Mastodawn

Alle haben so Angst, dass der AfD ein Scheitern vom Verbot helfen würde. Wovor denn? Die AfD und ihr Hass wird gerade ständig normalisiert, wohin der Weg führt, sieht man in Österreich. Ich habe viel mehr Angst, dass das Verbot nötig gewesen wäre und wir es am Ende bereuen.

jesterchen42 Sep 30, 2024

@Volksverpetzer Danke.

Ich hatte auch mehrfach im Bekanntenkreis Aussagen wie "Ich denke wir sind an einem Punkt angekommen wo es [ein Verbot oder Verbotsverfahren?] mehr Schaden als nutzen würde." oder "Jetzt sollte man das nicht mehr anstreben." - und ich verstehe diese Leute einfach nicht. Sie können mir ihre Sorgen aber auch nicht vermitteln oder sonst irgendwie begreiflich machen.

jesterchen42 Sep 30, 2024

@Volksverpetzer Haben die Angst vor gewalttätigen Ausschreitungen? Ich weiß nicht. Falls ja: können die wirklich nicht die drohende Alternative wahrnehmen? Sind sie geschichtsvergessen? Oder einfach nur... unfähig, Risiken zu bewerten?

Recovered Expert Oct 1, 2024

@jesterchen @Volksverpetzer vieles davon. Dazu kommt: Die Grundregeln unserer demokratischen Grundordnung funktionieren nur wenn sich alle daran halten. Das traf bisher (mehr oder weniger) bei fast allen „Mitspielern“ zu. Eine Selbstverständlichkeit.

Es scheint vielen unmöglich zu erkennen, das die bisher freiwillige Einhaltung von Regeln und Gepflogenheiten im Zweifelsfall erzwungen werden muss.

@jesterchen @Volksverpetzer

"Die Mafia hat so viele Mitglieder, die können wir nicht verbieten, sonst sind die mafia-Mitglieder alle arbeitslos und werden gewalttätig."

Bleistifterin Sep 30, 2024

@jesterchen @Volksverpetzer hörte es so, dass es jetzt, nach den großen Wahlerfolgen, halt die Opferrolle erleichtert bzw wie Rache der Altparteien klingt, den neuen Konkurrenten auszuschalten. Und es ginge ja auch nur auf ebene der Landesverbände...

Dazu sage ich: so what. Die Hürden für ein Verbot sind hoch genug. Es nicht zu versuchen, so lange es geht, ist fahrlässig. Klappt es, können sie nichts mehr machen. Klappt es nicht, ist es eh zu spät.

kmetz Sep 30, 2024

@bleistifterin @jesterchen @Volksverpetzer Autoritäre in Opfer-Rolle sind immer deutlich besser als Autoritäre in Täter-Rolle.

Und selbst, wenn es nicht klappt – am Ende muss man eh alles selber machen. Bzw. genügend Leute ein Macht-Verbot für die aussprechen, an der Wahlurne. 🗳️

Zur nächsten BT-Wahl eh, weil solche Verfahren Jahre dauern.

epfi Sep 30, 2024

@jesterchen
Aus meinem Kelleg*innen-Kreis kenne ich so ein Verhalten, wenn niemand Verantwortung übernehmen will. Man macht irgendwie, aber nicht richtig durchdacht und auch nicht mit Überzeugung. Und das macht man dann so lange, bis eine echte Entscheidung fast unmöglich wird, weil es ja das Handeln vieler Menschen über lange Zeit in Frage stellen würde. Das geht aus sozialen Gründen nicht - selbst, wenn alle wissen, dass es nur schlecht ist, nichts zu unternehmen.
@Volksverpetzer

kmetz Sep 30, 2024

@epfi @jesterchen @Volksverpetzer Wir müssen uns schon ermutigen.
Nur Mut!

Andreas, DJ3EI, he/him Sep 30, 2024

Mir macht das auch Sorgen.

Ein zugrundeliegendes Problem ist das Misstrauen der AfD-Wähler gegenüber unseren Institutionen, ihre Entfremdung gegenüber der FDGO. Wird das größer oder kleiner, wenn die AfD verboten wird?

Sachfrage: Was soll dann eigentlich mit den AfD-Fraktionen in den Parlamenten passieren, wenn die AfD verboten wird?

@jesterchen @Volksverpetzer

Florian Idelberger Sep 30, 2024

@jesterchen @Volksverpetzer v a früher war es ‚die sind zu unbedutend für verbot‘ (weil npd verfahren) dann jetzt? Nee jetzt zu spät lol

Rainer Burkhardt Sep 30, 2024

@Volksverpetzer
zwei Schmankerln aus meinen Unterhaltungen mit einer ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten:

"Die zerlegen sich gerade selbst" - einige Wochen vor der Wahl in Thüringen

"So ein Parteiverbot dauert nunmal recht lange" - umso wichtiger finde ich es, dass man dann endlich mal damit anfängt

Vielleicht wartet die Regierung erstmal in Ruhe ab, so etwa bis heute in einem Jahr, und dann schaut man mal.

Panta Rhei Sep 30, 2024

@Volksverpetzer das ist die deutsche Tradition, ängstlich auf die AfD zu starren - wie das sprichwörtliche Kaninchen auf die Schlange.

Ein Verbot ist richtig und notwendig, kann aber nur ein erster Schritt sein. Wenn danach (gerne auch davor) keine ordentliche und ehrliche Sachpolitik von den Parteien kommt (ja, CxU & FDP ihr seid explizit mitgemeint), nachhaltige und sozial gerechte Lösungen geschaffen und konsequent umgesetzt werden, wird das Verbot verpuffen und es wird noch heftiger kommen.

JoniArida Sep 30, 2024

@Volksverpetzer Das sind die richtigen Worte dazu.

Hans Kastell Sep 30, 2024

@Volksverpetzer
Mir scheint das Zögern mit dem #afdVerbot #afdverbotJETZT dieselbe Hosenschissigkrit zu sein wie mit dem #Waffenlieferung ,bloss nicht, könnte ja schiefgehn.
Derweil sieht man zu wie es garantiert schief geht.

#politik #Parteien #gesellschaft #rosa

EvilBob Sep 30, 2024

@Volksverpetzer
#WIDERSTAND #GG #FCKAFD
https://sueden.social/@EvilBob/113228559596494969

https://sueden.social/@EvilBob/113228571828512903

EvilBob (@[email protected])

@[email protected] #WIDERSTAND #GG #FCKAFD All diese Bedenken sind aus meiner Sicht nur Ausreden. Das ganze Zögern legen die Rechten nur als Schwäche aus. Für mich gilt: Art. 20 Abs. 4 GG „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es ist wie mit #FCKPTN nur die Stärke weisst den Agressor in die Schranken. Verhalte und Gib Dich wie ein Opfer dann könntest Du bald eines sein. 1/2

sueden.social

@Volksverpetzer

Wenn es ein afdverbotsverfahren gibt, wird die afd nur dann nicht verboten werden, wenn die afd während des Verfahrens eine demokratische Partei wird. Und wenn die afd eine demokratische partei wird, dann muss sie auch nicht verboten werden. Nur wird das nicht geschehen.

liebereisern Oct 1, 2024

@Volksverpetzer

Richtig, wenn alle sagen, dass wir nichts mehr tun können, schauen wir uns die Machtergreifung einfach mit an?

Als das Verfassungsgericht in Thüringen gesagt hat, dass bei der konstituierenden Sitzung Material für ein Verbot gesammelt wurde, haben sie in der Sitzung am Samstag wieder Demokratie gespielt… das hat sie also doch gestört. Und wenn es kein Verbot wird, dann hoffentlich wenigstens die Aberkennung der staatlichen Parteienfinanzierung, so wie bei der nonpd damals.

Anni writes super-good books!Oct 2, 2024

@Volksverpetzer

"Keine Gewalt ohne Antwort."
Ist mein Motto, seit ich es von einer Selbstverteidigungstrainerin gelernt habe.
Und das gilt individuell wie gesellschaftlich.

Oder?