Peter JelinekDec 25, 2023

Robert Habeck hat mit dem BMWK die Erneuerbaren auf eine neue Stufe gehoben & Rekord geschrieben, die Bürokratie abgebaut & am Ende sogar ein seit Jahrzehnten überfälliges Heizungsgesetz durchgebracht.

Katastrophe ist lediglich, wie Medien auf BILD-Kampagnen reagieren.

Show threadKarlEDec 25, 2023
@peterjelinek auf sich gehört? ich finde kaum einer bleibt sich treu und verfolgt seine Linie so konsequent (mit erforderlichen Kompromissen) wie #Habeck.
#Wissing dagegen: düpiert 🇩🇪 in der EU mit einem Verbrenner-Aus Veto zugunsten eFuels, wo er ein Jahr vorher noch Zukunft e-Auto benannt hat, nur weil jemand ihn oder die FDP für ein "technologieoffen" Phantom gekauft hat, verantwortet eine Bahn, wo sich Manager für Negativrekorde die Taschen vollmachen, kann Null Klimaschutz vorweisen...
Show threadTitanManfredDec 25, 2023
@KarlE @peterjelinek die #Gruenen als ganzes lassen zu viele #Kompromisse zu! Man könnte der #FDP, besser bekannt unter @Fahr_doch_Porsche oder #FickDenPlaneten partei auch einmal auf den Koalitionsvertrag hinweisen uns stur bleiben.
Show threadKarlEDec 25, 2023
@TitanManfred @peterjelinek es ist ein Spagat: einerseits ist Blockieren (was die FDP ständig tut) keine konstruktive Form der Zusammenarbeit. Dei #Grünen sind einfach so vertrauensvoll oder naiv, dass sie erwarten, dass Prozesse und Vereinbarungen eingehalten werden. Die FDP hintergeht die Koalition aber ständig, indem sie gegen mitbeschlossene Kompromisse mault, kaum dass sie aus der Tür raus sind.
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Show threadKarlE
@TitanManfred @peterjelinek Einmal hat Lisa Paus Lindner ernst genommen, wenn er völlig absurderweise sagt, wenn du Ausgaben hast, sag mir wo das Geld herkommen soll, und hat Ausgaben, die ihr ihr Geld wegnehmen abgelehnt. Darauf hat die FDP Habeck aufgefordert, seine Leut zu disziplinieren.
Ich bin einerseits froh, dass die Grünen solche Intrigen nicht mitspielen und sich nicht auf das Niveau der FDP senken lassen. Andererseits tuts mir leid, weil es in den Medien als Schwäche dargestellt wird.
Dec 25, 2023 at 6:16pmWeb
Show threadKarlEDec 25, 2023
@TitanManfred @peterjelinek beim "Heizungsgesetz" hat die FDP in jeder Runde foul gespielt: als Regierungspartei sollte sie sich vorrangig drum kümmern, dass der Kabinettsentwurf für die Partei passt. Dass es im parlamentarischen Prozess noch Justierungen gibt, weil die Expertenanhörungen im Ausschuss neue Details oder Randbedingungen zutage fördern okay. Parallel haben sie außerparlamentarisch die Hetzkampagne der Medien mit den Faschisten und der Union mitgetragen und befeuert.
Show threadKarlEDec 25, 2023
@TitanManfred @peterjelinek dann hat die FDP prozessual blockiert, indem sie das Thema wiederholt von der Tagesordnung haben streichen lassen, um die Entscheidung zu verschleppen (Sommerpause).
Eine Partei, die für die Wirtschaft arbeitet, muss ein Interesse dran haben, dass die Rahmenbedingungen für unternehmerisches Hnadeln frühzeitig klar festgelegt werden. Sie machen ständig das Gegenteil, so dass last-minute Überraschungen rauskommen. GEG, BEG-Förderung, Haushalt, gefühlt *jedes mal*