atamaNov 11
taz
Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s leid.
https://taz.de/!6128394
Grüne in Kiel wackeln an der Brandmauer herum

Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s leid.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Nov 11 at 1:44pmBuffer
Show threadhalNov 11

@tazgetroete Die #CDU soll mal ganz stark und ganz schnelle ihre vef*ckte Fresse halten

https://social.tchncs.de/@sequundi/115511000809757894

Show threadJens 🇪🇺Nov 11

@tazgetroete
Puhh schwierig.

Gerade in der Kommunalpolitik ist es oft im Vorfeld unsicher, ob ein Antrag angenommen wird, da der einzelne Stadtrat oftmals deutlich selbstbewusster als die Mandatsträger auf Bundes- oder Landesebene ist. Und eigentlich ist es ja gerade wünschenswert, wenn ein Gremium nicht nur Entscheidungen abnickt, von denen klar ist, dass sie die Mehrheit erhalten.

Show threadEasydorNov 11

@tazgetroete
Und was nur wollte die AfD damit bezwecken?
Richtig, einen Keil zwischen die demokratischen Parteien treiben.
Hat's geklappt?
Aber sowas von! Bin sicher, dass der Kerl schon Glückwünsche erhalten hat.

Also, SPD und Grüne, lasst euch doch bitte nicht so billig manipulieren und echauffieren. Das ist ja, als ob man gerade auf dieses Stöckchen gewartet hätte.

Show threadBärbel SchmidtNov 11

@tazgetroete

Öhm, wenn das nicht von vornherein klar war, ist es halt (aus deren Sicht) gut für die Blauen gelaufen.

So was ließe sich ja nur verhindern, indem keine demokratische Partei mehr Anträge einbringt, deren Annahme nicht 100% gesichert ist. Hoffnungslos.

Im Grunde muss ignoriert werden, was Blau tut. Und ansonsten möglichst gut zusammenhalten...

Show threadhalNov 11
@tarbonam @tazgetroete So einfach ist es nicht.
Aber die nazi-eske Union braucht hier keine F*ckschheiße abziehen, und die SPD.... Otto Wels dreht sich schon sein Jahren nur noch im Grab
Show threadSmokiNov 11
@tazgetroete warum schreibt ihr nicht "ob ihm dies schadet oder nützt, zeigt sich am 16. November"
Show threadWang Seppel de OpelNov 11
@tazgetroete Also ganz ehrlich: Für mich klingt das wirklich nach einer Panne! Ich hätte jetzt auch nicht unbedingt erwartet, dass die AfD für einen Grünen-Antrag stimmt. Ok, das muss man sich merken für die Zukunft: Die AfD macht AfD-Sachen. Die CDU kann wirklich die Klappe halten, ich werde niemals vergessen: "Mit Stimmen von AfD und FDP hat Merz‘ Migrations-Antrag im Bundestag eine Mehrheit erhalten." DAS war ein Tabubruch, nicht das was hier jetzt passiert ist.
Show threadSchattenparkerNov 11
@tazgetroete der Wähler hat solche Situationen eingerichtet, leider
Show threadReimundNov 11
@tazgetroete
In diesem Fall hätte ein Grüner gegen den eigenen Antrag stimmen müssen, um zu verhindern, dass der Antrag nur durch die Zustimmung des einen AfD-lers angenommen wird.
Show threadBastianNov 12

@reimund @tazgetroete

oder die linke oder die ssw
oder einer von spd und cdu hätten einfach dafür stimmen können.

der bezug zur brandmauer klingt für mich sehr stark an den haaren herbeigezogen...

Show threadReimundNov 12
@bastian @tazgetroete
Für den Antrag stimmten 4 Grüne, 1 Linke & 1 SSW = 6 von 13. Es fehlte also 1 Stimme von CDU(3), SPD(3) oder AfD(1). Um glaubhaft auszuschließen, dass der Antrag nur mithilfe der AfD angenommen wird, hätte 1 Grüner dagegen stimmen müssen. Denn dann hätte der Antrag nur angenommen werden können, wenn er mindestens eine Stimme von der CDU oder der SPD bekommen hätte.
"Brandmauer" heißt, Abstimmungsmehrheiten verhindern, die nur mit Stimmen der AfD zustande kommen.
Show threadPascal 🇪🇺 🇺🇦Nov 12
@tazgetroete
Für mich klingt es ganz so, als hätte jemand von der afd gegen seine Überzeugung abgestimmt, um bewusst zu provozieren. Leider scheint es wieder einmal funktioniert zu haben.
Show threadJanNov 13
@tazgetroete
Das ganze ist lediglich eine Schmutzkampagne von SPD und CDU vor der OB Wahl in Kiel. Die wollen schädigende Titel sehen, da die Bewertungen für die Grünen ziemlich gut stehen. Für mich liegt die Schuld für das Ergebnis allein bei der Fraktion Rot-Schwarz. Das war pure Absicht.