"«In der Schweiz wird es keine private, digitale und datenschutzfreundliche Kommunikation mehr geben», so Alexis Roussel."
Die @republik_magazin -Recherche von @adfichter rüttelt auf.
#VÜPF #BÜPF #Überwachung
https://republik.ch/2025/05/07/die-schweiz-ist-drauf-und-dran-autoritaere-ueberwachungsstaaten-zu-kopieren
@adfichter
Die etwas kürzere Version davon in #Blick.
«Damit geraten auch Dienste wie #Threema (Messenger), #Proton (Maildienst) oder #Tresorit (Filehosting) ins Visier.»
Proton droht mit Wegzug ins Ausland. Wahrscheinlich denken auch andere darüber nach.
#VÜPF #VDÜPF #BÜPF #Überwachung
https://www.blick.ch/digital/debatte-um-ueberwachung-tritt-diese-aenderung-in-kraft-verlassen-wir-die-schweiz-id20840667.html
Auch die @digiges kämpft schon länger gegen die neue #VÜPF:
«Nebst den Unternehmen sind zudem auch Non-Profit- und Open-Source-Projekte von der Verschärfung betroffen. Unternehmen, die datenschutzfreundliche Dienste anbieten, würden durch die neuen Schwellenwerte und Pflichten gar aus der Schweiz gedrängt.
Wenn datenschutzfreundliche Anbieterinnen verschwinden, verlieren auch die Nutzer:innen den Zugang zu sicheren und vertraulichen Kommunikationsmitteln.»
"Und für das erfolgreiche Messenger-Unternehmen #Threema ist es sogar denkbar, «wenn nötig» eine #Volksinitiative gegen die Verordnung zu lancieren, wie es gegenüber der Republik bestätigt."
(Eine direkte Volksinitiative gegen eine Verordnung kann es wahrscheinlich nicht geben, weil Initiativen auf Verfassungsebene greifen. Trotzdem kann man auf der Ebene gwwisse Dinge verbieten, damit die #VÜPF nicht umgesetzt werden kann.)
https://republik.ch/2025/05/07/die-schweiz-ist-drauf-und-dran-autoritaere-ueberwachungsstaaten-zu-kopieren
"Der Paragraf las sich wie eine Schweizer Version der #Chatkontrolle: Man musste davon ausgehen, dass eine technische Hintertür bei Messenger-Apps wie Threema eingebaut werden sollte für einen direkten Zugang für Strafermittler (wie sie seit Jahren in der EU diskutiert wird). Ein Aufschrei in den Medien sorgte dafür, dass der Bund diesen umstrittenen Teil verschob und nur den weniger kontroversen Teil in Kraft treten liess." schreibt die Republik.
Humorvoll-eindrücklich:
https://dnip.ch/2024/09/10/depeschen-aus-der-zukunft-rueckblick-auf-das-erste-jahr-chatkontrolle/
Marcel Waldvogel
Metafrastis