Piraten Dresden#SBR-Bericht #Pieschen vom 28.01.2025: #Haushalt, #Anwohnerparken und #Hauptsatzung
Am 28.01.2025 traf sich der SBR Pieschen, um ein Mammutprogramm zu bearbeiten. Unser Stadtbezirksbeirat @jhdd berichtet.
raDDler@piratendresden @jhdd Danke für den Bericht! In der Vorberichterstattung bei #PieschenAktuell hieß es noch, die Stadt plane eine größenabhängige Anwohnendenparkgebühr mit Beträgen bis 830 € pro Jahr. Das hat in der lokalen Facebookgruppe für ordentlich Wirbel gesorgt. Offenbar war das Falsch.
JHDDNa ja, prinzipiell geplant ist das schon um Umfeld der Leipziger Straße (siehe Karte). Dem zuständigen Straßen- und Tiefbauamt fehlen aber aktuell die Leute, das Verfahren dazu (unter anderem mit einer umfangreichen Bürgerbeteiligung) weiterzuführen, also liegt es erst einmal auf absehbare Zeit auf Eis.
@jhdd @piratendresden Es ging eher um die Kosten. Da standen bei Pieschen Aktuell deutlich höhere Beiträge.
@der_raDDler @piratendresden
Nach § 2 Abs. 1 der vorgesehenen Gebührenordnung:
- für 6 Monate 72 Euro
- für 1 Jahr 120 Euro
- für 2 Jahre 216 Euro
Das wurde uns auch so präsentiert.
Nach § 2 Abs. 1 der vorgesehenen Gebührenordnung:
- für 6 Monate 72 Euro
- für 1 Jahr 120 Euro
- für 2 Jahre 216 Euro
Das wurde uns auch so präsentiert.
@jhdd @piratendresden Ja, bei Pieschen Aktuell stand was von Größenabhängig und ab 300 € pro Jahr. Fänd ich persönlich nicht verkehrt, aber viele sehen das leider anders
@der_raDDler @piratendresden
Das wäre möglich gewesen, das LASuV hat das in einem Begleitschreiben zur SächsParkauswVO als Berechnungsbeispiel vorgeschlagen. Dresden hat sich aber dagegen entschieden.
Das wäre möglich gewesen, das LASuV hat das in einem Begleitschreiben zur SächsParkauswVO als Berechnungsbeispiel vorgeschlagen. Dresden hat sich aber dagegen entschieden.
