Dissidenten-Fraktion16 Uhr beginnt der #StaDDrat und auf der Tagesordnung der Doppelsitzung haben wir #Dissidenten gleich mehrere Anträge auf der Liste, u.a.:
- Facebook abschalten
- Verkehrsversuch am blauen Wunder
- Spekulationssteuer
ein Thread
Die #Datenschutz-Beauftragte von #Sachsen setzte sich mit #Facebook auseinander. Fazit: Auf FB Bürger:innen informieren UND europäisches Datenschutzrecht einhalten geht nicht.
Darum: #Dresden's FB-Page abstellen und auf sichere Social Media wechseln.
https://dissidenten-fraktion.de/2023/07/13/weil-datenschutz-und-facebook-sich-ausschliessen/
Vor über 20 Jahren beschloss der #StaDDrat, Radwege auf dem Blauen Wunder einzurichten. Bürgermeister Kühn will dies umsetzen und kriegt Gegenwind von CDU, FDP & Freien Wählern.
Wir sagen: "Verkehrsversuch? Einfach mal machen!"
https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/25/verkehrsversuch-einfach-mal-machen/
Mit dabei ist auch unser Änderungsantrag zur Grundsteuer. Mit diesem wollen wir erreichen, dass auf eigentlich bebaubare, aber weiterhin brachliegende, Grundstücke deutliche höhere Steuern gezahlt werden und so Spekulation mit Grundstücken bekämpfen.
Außerdem Brandaktuell - Eine Reisewarnung der CDU. Spoiler: Ausländer sind vor dem gemeinen Dresdner nicht sicher. Daher beantragen die nächstenliebenden Christen der Union, den Beschluss zum Sicheren Hafen wieder aufzuheben.