tazNov 11
Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s leid.
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Grüne in Kiel wackeln an der Brandmauer herum

Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s leid.

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Show threadReimund
@tazgetroete
In diesem Fall hätte ein Grüner gegen den eigenen Antrag stimmen müssen, um zu verhindern, dass der Antrag nur durch die Zustimmung des einen AfD-lers angenommen wird.
Nov 11 at 6:09pmWeb
Show threadBastianNov 12

@reimund @tazgetroete

oder die linke oder die ssw
oder einer von spd und cdu hätten einfach dafür stimmen können.

der bezug zur brandmauer klingt für mich sehr stark an den haaren herbeigezogen...

Show threadReimundNov 12
@bastian @tazgetroete
Für den Antrag stimmten 4 Grüne, 1 Linke & 1 SSW = 6 von 13. Es fehlte also 1 Stimme von CDU(3), SPD(3) oder AfD(1). Um glaubhaft auszuschließen, dass der Antrag nur mithilfe der AfD angenommen wird, hätte 1 Grüner dagegen stimmen müssen. Denn dann hätte der Antrag nur angenommen werden können, wenn er mindestens eine Stimme von der CDU oder der SPD bekommen hätte.
"Brandmauer" heißt, Abstimmungsmehrheiten verhindern, die nur mit Stimmen der AfD zustande kommen.