Dissidenten-Fraktion16 Uhr beginnt der #StaDDrat und auf der Tagesordnung der Doppelsitzung haben wir #Dissidenten gleich mehrere Anträge auf der Liste, u.a.:
- Facebook abschalten
- Verkehrsversuch am blauen Wunder
- Spekulationssteuer
ein Thread
Die #Datenschutz-Beauftragte von #Sachsen setzte sich mit #Facebook auseinander. Fazit: Auf FB Bürger:innen informieren UND europäisches Datenschutzrecht einhalten geht nicht.
Darum: #Dresden's FB-Page abstellen und auf sichere Social Media wechseln.
https://dissidenten-fraktion.de/2023/07/13/weil-datenschutz-und-facebook-sich-ausschliessen/
Vor über 20 Jahren beschloss der #StaDDrat, Radwege auf dem Blauen Wunder einzurichten. Bürgermeister Kühn will dies umsetzen und kriegt Gegenwind von CDU, FDP & Freien Wählern.
Wir sagen: "Verkehrsversuch? Einfach mal machen!"
https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/25/verkehrsversuch-einfach-mal-machen/
Mit dabei ist auch unser Änderungsantrag zur Grundsteuer. Mit diesem wollen wir erreichen, dass auf eigentlich bebaubare, aber weiterhin brachliegende, Grundstücke deutliche höhere Steuern gezahlt werden und so Spekulation mit Grundstücken bekämpfen.
Außerdem Brandaktuell - Eine Reisewarnung der CDU. Spoiler: Ausländer sind vor dem gemeinen Dresdner nicht sicher. Daher beantragen die nächstenliebenden Christen der Union, den Beschluss zum Sicheren Hafen wieder aufzuheben.
Dominik Alexander@dissidentenDD Das war doch bereits beschlossen und scheiterte letztlich nur "am Wetter". Weshalb wird das jetzt nicht sofort umgesetzt, sondern steht als Top wieder auf der Tagesordnung?
raDDler@scriptorium_77 @dissidentenDD Es scheiterte nicht nur am Wetter, sondern auch daran, dass die Stadt so etwas nicht selbst machen kann und extern vergeben muss. So muss man jetzt warten, bis es wieder stabil über 10 °C ist UND die beauftragte Firma Zeit hat.
@der_raDDler @dissidentenDD Was allerdings nicht meine Frage beantwortet, weshalb das im Stadtrat nochmals diskutiert werden muss.
@scriptorium_77 @dissidentenDD Solange der Antrag nicht zurückgezogen wird, muss er früher oder später behandelt werden. Es geht hier um reine Verhinderungspolitik. Man konstruiert Strohmänner, mit denen man den Verkehrsversuch verhindern, mindestens aber verzögern will.
Edit: Beitrag gekürzt und etwas knackiger formuliert. Wer will findet den Antrag im Ratsinfosystem. Ich persönlich mag den Ersetzungsantrag der @dissidentenDD.
IamJoosy@der_raDDler @scriptorium_77 @dissidentenDD Der Ersetzungsantrag ist richtig, verpasst aber leider die Chance gleich noch den Problempunkt Hüblerstr. genauer zu betrachten. So bleibt es leider viel zu schwammig.