeblich zu teuren Sozialstaat, warnt @sdullien
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(3/5) Es käme jetzt vielmehr darauf an, das #Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Enzo Weber, Forschungsbereichsleiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (#IAB) in Nürnberg, betont: Arbeitsmarktpolitisch müsse die Politik gute Pakete schnüren, gute Beratung, gute Vermittlung & gezielte Qualifizierung anbieten, damit Beschäftigte in neue Bereiche wechseln können.
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(4/5) Auch Achim Truger, Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft, sei es ein Rätsel, wie Einsparungen bei #Gesundheit, #Rente oder #Bürgergeld die deutsche Wirtschaft ankurbeln sollen. Eine europäische #Industriepolitik hält Truger auch aus Gründen der Resilienz für wichtig. 👇
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(5/5) Truger wünsche sich, dass das viel beschworene Wir in Sachen Verteidigungsfähigkeit um ein solidarisches Wir erweitert wird. So würden hohe #Einkommen und #Vermögen einen entsprechenden Beitrag leisten, die anstehenden Aufgaben zu finanzieren.

📲 Zum Magazin-Beitrag: https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-gefahrliche-debatte-72449.htm