Fabian Kern  3d ago

#Konkordanz statt instabiler Koalitionen, Minderheitsregierungen

Eine #Konkordanzregierung könnte sich nach einer Bundestagswahl schnell aus allen demokratischen Parteien bilden, die sich klar zu Grundgesetz und Europäischen Verträgen bekennen und Extremisten aus den eigenen Reihen ausschließen. Statt eines zunehmend unwürdigen Koalitionsvertrages wäre alleine die Ressortverteilung zu klären, wobei der stärksten Partei das Kanzleramt, der zweitstärksten das Finanz- und der drittstärksten das Außenministerium zustünde. Ministerinnen und Minister wären gehalten, ihre jeweilige Sachpolitik im engen Dialog mit den Ausschüssen & also gewählten Abgeordneten des Bundestages zu entwickeln, über Gesetze würden – wie eigentlich vorgesehen – die Parlamentarier beraten und entscheiden. Auch die Länder könnten viel stärker inhaltlich mitarbeiten, statt nur in koalitionären Blöcken im Bundesrat abzustimmen. Parteien würden sich nicht mehr primär gegeneinander profilieren, sondern durch die Bereitstellung glaubwürdiger Fachleute und Vorschläge in Regierungen und Parlamenten. Abgeordnete wären wieder freier, stärker sichtbar und inhaltlich bedeutend.

Spannende Gedanken von @BlumeEvolution

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/

Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & Minderheitsregierungen

Dr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.

Natur des Glaubens
Show threadStefan Münz3d ago
@fabzgy Ein paar Bedenken:
1. gäbe es nur eine Opposition: nämlich Antidemokraten. Wem also die Politik der Konkordanz nicht gefällt, dem bleibt nur der Ausstieg aus der Demokratie.
2. wäre ich mir nicht sicher, ob das nicht dazu führen könnte, dass die Antidemokraten noch mehr Stimmen erhalten und irgendwann die Wahl mit absoluter Mehrheit gewinnen. Danach wäre dann Feierabend für die Demokratie.
2. würden sich Leute noch viel mehr als bei drei Legislaturperioden großer Koalition fragen, wozu sie überhaupt wählen gehen sollen.
Eigentlich bin ich auch schon immer für den Konkordanzgedanken, aber zugleich war ich auch immer kritisch gegenüber zu viel Parteigedöns und auch gegenüber der reinen Repräsentationsdemokratie. Der Konkordanzgedanke würde finde ich genau dann sehr gut funktionieren, wenn 1. Parteien ideologisch abrüsten, und wenn es 2. weitere Formen verbindlicher demokratischer Mitbestimmung gibt, wie Bürgerräte oder legislatur-internes delegated Voting für Ämter usw. (letzteres könnte auch gut schon mal digital ablaufen).
@BlumeEvolution
Show threadMichael Blume

Nö, @StefanMuenz - wer sich in Personal & Parteien einer #Konkordanzregierung nicht wiederfindet, kann weitere, demokratische Parteien wählen oder auch gründen, z.B. #Volt pro #Europa. Wer Demokratinnen & Demokraten wählen will, kann dies mehr denn je tun.

@fabzgy

Apr 21 at 5:23pmWeb
Show threadStefan Münz3d ago
@BlumeEvolution Und warum sollte z.B. Volt von derr Konkordanz ausgeschlossen werden? Dann ist es letztlich keine Konkordanz mehr, sondern letztlich wieder eine Groß-Koalition aus den ehemaligen Volksparteien.
@fabzgy
Show threadFabian Kern  3d ago

@StefanMuenz @BlumeEvolution das Spannungsfeld liegt hier doch zwischen 1. und 2. Stimme.

Wie wichtig ist die Parteizugehörigkteit eines Abgeordneten? Wenn die Partei überhaupt keine Rolle spielt sind wir bei der reinen #konkordanzdemokratie - wenn (wie scheinbar heute) die Partei über Koalitionsverträge und #Fraktionszwang dem Abgeordneten alle Entscheidungen abnimmt sind wir im anderen Extrem.

Wie so oft scheint ein gesunder Ausgleich zwischen den beiden Polen zielführender zu sein.

Show threadDario Baronchelli3d ago
@BlumeEvolution @StefanMuenz @fabzgy Als EU-Befürworter aus der Schweiz, wo ich Mitglied bei Volt Schweiz bin, weil mir die Grünen zu sehr auf «neutralen» Pazifismus machten, weise ich darauf hin, dass nach meinem Verständnis selbst die EU-Kommission konkordanzdemokratisch aufgestellt ist. Es gibt keine Koalitionsverträge, sondern es sind dort jene der größten Parteien(familien) vertreten. Leider auch einer von Fratelli d‘Italia und ein Getreuer Orbáns.
Show threadMichael Blume2d ago

@BaronD

Genau so ist es. Eine #Konkordanzdemokratie in #Deutschland würde nicht nur dem #Faschismus entgegenwirken, sondern auch die Europäische Union inmitten von Krieg und #Trump - Thymokratie stabilisieren.

Mir war und bleibt es einfach wichtig, dass unsere #Demokratie über diese #Option verfügt und sie jederzeit begehen könnte. Danke allen, die sich interessieren & informieren! 🙏

@StefanMuenz @fabzgy