Und heute eine neue Runde im Spiel “Lindner hat Lack getrunken“.

Wann wird dieses zukunftsfeindliche Trauerspiel namens Ampel-Regierung endlich beendet?

@jensbest
Nicht #Ampel, sondern #FDP - aber was sind die Alternativen? Wir haben de facto eine #Minderheitsregierung mit allen Problemen die das mit sich bringt. Gleichzeitig wurden von dieser mehr Wahlversprechen eingelöst als von anderen Konstellationen zuvor.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/ampel-koalition-versprechen-streit-studie-100.html

Die Aussichten bei Neuwahlen sind auch nicht rosig - FDP wird es zwar nicht mehr geben, aber dafür eine starke #CDU mit Regierungsbeteiligung.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/30321/umfrage/sonntagsfrage-zur-bundestagswahl-nach-einzelnen-instituten/
https://dawum.de/Bundestag/

Studie: Ampel-Regierung setzt bereits viele Vorhaben um

Die Ampel-Regierung hat laut einer Analyse bereits knapp zwei Drittel der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder ist sie angegangen. Trotz vieler Streitthemen.

ZDFheute

@jensbest
Ich halte es für konstruktiver und #demokratie|fördernder, die Errungenschaften der tatsächlich regierenden Partei(en) hervorzuheben statt die #Ampel zu kritisieren. (Naja - soviel zu meinen guten Vorsätzen als Nihilisty...)

Gleichzeitig fand ich den Beitrag irgendwo hier auf Mastodon gut, dass Wahlen keine Liebeshochzeit begründen sollen, sondern eher mit der Wahl der öffentlichen Verkehrsmittel vergleichbar sind, die Dich am nächsten zum eigenen Ziel bringen.

@rmr Es gab keinen Fortschritt bei der tatsächlichen Abkehr von der fossilen Epoche.

Innerhalb politisch kurzer Zeit wurden Milliarden für Rüstung locker gemacht und unpopuläre Wege eingeleitet. Es geht also. NICHTS passiert in Sachen großer Transformation, im Gegenteil es wird schlechter (s. das durch Kampagnen zerredete Heizgesetz). Es gab eine letzte Chance, die größte Herausforderung für diese Epoche politisch anzugehen. Es wurde versagt. Auch auf EU-Ebene wurde der New Green Deal beerdigt

@jensbest Naklar - es gibt ausreichend berechtigte Gründe, die gegen alle drei Ampelbeteiligten sprechen, der bereitwillige #Rüstung|sausbau bei fehlendem gleichzeitigen/ gleichdimensionierten Ausbau der Krisenprävention (siehe #ZivilerFriedensdienst, #FuK, #Friedenslogik, etc.) zuvörderst.

Das zweifelsfreie Versagen in der Abwendung des #Klimakollabs ist jedoch sehr ungleich verteilt in der #Ampel und basiert min. zum großen Teil auf diesem Aspekt der #Minderheitsregierung.

@rmr Es sind immer “die anderen“, die am schuldigsten sind. Im Leben bei den meisten Menschen und bei einer Demokratie mit Führungspersonal, das weder standhaft im Moment noch langfristig verantwortungbereit ist, sowieso. Wie gesagt, politisch, sprich demokratisch, wird nichts mehr Hilfreiches kommen. Der zu erwartende Rechtsruck wird das Ende dieser Epoche halt noch eine Spur blutiger machen, als es sich eh schon abzeichnet.
Kulturell ist nun das Übermorgen in den Fokus zu nehmen.

@jensbest
Aus dem Zeitfenster der Lösungen sind wir seit 2020 raus - siehe @wbgu. Jetzt geht es um Resilienzaufbau, retten, was zu retten ist und das "nachher" zu gestalten. Und das geht nur mit Handarbeit, Stichwort #ÖkologischerHandabdruck.

Nichtsdestotrotz spielt der diskursive Einfluss auf die Wahlen eine nicht unerhebliche Rolle, da diese über die Skala extremschlimm--wenigerschlimm entscheiden. Ob mich der Bus jetzt 300, 100 oder "nur" 20km von meinem Zielort absetzt, ist schon wichtig.