mq86mq

Zur #Wahlrechtsreform kommen wieder allerhand Sachen daher, die entweder das Problem nicht lösen oder sonst absurd sind. Zur absoluten #Mehrheitswahl mit #Nichtzuteilung, die jetzt Vehrkamp propagiert, muss ich jetzt doch mal etwas näher eingehn. https://www.zwd.info/assets/uploads/einladung-zum-diskurs-mehr-wahlkreise-wagen-mit-mehr-frauen-im-parlament/zwd-POLITIKMAGAZIN_407_neu_32_Seiten_final_mit_Coupon_1-3_6-7_33.pdf #WahlThread

Die Idee ist also, per Ranked Choice, das erstmal als #IRV (integrierte Stichwahl) ausgewertet wird, einen vorläufigen Wahlkreisgewinner zu bestimmen … [1/8]

Oct 19 at 2:11amWeb
Show threadmq86mqOct 19
… und im Fall der Nichtzuteilung das Ranking auch zur Bestimmung eines Ersatzgewinners zu benutzen. Unterstellt ist wohl immer, dass das unabhängig von einer Parteistimme (Zweitstimme) ist. Mit der neueren Rechtsprechung des #BVerfG würde man sich auch noch überlegen müssen, wie man daraus eine #Grundmandatsklausel konstruiert, wenn man das CSU-Problem nicht anderweitig löst. Ansonsten müsste man erstmal klären, wer gegebenenfalls nicht zugeteilt wird. [2/8]
Show threadmq86mqOct 19
Jedenfalls muss zuerst IRV ausgewertet werden, damit man wissen kann, ob es überhaupt nötig ist. Immerhin hat sich inzwischen rumgesprochen, dass Nichtzuteilung auch mit IRV auftreten kann und zumindest bei Konstellationen wie derzeit auch regelmäßig auftreten wird. Man muss ja schon froh sein, wenn heute nicht mehr wie früher IRV allein als Lösung für alle Überhangprobleme verkauft wird. Die Zeiten sind fast so lang vorbei wie bei der internen Kompensation. [3/8]
Show threadmq86mqOct 19
Als Nächstes muss man sich klarmachen, dass IRV kein Ranking produziert, sondern nur einen Gewinner. Wer in der letzten Runde sonst noch übrig geblieben ist, ist Zufall und bedeutungslos (damit hängen aber #Paradoxien von IRV zusammen, die an sich krasser sind als negatives Stimmengewicht). Man müsste also nochmal von vorn anfangen, wobei erstmal der bisherige Gewinner gestrichen wird. [4/8]
Show threadmq86mqOct 19
Wenn mehr als 1 Partei von Nichtzuteilung bedroht ist, ist dabei die exakte Reihenfolge der Auswertung kritisch. Bis das praktisch relevant wird, ist wahrscheinlich bloß eine Frage der Zeit. An der Stelle kann man sich auch leicht vorstellen, wohin man kommt, wenn man das auch noch mit interner Kompensation oder dergleichen kombinieren wollte. Definierbar wär es wohl schon, aber nicht mehr vermittelbar. Und spätestens nach der Wahl wird es da Erklärungsbedarf geben. [5/8]
Show threadmq86mqOct 19
Aber es ist einfach auch unsinnig, erst mit hohem Aufwand einen Gewinner mit absoluter Mehrheit zu ermitteln und dem dann kein Mandat zu geben. Das ist noch viel abstruser als jetzt bei einer schwachen relativen Mehrheit, die man nicht wirklich ernst nehmen kann. Letztlich stärkt das nur das Konzept der #Mehrheitswahl, und man sollte sich nicht wundern, wenn die durch sowas erst richtig salonfähig wird. Das wirkliche Problem ist eben die Mehrheitswahl, und jeder vernünftige Weg … [6/8]
Show threadmq86mqOct 19
… muss weg von ihr, wenn sie nicht das eigentliche Ziel ist. Wenn man unbedingt die kleinen #Wahlkreise will, gibts auch andere Lösungen. Am einfachsten ist es, innerparteilich auf die Wahlkreise unterzuverteilen. Dann ist automatisch Schluss, wenn die Sitze aus sind. Und wenn man erlaubt, die selbe Liste in mehreren Wahlkreisen zur Wahl zu stellen, können vorallem kleinere Parteien faktisch auch große Wahlkreise haben, wo auch mehrere Personen von einer Liste gewählt werden können. [7/8]
Show threadmq86mqOct 19
Dann gibts praktisch auch keine Probleme mit verwaisten Wahlkreisen. Allein chancenlose Wahlkreise würd sicher auch die CDU zusammenfassen. Aber wenn man von der vorgetäuschten Mehrheitswahl nicht wegwill und auch keine Proporzeinbußen will, ist das jetzige System noch das Beste, was man haben kann. Man kann dann noch drüber diskutieren, die Wahrscheinlichkeit der Nichtzuteilung durch Verringerung der Wahlkreise zu reduzieren. [8/8]