#spd #thüringen #asyl

Was zur Hölle ist DAS denn???
„In Thüringen plädieren zwei SPD-Landräte dafür, dass volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen künftig als Darlehen erhalten“
https://www.deutschlandfunk.de/thueringer-spd-landraete-leistungen-an-asylbewerber-als-darlehen-100.html

Sozialleistungen - Thüringer SPD-Landräte: "Leistungen an Asylbewerber als Darlehen"

In Thüringen plädieren zwei SPD-Landräte dafür, dass volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen künftig als Darlehen erhalten.

Die Nachrichten

@Gafurr

Bitte?? Das sind Geflüchtete! Soll da jetzt agiert werden nach dem Motto: wenn du‘s abgearbeitet hast, kriegste den Pass zurück? Sollen wir mit rechtswidrigen Zuhältergebaren den „Rechten den Wind aus den Segeln nehmen“?
Abgesehen davon würden die sowieso schnell arbeiten, wenn ihnen das in Deutschland nicht verboten wäre. Denk nochmal nach!

@why_not @Gafurr
Wenn der Staat das Darlehen zurückhaben will, müsste er ja dann die Leute so schnell wie möglich integrieren und in Arbeit bringen...

Es wäre eine Art Bafög (mit der Option Schuldenerlass. Wenn alles gut läuft sagt man, ja zahl bis zum Rentenrintritt eine minimal-Rate monatlich, good will quasi.)

Gegenargumente würden mich ernsthaft interessieren, die Idee hatte ich nämlich auch schon; die #SPD hat die aber vielleicht nicht ganz verstanden.

#Nr091 #Integration #asylpolitik

@Hans_Kastell @Gafurr

Wir haben ein RECHT auf Leistungen nach dem Asylgesetz, sowieso eingeschränkt durch die Bezahlkarte. Wollt ihr ohne Not Sozialrechtsabbau betreiben? Bedenkt die Folgen!
Ich sage NEIN!
Wir können gerne mal über zügig Anerkennung von Abschlüssen und Arbeitserlaubnis sprechen. Dann zahlen sie Steuern, und alles ist schick. Das mit dem Bafög läuft übrigens auch nicht so super und kann schnell zur Schuldenfalle werden.

@why_not ,hmmm, ich fürchte nur, auf unser gutes, wirklich gutes Recht können wir uns nicht verlassen. Wir sehn wie es an allen enden abgebaut wird; das hat ja mit dem Schengenvertrag schon angefangen.
Wie können wir das so regeln dass die Nörgler nicht mehr nörgeln, aber das natürliche Menschenrecht auf Asyl erhalten bleibt? Wahrschrinlich gar nicht, denn die haben grundsätzlich immer was zu nörgeln. Aber ich überlege nochmal.
@Hans_Kastell
Wenn man ihnen den Finger reicht, nehmen sie die Hand. Die nörgeln immer! Guck die Vorgänge ums BverfG: eine Kandidatin abgeschossen, jetzt ist die zweite dran.

@why_not ,weil mir deine Gedanken wert sind und wir sowieso schon dabei sind, hänge ich noch ein paar Seiten dran.

ich skizziere meine Idee #Nr091 zur #Asylpolitik nochmal in 5 Punkten, und schau mal ob jemandem noch was einfällt.

0) Freizügigkeit (jedes darf leben wo es will) und Asyl (wer ungerecht bedroht ist, dem wird geholfen) sind Menschenrecht.

Nach dem 0)-Punkt, wer darf noch mitlesen? @GrueneBundestag @dielinke @voltdeutschland @bundesvorstand_bot

#migrationspolitik #Migration

@why_not

1) sie können auf jedem Wege zu uns kommen. sie können Fluchthilfe und Aufnahme auch am Ausgangspunkt schon beantragen. statt Schlepperlohn den Schleppern, zahlen die #Flüchtlinge 'Integrationsgeld' auf ein Konto einer deutschen Bank ein, und das ist zugleich Fährgeld und die Kaution für ihren Start in Deutschland, und können mit Visum kommen (nicht nur die Reichen, die sich einen EU-Paß in Cypern kaufen).

@why_not

2) wer Integrationsgeld nicht zahlen kann bekommt es als Darlehen ähnlich Bafög, einen 'Integrationsvorschuß'. so bekommt niemand was 'geschenkt' und ist daran erinnert daß er was 'schuldet'.
(die Rückzahlung kann monetär in Minimal-Raten erfolgen, ggf. Schuldenerlaß. integrierte Bürgers 'rechnen sich' ja so schon.
der soziale Teil der Entschuldung ist nur bei Straffälligkeit wohl als nicht erfolgt zu betrachten; Straflager angesagt, wer die Zeche prellen will muß Teller abwaschen.)

@why_not

3) ein Integrationsgebot setzt natürlich voraus, daß #Integration auch ermöglicht und gefördert wird. Wenn an Sprachkursen gespart wird, Berufsabschlüsse nicht bestätigt und zu arbeiten schlichtweg nicht erlaubt, dann ist es die Schuldigkeit der Ankunftgesellschaft, die nicht getan wird, liegt die Schuld beim staat.
lange Asylprüfungen sind deshalb schon unnötig, weil ja ein Jedes grundsätzlich leben darf wo es will. es geht höchstens darum,

@why_not
wieviel von dem Integrationsgeld erlassen wird wegen besonderer Schutzbedürftigkeit im Sinne von Asyl.
die pragmatisch wichtigere Frage ist, wie die Integration praktisch vonstatten geht. allgemein gilt, daß eine verstreute Unterbringung besser ist; je näher die einzelnen Zugezogenen tatsächlich im Alltag und in der alltäglichen Durchschnittsgesellschaft eingegliedert sind, desto schneller finden sie sich auch ein.

@why_not

4) je nachdem, wie Wohnsituation und Arbeitsmarkt ist, mag man damit vor Ort an Grenzen stoßen; die hauptsächliche Hürde sind soziale Ressentiments. ich glaub, den Kommunen hier Aufnahme-Kontingente vorzuschreiben, ist konterproduktiv. Lieber rückt man von dem Prinzip der Versteuung ab, zumal das ja bei solchen Kontingenten dann auch oft nur in Gettos endet, und geht über zu was ich romantisierend #Chinatowns nenne. #Nr045

@why_not
Es ist eine natürliche Sache daß Neubürger erstmal unter ihresgleichen eine Stütze und Ratschlag suchen, und solche ethnische Bubbles als Sprungbrett in die Durchschnittsgesellschaft nutzen. und es gibt durchaus Kommunen und ganze Landkreise, die sehr gerne Neubürger aufnehmen und verlassene Häuser für einen symbolischen Euro überlassen. das könnten sie auch im größeren Stil tun und ganz bewußt eine Funktion als Durchlauferhitzer für Neubürger übernehmen.

@why_not

5) Flüchtlings-Enklaven, 'Chinatowns' als Durchlauferhitzer, als Sprungbrett in die Gesellschaft, aber auch mit der Option, Rückkehrbewegungen in Herkunftsgebiete zu organisieren. manche Fluchtgründe sind ja behebbar, andere nicht.
in den Chinatowns erhalten die Geflohenen Ausbildung, soziale Struktur, wirtschaftliche Grundlage, die sie befähigen, was das großmäulige Europa nicht hinkriegt - Fluchtursachen in den Herkunftsgebieten zu beheben.

@why_not
hier in den Chinatowns werden die #Flüchtlinge dazu ausgebildet und fit gemacht, erfolgreich zurückzukehren.
(also ungefähr das Gegenteil davon, Dritte-Welt-Diktatoren zu schmieren. Rückkehrende Flüchtlinge tragen zur #Demokratisierung der Welt bei.)

...und das ist das... etwas ganz anderes, als Sozialleistungen als Darlehen. Für die Diskussion resettet man am besten alles bisher diskutierte auf Null, und fängt von vorn an.

@Hans_Kastell
Beim ersten Durchlesen habe ich Dinge gefunden, die ich mag, und welche, die ich nicht mag. Um dazu was fundiertes zu sagen muss ich darüber nachdenken, aber dazu habe ich die nächsten 3 Tage nicht so wirklich Zeit, weil die recht dicht mit Terminen voll sind. Ich werde es aber tun.
Was ich mich ganz am Anfang frage: warum sollte für das Menschenrecht auf Unversehrtheit überhaupt gezahlt werden, egal wie? Das widerstrebt mir schon generell. Nichts destotrotz: ich denke drüber nach
@why_not ,gratis ist nur der.. äh, ein Bussi.
immer langsam, danke.

@Hans_Kastell

So wie es in Sachen Klima aussieht, werden Ende des Jahrhunderts eh wir die Flüchtlinge sein 😞

@why_not
Ja, die kleinen Entscheidungen werden nebensächlich neben der grundlegenden - machen wir's im Guten oder hauen wir uns tot... wie gut dass ich ü60 bin.

@Hans_Kastell

Ganz davon verschont wirst du wohl trotzdem nicht bleiben.