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Überwachung wie aus einem Science-Fiction-Film

https://piraten-sachsen.de/2026/02/ueberwachung-wie-aus-einem-science-fiction-film/

Am heutigen Dienstag hat das Sächsische Kabinett ihren Entwurf für das Sächsische #Polizeigesetz verabschiedet, der nun dem Landtag zugeleitet wird. Das sächsische Polizeigesetz gilt bereits heute als eines der repressivsten in ganz Deutschland. Wir verurteilen dies neuen Überwachungspläne aufs schärfste! Hier findet ihr unsere Pressemitteilung mit @ueckueck s Einschätzung der Lage:

https://piraten-sachsen.de/2026/02/ueberwachung-wie-aus-einem-science-fiction-film/

#Piraten #Sachsen #Piratenpartei #nopolg #Überwachung

Überwachung wie aus einem Science-Fiction-Film - Piraten Sachsen

Am heutigen Mittwoch hat das Sächsische Kabinett ihren Entwurf für das Sächsische Polizeigesetz verabschiedet, der nun dem Landtag zugeleitet wird. Das sächsische Polizeigesetz gilt bereits heute als eines der repressivsten in ganz Deutschland. Die Piraten Sachsen und ihre Landesvorsitzende Stephanie Henkel verurteilen diesen Vorstoß scharf.

Piraten Sachsen

Während die #CDU Angst schürt und von mehr #Überwachung in #Dresden träumt, sind sich Forschung, die Sächsische #Datenschutzbeauftragte @sdtb und unser Stadtrat @mswdresden einig, dass die aktuelle Überwachungswut schwere gesellschaftliche Folgen haben kann.

Martin macht bei der #DNN die Frage auf, was passiert, wenn die staatliche Überwachung immer mehr zunimmt: „Gehe ich dann noch in die Spielothek, zur Demo oder zu einer politischen Lesung?“

Der Artikel bei der DNN: dnn.de/lokales/dresden/videoue…

Der archivierte Artikel: archive.is/YOWHt

#KI #StaDDrat #Piraten

Videoüberwachung mit KI in Dresden: Das sind Pläne und Bedenken

Gewalt und Drogenhandel prägen Dresdens Innenstadt: Um sie sicherer zu machen, planen Verwaltung und Polizei Videoüberwachung – bestenfalls mit künstlicher Intelligenz. Doch über die Wirksamkeit und die gesellschaftlichen Folgen gibt es ganz unterschiedliche Ansichten.

Dresdner Neueste Nachrichten

Im November bewilligte der #StaDDrat einen Zuschuss in Höhe von 500.000 Euro für den #Zoo.

Wir waren die einzigen, die mitten in einer städtischen Finanzkrise und Haushaltssperre eine solche Summe nicht einfach so durchwinken wollten.

Stattdessen beantragten wir die Erstellung eines Zukunftskonzepts für den Zoo in #Dresden, in welchem er einmal ehrlich hinterfragen sollte, ob und wie sein Geschäftsmodell noch funktionieren kann.

Hier die entsprechende Rede von @stillnotlovin dazu:

https://video.dresden.network/w/mw2qUTADAxUUgtwi2mZ8Gg

Unser Antrag wurde jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Und siehe da, nur 2 Monate später treffen Annes Vorhersagen ein.

Thread 1/2

500.000 Euro Zoo-Zuschuss (1): "das 164 Jahre alte Geschäftsmodell des Einsperrens von Tieren."

PeerTube

Endlich mal ein aktueller Bericht mit frischen Fotos zum aktuellen Stand rund um das #Sachsenbad:

https://www.piraten-dresden.de/sachsenbad-besichtigung-und-projektvorstellung-im-sbr-pieschen-am-06-05-2025/

Danke Jens, Stadtbezirksbeirat der #Piraten in Pieschen.

Ich will weiterhin, dass das Ding zum Gesundheitsbad mit viel öffentlicher Nutzung saniert wird!

Sachsenbad - Besichtigung und Projektvorstellung im SBR Pieschen am 06.05.2025 - Piraten Dresden

Nachdem bisher die Causa Sachsenbad vor allem durch Intransparenz und Hinterzimmer-Entscheidungen der Stadt gekennzeichnet war, versuchte sich die Stadtverwaltung in einer Charme- und Transparenzoffensive und ermöglichte interessierten Stadtbezirksbeiräten am 06.05.2025 eine Besichtigung des Sachsenbades, bevor dann in der eigens auf 18:30 verschobenen SBR-Sitzung eine Vorstellung des aktuellen Projektstandes erfolgte. Herr Powileit und Frau Jung vom […]

Piraten Dresden

#SBR-Bericht #Pieschen vom 28.01.2025: #Haushalt, #Anwohnerparken und #Hauptsatzung

Am 28.01.2025 traf sich der SBR Pieschen, um ein Mammutprogramm zu bearbeiten. Unser Stadtbezirksbeirat @jhdd berichtet.

piraten-dresden.de/sbr-bericht…

#Dresden #Piraten #Dresden #Stadtbezirksbeirat #SBRPieschen

SBR-Bericht Pieschen vom 28.01.2025: Haushalt, Anwohnerparken und Hauptsatzung - Piraten Dresden

Am 28.01.2025 traf sich der SBR Pieschen, um ein Mammutprogramm zu bearbeiten. Unser Stadtbezirksbeirat Jens Hänsch berichtet.

Piraten Dresden

Wir stellen vor: Anne Giermann ( @AnGie ), unsere Spitzenkandidatin für Sachsen.

Anne engagiert sich privat und beruflich für Chancengleichheit, Datenschutz und den Erhalt der Natur.

Deswegen: Piraten!

Mehr Infos unter: https://piratenwinter.de/

#BTW25 #Sachsen #Piraten #machen

PIRATEN Sachsen zur Bundestagswahl 2025

Die #Piraten #Sachsen bedanken sich von ganzem Herzen für über 2.000 Unterstützungsunterschriften. ❤️
Deutliche Worte: Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Louisa Specht-Riemenschneider zum geplanten »Sicherheitspaket« der Bundesregierung. 👇

Die gute Nachricht vorneweg: #Hilbert|s Rathausparty und die #EierscheckeMitAussicht auf dem #Fernsehturm sind gesichert! 🥳

Dafür müssen wir nur auf so was Banales wie neue Bäder, Kultur oder sichere Straßen verzichten. 🤷

https://archive.is/T8GRb

#Staddrat #Haushalt #ListeDerGrausamkeiten

In der ARD Mediathek gibt es gerade den Spielfilm „Je suis Karl“. Mittelpunkt ist eine rechtsradikale Organisation, die sich als hippe Jugendbewegung tarnt. #filmtipp https://www.ardmediathek.de/video/film-im-rbb/je-suis-karl/rbb-fernsehen/Y3JpZDovL3JiYl9jZWRmN2VjZi04YzFkLTRlMTEtOWIzYy1mNDQ1MDc0NmE5YzNfcHVibGljYXRpb24
Film im rbb: Je suis Karl - hier anschauen

Spielfilm Deutschland 2021 +++ Nach einem Bombenanschlag in Berlin, bei dem Maxi (Luna Wedler) ihre Mutter und ihre Brüder verliert, sucht sie verzweifelt nach einem neuen Halt. Sie begegnet dem charismatischen Karl (Jannis Niewöhner), der sie in seine scheinbar idealistische Jugendbewegung 'Re/Generation Europe' einführt. Doch bald erkennt Maxi, dass hinter den glänzenden Fassaden der Bewegung ein gefährlicher, radikaler Plan steckt, der Europa spalten soll. Der Film entfaltet sich als packender Thriller, der die schleichende Verführung durch extremistische Ideologien und die Manipulation junger Menschen eindringlich darstellt. Maxi (Luna Wedler) Karl (Jannis Niewöhner) Alex Baier (Milan Peschel) Ante (Edin Hasanovic) Jitka (Anna Fialova) Odile Duval (Fleur Geffrier) Yusuf (Aziz Dyab) Inès Baier (Mélanie Fouché) u. a. Musik: Tom Hodge & Floex Kamera: Frank Lamm Buch: Thomas Wendrich Schnitt: Jens Klüber Regie: Christian Schwochow