Sven GiegoldOct 12
🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung entscheidet sich Hamburg für die Zukunft. Während Reiche & Merz im Bund den Klimaschutz demontieren, wird Hamburg zum Vorreiter einer sozialen, grünen Transformation.
Show threadiverbpunktOct 12
@sven_giegold Naja, immernoch ein paar Jahre zu spät ... und dass ein Bundesland, in dem die Grünen seit zehn Jahren mitregieren, das als Graswurzelbewegung machen muss und das nicht aus der Regierung kommt ... ist schon auch irgendwie ein Versagen der Grünen, oder?
Das dann groß als führendes Mitglied der Grünen zu feiern ist natürlich in der Sache richtig, wirkt aber schon etwas seltsam ...
Show threadkapierstau
@iverbpunkt @sven_giegold Ich beurteile das eher als knappe Zustimmung und insgesamt hat sich nicht einmal jede zweite stimmberechtigte Person für das Thema oder dieses Demokratieformat überhaupt interessiert. Mir kommt es dabei nicht in den Sinn, zu feiern. Auch wenn ich die Zustimmung wahrscheinlich besser finde, als die Ablehnung - den konkreten Inhalt kenne ich allerdings nicht.
Oct 12 at 7:03pmWeb
Show threadiverbpunktOct 12
@kapierstau Die Wahlbeteiligung war meines Erachtens nach für einen Bürgerentscheid überdurchschnittlich hoch! Was natürlich nichts daran ändert, dass sie trotzdem zu niedrig ist, aber das ist ein übergeordnetes Problem, das hier zu diskutieren nicht sinnvoll ist.
Show threadTill KleisliOct 12
@kapierstau in der Schweiz gibt es ja mehrmals pro Jahr solche Abstimmungen, eine Stimmbeteiligung von über 50% ist dabei relativ selten. Und so einen Entscheid gegen die grössten Parteien zu gewinnen, ist definitiv ein sehr grosser Erfolg. @sven_giegold @iverbpunkt
Show threadkapierstau Oct 13
@kleisli Beobachtest du das intensiver, gibt es/erkennst du ein Muster wann mehr als 50% mitstimmen?

Stimmt, da hast du recht. Ich gebe zu, gegen Parteien die im Allgemeinen in meiner Wahrnehmung gerne mal als die Organisation mit der theoretisch engsten Bindung und breitestmöglichen Nähe zu Menschen schlechthin gelten, ist das eine spannende Sache wenn sich eine (Teil-)Bevölkerung davon emanzipiert und für sich selbst spricht.

Jetzt gilt es abzuwarten, inwieweit es dadurch jetzt zu konkret messbaren und spürbaren Verbesserungen des Regierungshandelns kommt. In Berlin stimmte zu einem anderen Thema (Enteignung von Immobilienkonzernen) eine Mehrheit dafür, aber die Umsetzung wird nach meinem Stand der Dinge und Eindruck von der politisch gewälten Vertretung nicht ernsthaft angegangen und eher verschleppt.