Frage einer WeLT-Reporterin zu Habecks Heizungsplänen während der derzeitigen Brasilienreise: "Riskieren Sie mit dieser Maßnahme nicht, sich unbeliebt zu machen?"

Habeck: "Wenn wir in DE in Zukunft nur noch Politiker wählen, die ihr Geschäftsmodell darin sehen, nichts zu tun um möglichst beliebt zu sein, dann können wir den Laden eigentlich dicht machen."

#Habeck bringt das Geschäftsmodell von Lindner, Wissing, Söder und Scholz mit einem Satz auf den Punkt...

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Oder mit den Worten von Ricarda Lang: „Wer sich nicht traut, wie #Habeck & #Baerbock im Regen nass zu werden, bleibt wie Scholz lieber hinter dem warmen Herd. Oder wie Kubicki unter der heißen Dusche.“

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@TwraSun
Wie jetzt?

Was hat denn Hr. Habeck an Wählerstimmenoptimierung noch nicht verstanden?

Der Amateur. Naiv odda wat?

Weiter so, Robert! 👍 😎

#roberthabeck #glaubwürdigkeit #konsequenz #kompetenz

@TwraSun
Das ist genau das, was ich an ihm mag! 👍
@TwraSun Die #HaltDieFresseSpringerPresse wird Habeck schon noch in für sie geeignete Weise das Wort im Mund rumdrehen.
@TwraSun Gute Aussage Rund ganz ohne Metaphern.
@TwraSun Die FDP ist inzwischen eine größere Gefahr für unsere Demokratie als die AfD.

@gkorn @TwraSun

Absolut, sehe ich auch so.

Natürlich "hasse" ich die AfD, aber die haben (im Bund) wenigstens nichts zu sagen. Können nur vom rechten Rand aus hetzen.

Die #FDP hingegen, die zerstört alles.

#liberalerDreck

@gkorn
@TwraSun

die fdp verhindert wirkungsvoll, dass die wähler, die die fdp wählen, afd wählen. die fdp ist die tarn-organisation von merz, um die afd kleinzuhalten.

@TwraSun @FrankEil Naja in einem vernünftigen politischen System mit reichlich Beteiligungsmöglichkeiten könnte man auch mit harten, aber notwendigen Entscheidungen beliebt sein.
@TwraSun Scholz würde ich da rausnehmen. Dem wird immer vorgeworfen, nichts zu tun und dann stellt sich raus, dass er gerade diskret den Europäischen Aufbaufonds, die globale Mindestbesteuerung, den Klimaclub oder die Panzerallianz für die Ukraine organisiert hat. Außerdem hat er Herrn Habeck offenbar ebenso diskret seinen Gaspreiszuschlag ausgeredet.

@kaffeeringe
@TwraSun

nichts an scholz ist transparent. das macht es möglich, scholz alles mögliche gute zu unterstellen. ob die ergebnisse von scholz auf planung beruhen, bleibt offen. es ist notwendig scholz zu vertrauen, dass er gutes will und gutes schafft. das steht im gegensatz zum koalitionsvertrag, der transparenz will, im gegensatz zur demokratie, im gegensatz zum rechtsstaat, im gegensatz zur pressefreiheit, im ggs zum grundgesetz, im ggs zu den universellen menschenrechten der UN.

@friederike182 @TwraSun Das sind alles internationale Bündnisse, die es nicht gebe, wenn man immer gleich eine Insta-Story draus machen würde. Da sind mir die Ergebnisse wichtiger als Transparenz über jeden Zwischenschritt. Das wäre Twitter-Politik. Olaf Scholz sagt vorher, was seine Ziele sind und geht nach jedem großen Bündnis, das er organisiert hat, sofort ins Fernsehen und erklärt alles. Was haben die Insta-Stars der Politik bisher erreicht?

@kaffeeringe
@TwraSun

Habeck machts vor.

scholz ist intransparent in allem. CumEx: wurden emails gelöscht, wurde scholz' erinnerung gelöscht? sind die emails wiederherstellbar, ist die erinnerung wiederherstellbar? seltsamerweise kommen erinnerungen und terminkalendereinträge zurück, wenn beweise von dritten auftauchen. Es dürfte technisch garnicht möglich sein, dass sms, email, terminkalender von politikern gelöscht werden (und technisch ist das machbar). das gehört alles ins bundesarchiv.

@kaffeeringe
@TwraSun

eine große koalition aus kohl, zimmermann, seehofer, schröder, merkel, scholz und vielen weiten hat über jahrzehnte

- die erfassung notwendiger statistiken verhindert (um freihändig gesetze machen zu können bei denen weder notwendigkeit, sinnhaftigkeit, boch wirksamkeit überprüfbar sind)
- die archivierung von dokumenten verhindert (kanzleramt-archiv von kohl im keller von kohls privathaus)
- öffentliche diskussion verhindert (lobbyistenregister

@kaffeeringe
@TwraSun

über jahre verzögert und heute unzureichend)
- eine "digitalisierung" betrieben, die alles teuerer, langsamer und umständlicher macht, statt billiger, schneller und einfacher und dabei woimmer möglich gegen den datrnschutz verstößt (durch weglassen von gesetzlich vorgeschriebenen datenschutzfolgeabschätzungen, durch nichteinbinden des DSB und durch ignorieren von anordnungen des DSB (facebook-fanpage))

scholz war als minister unter merkel mit dabei und steht heute in

@friederike182 @TwraSun Ich bin ganz bei Dir, was das Thema Open-Data, Datenschutz usw. angeht. Und natürlich bin ich auch nicht mit allen politischen Entscheidungen einverstanden. Ich seh das nur insgesamt nicht so schwarz.
@TwraSun
Der Aussagbe stimme ich voll und ganz zu.
Beliebt macht sich der Lindner mit seinem Geschäftamodell aber nicht, zumindest nicht bei mir 😅. Aber ich bin wohl auch nicht ganz seine Kundengruppe, dafür hab ich zuwenig Pivatjets 😄
@TwraSun Solange die Grünen die gelbe Splitterpartei FDP ausdauernd auf ihrer Nase rumtanzen und die ganze Republik terrorisieren lassen sind das mutige Sprüche.
@TwraSun
Hört sich nett an, ist trotzdem Verschleierung der Situation.
Formal gesehen: es bestimmen Parteien, wer überhaupt Politiker werden darf.
Prakrisch gesehen: Weder Parlament noch Regierung bestimmen die großen Entscheidungen der Politik. Im Zweifel werden Hölzchen gezogen oder auch mal drei Lesungen eines Gesetzespakets in wenigen Stunden durchgezogen.
Oder jetzt wieder: wenn alles praktisch fertig ist, wird ein "Veto" akzeptiert. Wer da meint, das käme aus einer Partei, der irrt.
@Verfassungklage