Johann van de BronJul 31, 2023
Es ist übrigens eine dreiste Lüge, die AfD würde sich nach einem erfolgreichen Verbotsverfahren einfach neu formieren.
Die Partei verlöre sofort alle Sitze in allen Parlamenten - ersatzlos, ohne dass Neuwahlen nötig würden.
Alle Mitarbeiter:innen verlieren ihre Jobs, alle Finanzen werden beschlagnahmt. Die komplette Struktur wird zerschlagen.
Zu erwarten sind danach zwar mehrere Neugründungen, aber die Partei verliert ihre komplette Infrastruktur und ihr Geld.
|1🧵
Show threadyoga_and_more
@Johann_v_d_Bron wird also endlich Zeit 🕰 dafür...
Jul 31, 2023 at 9:57amWeb
Show thread.& Daniel Tietze ;Jul 31, 2023

Das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht hat ein Parteienverbot in Deutschland quasi unmöglich gemacht.

@yoga_and_more

Show threadBarbarossaJul 31, 2023
@daniel_tietze @yoga_and_more das ist nicht richtig. Beide Male hat das Gericht konkrete und abschließende Gründe aufgeführt, dir auf die AfD nicht zuträfen. Weder ist die AfD zu großen Teilen von V-Leuten geführt noch ist sie so klein, dass sie bedeutungslos ist.
Show threadyoga_and_moreJul 31, 2023
@barbarossa @daniel_tietze Es ist zu 💯 sicher das NPD und AFD verfassungsfeindliche Ziele haben....soll sich da noch zu Tode beobachtet werden.....wie oben schon gesagt schaut euch die ersten Parteiverbote an....
Show threadBarbarossaJul 31, 2023

@yoga_and_more @daniel_tietze korrekt, deshalb sage ich ja, die AfD ist nicht von v-Leuten durchsetzt, also ist es möglich sie zu verbieten. Außerdem ist die AfD (leider) keine irrelevante Kleinstpartei, die unter 1% der Stimmen bei Wahlen bekommt (oder wo das BVerfG die Grenze gezogen hat), also ist sie relevant genug um verboten zu werden.

Das sind die Aspekte an denen es bei der NPD gescheitert ist. Daher Zustimmung: warum stellt niemand den Antrag?

Show threadyoga_and_moreAug 1, 2023
@barbarossa @daniel_tietze Genau das frage ich mich und sehr viele andere auch 🤔
Show threadWilfried KlaebeJul 31, 2023
@daniel_tietze IANAL, aber IMO trifft der Punkt, an dessen Nichtzutreffen das Verbotsverfahren bei der NPD scheiterte, bei der AfD zu.
@yoga_and_more
Show threadyoga_and_moreJul 31, 2023
@wonka @daniel_tietze ich und sehr viele andere haben es schon bei der NPD nicht nachvollziehen können...schau dir mal die ersten Parteiverbote an...sehr schnell und sauber gearbeitet...und sofort umgesetzt..
Show threadyoga_and_moreJul 31, 2023
@daniel_tietze Das Scheitern war eine Katastrophe....hätte es wie es sein sollte geklappt wäre die AFD nicht so groß geworden....