Arno NiesnerDec 26, 2022

Mehr #Partizipation auf allen Ebenen der Volksvertretung wirkt #gemeinwohl​fördernd

Selektive #Responsivität: https://zivilfairsammlung.wordpress.com/2020/08/14/gesellschaftliche-teilhabe/#Responsivitaet fördert soziale #Ungleichheit.

Gleichzeitig setzt "Voodoo-Ökonomie" (Paul Krugman): https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2019/heft/3/beitrag/die-entwicklung-sozialer-ungleichheit-und-ihre-politischen-implikationen-in-den-usa.html "keine weitreichende positive Wirtschaftsentwicklung frei."

Und weil der sozialen die politische Ungleichheit folgt, braucht es mehr gesellschaftliche #Teilhabe zur Stärkung der #Demokratie: https://www.sora.at/fileadmin/downloads/projekte/2021_09_SORA_Bericht_20029_Auswirkungen_sozialer_Ungleichheit_auf_die_Demokratie.pdf (S 69 f)

Gesellschaftliche Teilhabe

Zivil-FAIR-sammlungen als Lern- und Kraftorte
Show threadArno Niesner
Auf dem 46. #SPÖ-Bundesparteitag in Graz: https://spoe.at/parteitag sollen die Anträge und Resolutionen: http://web.archive.org/web/20231104112727/https://www.spoe.at/wp-content/uploads/2023/11/46BPT-Antragsheft.pdf - im Falle einer federführenden Regierungsbeteiligung im Nationalrat - das Land "zurück zur Gerechtigkeit" führen. Zudem soll es "mehr #Demokratie" geben:
46. Ordentlicher SPÖ Bundesparteitag

Die Rede von SPÖ-Chef Andreas Babler, die Wahl der SPÖ-Bundesparteigremien, der Beschluss der EU-Wahlliste und die Präsentation der Anträge stehen im Fokus.

SPÖ
Nov 6, 2023 at 12:31pmWeb
Show threadArno NiesnerJan 19, 2024
Wie eine "zukünftige Einbindung aller Bürger*innen in die demokratischen Prozesse" auch ohne notwendige Gesetzesänderungen aussehen könnte? Dazu gibt es bereits zahlreiche Ideen: eine davon ist die Ausgestaltung der zweiten Kammer des Parlaments (in Österreich: #Bundesrat) als #Loskammer. Tamara Ehs dazu: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Ehs
EuTopia ruft

Jeweiliger Link zu den Inhalten: Druck von unten durch fortschrittliche soziale Bewegungen, Losverfahren und Diskussion Zu Eutopia, dem Land des Glücks, fühlen wir uns schon immer hingezogen. Wen w…

bos☼lei.com ... Politik für Menschen, nicht für Märkte
Show threadArno NiesnerJan 20, 2024

Dieser Gedanke von Erich Kästner ist allgemeingültig und mahnt zur Wachsamkeit in vielerlei Hinsicht:

"Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist."

Show threadArno NiesnerJan 20, 2024
Vielleicht haben ja die Ergebnisse einer Recherche von Correctiv die bislang "schweigende Mehrheit" ausreichend wachgerüttelt. Zu hoffen ist es. https://netzpolitik.org/2024/kw-3-die-woche-in-der-es-gut-geruettelt-hat
KW 3: Die Woche, in der es gut gerüttelt hat – netzpolitik.org

Die 3. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 140.369 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

netzpolitik.org
Show threadArno NiesnerJan 20, 2024
Auch Testimonial-#Kultur kann helfen beim Wachrütteln einer schlafenden Mehrheit ...
Show threadArno NiesnerJan 20, 2024
Weil zu viele aus der bisherigen Mitte der Gesellschaft zu lange den fortwährenden Diskursverschiebungen nach rechts außen anheimgefallen sind, ist das Erwachen und Aufstehen der schweigenden Mehrheit auch in Österreich wichtiger als je zuvor in der zweiten Republik ...
Show threadArno NiesnerJan 20, 2024
Ad #Mitbestimmungskultur, die es auszubauen gilt: https://bsky.app/profile/arnoniesner.bsky.social/post/3kjgj43p62s2l
Arno Niesner (@arnoniesner.bsky.social)

Wohin mit dem Unmut nach dem Verbot der AfD? Wie können wir als Gesellschaft vermeiden, dass politische Eliten dann weitermachen wie bisher und so einer zunehmenden Radikalisierung weiter Vorschub leisten? Vielleicht braucht's dazu noch eine wirksame Mitbestimmungskultur: mitentscheiden.bosolei.com

Bluesky Social
Show threadArno NiesnerJan 20, 2024
Mehr Mitbestimmung tut Not, denn wer sagt's jenen, die von Rechtsaußen hinters Licht geführt werden?
Show threadArno NiesnerJan 21, 2024
Niemand wird behaupten können: "Wir haben es nicht gewusst ..."
Show threadArno NiesnerJan 21, 2024
Paul Lendvai über die blinden liberalen Demokratien: "Viele Politiker haben auch nach den ersten Morden noch an Putin geglaubt und ihm den Hof gemacht."
Show threadArno NiesnerJan 21, 2024

Bedrohte #Demokratie

"Die Ampel-Parteien und die CDU eint die – aus politikwissenschaftlicher Sicht in keiner Weise begründete – Überzeugung, mit schärferen Straf- und Migrationsgesetzen ließe sich der Zulauf extrem rechter Parteien stoppen."
https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/gefaehrliche-sicherheit

Doch wer von den Regierenden hört auf mahnende Hinweise aus der Ecke der Wissenschaften?

Gefährliche Sicherheit

Wo die Demokratie zu kippen droht

Zeitschrift Luxemburg
Show threadArno NiesnerJan 21, 2024

Und dann gibt es doch immer wieder die eine und andere Hoffnung:

"Formate für Demokratieverständnis entwickeln" (Kulturstrategie S 61) und "Kunst als Übung für Partizipative Demokratie" (S 38)
https://www.kultur.steiermark.at/cms/dokumente/12914380_174842744/eddbb79d/Kulturstrategie_2030_Paper_20230516_EZ.pdf

ÖGB: "Gewerkschaften dokumentieren nicht nur, sie kämpfen auch für mehr Demokratie." https://www.oegb.at/themen/gewerkschaften-weltweit/internationales/gewerkschaften-kaempfen-auch-im-superwahljahr-fuer-demokratie

Ad SPÖ-Parteitag 2023: https://social.anoxinon.de/@ArnoNiesner/111363613242975238

Show threadArno NiesnerJan 23, 2024
Auch aus theologischer Sicht und insbesondere mit Fokus auf die "Zukunft der Kirche" gilt es, die "Ursachen der Übel" zu beseitigen, "nicht nur die Wirkungen, also die Symptome."
Show threadArno NiesnerJan 23, 2024
Apropos #Krisendemokratie: Hoffen wir, dass die notwendigen Transformationen auch ohne den Hinweis von Ulrike Herrmann: https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/oktober/raus-aus-der-wachstumsfalle gelingen werden. Denn ohne schwerwiegende Krise wie im Falle eines Krieges wird es keine "staatlich verordnete Gleichmacherei" geben. Im schlimmsten Fall könnte im Sinne eines Gedankens von Albert Einstein gar ein Leben wie in der Steinzeit drohen: https://www.altertuemliches.at/zitate/albert-einstein-1879-1955/albert-einstein-43631 ...
Raus aus der Wachstumsfalle | Blätter für deutsche und internationale Politik

Der Kapitalismus war zweifellos ein historischer Fortschritt, hat aber leider eine fundamentale Schwäche: Er erzeugt nicht nur Wachstum, sondern muss auch wachsen, um stabil zu sein. Ohne ständige Expansion bricht der Kapitalismus zusammen.