DavidMay 21
netzpolitik.org
Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders. netzpolitik.org/2025/urteil-...

Urteil zu Versammlungsfreiheit...
Urteil zu Versammlungsfreiheit: Plastikfolie ist keine Schutzbewaffnung

Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen

netzpolitik.org
May 20 at 5:11pmWeb
Show threadJustinMay 20
@netzpolitik.org das Urteil war längst überfällig.
Show threadsuzuneMay 21
@netzpolitik.org Ich deklariere den Einsatz von Waffengewalt gegen Demonstranten als niederträchtig. Darum sollten sich die Gerichte zuerst kümmern bevor wir uns über solche bekloppten Urteile unterhalten müssen.
Show threadNina Felwitch May 21
@netzpolitik.org "Schutzbewaffnung"? Excuse me, what the fuck? Du wirst von Faschos mit Pfefferspray angegriffen und dich davor zu schützen ist strafbar? Wo leben wir denn?
Show threadeinfachnurRolandMay 21

@netzpolitik.org
#MansPlaining for runwaways - diesmal gerichtet an die jüngere Generation:
Eine Overheadfolie heißt nicht so, weil man sie sich über den Kopf ziehen soll, sondern weil die Vorgänger von Beamern so hießen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Overheadprojektor

Overheadprojektor – Wikipedia

Show threadSepia FanMay 21
"…das #BVerfG [hatte] im März 2020 eine Klage von Benjamin Ruß abgelehnt. Der reichte daraufhin im September 2020 Klage in Straßburg ein. Zuvor war er durch das LG Frankfurt zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das OLG Frankfurt hatte das Urteil bestätigt.
Die Staatsanwaltschaft hatte dem Demonstranten die Konstruktion aus Overhead-Folie und Gummiband als sog. #Schutzbewaffnung ausgelegt. Der #EGMR stellte nun fest, daß die Urteile gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen."
🇪🇺🫶
Show threadsonja dolinsekMay 21
@netzpolitik.org absurd
Show threadaiquez6d ago

@netzpolitik.org

und AluHut ? .. zählt der als bewaffnung oder als Chutz ?

kurze Frage: hat #netzpolitik auch nen acc im Fediverse oder nur bsk

EDIT: aber MarkusBeckedahl hat ja jetzt ne neue initiative gestartet @zentrumfuerdigitalrechte_oder so ähnlich_muss schaun
(steht nix auf website)

https://netzpolitik.org/2025/zivilgesellschaft-markus-beckedahl-gruendet-zentrum-fuer-digitalrechte-und-demokratie/

WTF: ratet mal wo ich die website für dieses entrum finden musste (ich hätte ja gesagt in i.nem artikel von netzpolitik .. nein .. auf YT ) https://digitalrechte.de/

Zivilgesellschaft: Markus Beckedahl gründet Zentrum für Digitalrechte und Demokratie

Der netzpolitik.org-Gründer will mit einer neuen NGO für digitale Grundrechte schnell auf Kommunikation von Big Tech reagieren und damit der Zivilgesellschaft eine Stimme geben. Das sind seine Pläne.

netzpolitik.org
Show threadaiquez6d ago

@netzpolitik.org

ahi .. hat sogar nen ghost_blog https://digitalpolitik.ghost.io/

Digitalpolitik.de

Das Internet verändert alles. Wie verändert die Politik das Internet?

Digitalpolitik.de
Show threadaiquez6d ago

@netzpolitik.org

ich hätte es wissen müssen

#ExperimentalSetup @ masto_social

klar wie kloßBrühe
Markus #Beckedahl gründet #Zentrum_für_Digitalrechte_und_Demokratie

https://mastodon.social/@digitalrechte

@digitalrechte

@markus_netzpolitik

Show threadh1rnch1rurg15h ago
@aiquez
Ja, es gibt einen Account in Mastodon: @netzpolitik_feed