Jörg MüllerMar 17

#Justiz #Rechtsstaat #Trump #USA #Folter #GreenCard #DetentionCenter

In den USA kann man live sehen, wie sich Faschismus von der Regierungsspitze in die Fläche ausbreitet: das klare Signal von Trump + Co., dass man sich (auch) ggüb. Migrant*innen und Minderheiten nicht an Recht und Gesetz halten muss, ermutigt Staatsbedienstete und ihre Helfer*innen, ebenfalls Willkür zu üben. Wie vor knapp 100 Jahren in Deutschland, wie seit 3 Jahren Russland in der Ukraine - und wie an vielen Orten in der Welt.

Die USA sind dabei aufzuhören, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein. Ich würde nicht mehr dort hin reisen. Es wäre mir zu gefährlich.

https://www.wgbh.org/news/local/2025-03-14/green-card-holder-from-new-hampshire-interrogated-at-logan-airport-detained

Green card holder from New Hampshire 'interrogated' at Logan Airport, detained

Originally from Germany, Fabian Schmidt was stopped on his way home from Luxembourg, questioned, and held in Rhode Island.

GBH
Show threadAndreas KMar 17

@praesolgka Ja die USA sind auf mit 300 Sachen auf der linken Spur Richtung Faschismus unterwegs.

Nur das hier ist nur ein Fall von neuen Dienstanweisungen.

Der gute Mann hat eine Vormerkung wegen Gras im Auto aus dem Jahre 2015. Wurde auf bundesstaatlicher Ebene nicht weiterverfolgt, weil das Gesetz sich geändert hat, nicht mehr strafbar.

Im Bund ist das aber sehr wohl noch strafbar, Drogen sind klar im Bereich dessen wofür man in den USA lebenslang im Supermax sitzen gehen kann, 1/4

Show threadAndreas K

Drogen sind ein Trigger für amerikanische Behörden. Nun haben frühere Bundesverwaltungen per Executive Order (Anweisung wie sie ihren Job machen sollen) Gras im Kontext von Staaten die es legalisiert haben nicht weiter verfolgt, keine Ahnung wie es der glorreiche Führer Trump sieht. Aber bei Ausländern wird jetzt sicher mit dem vollen Regelbuch gespielt.

Nächste Anmerkung die USA kennen keine Menschenrechte, nur Bürgerrechte (die tlw. auch für legale Bewohner ohne Staatsbürgerschaft gelten) 2/4

Mar 17 at 8:54amElk
Show threadAndreas KMar 17

Jep die US Border Control hat schon immer komische Dinge gemacht. Austria mit Australia verwechseln (pre-EU hatten wir so hübsche grüne Pässe, da kann man schon mal paar Stunden an der Grenze sitzen in pre-Internetzeiten bis die Grenzer drauf kommen dass das keine versuchten Fälschungen eines australischen Passes sind mit Tippfehlern. Das US Bildungssystem war schon vor 40 Jahren einsame Spitze.)

Oder plötzlich die kompletten Daten der privaten Gastgeber haben wollen, weil man kein Hotel 3/4

Show threadAndreas KMar 17

benennen kann.

Also okay, haben sie den armen Kerl einkassiert, aber dieses Rechte hatten die Grenzer AFAIK schon seit Jahren. Und in den USA haben sie dieses auch gelegentlich eingesetzt.

Pech für alle, dass das Demo Subjekt für Führer Trump's neue harte Immigrationspolitik (nächstes Jahr wird das dann durch "Rassenpolitik" ersetzt) Influenza hatte, und ins Spital mit Blaulicht transportiert werden musste.

Weirdo-in-Chief wird die Influenza-Viren auspeitschen lassen.

4/4