Frage einer WeLT-Reporterin zu Habecks Heizungsplänen während der derzeitigen Brasilienreise: "Riskieren Sie mit dieser Maßnahme nicht, sich unbeliebt zu machen?"
Habeck: "Wenn wir in DE in Zukunft nur noch Politiker wählen, die ihr Geschäftsmodell darin sehen, nichts zu tun um möglichst beliebt zu sein, dann können wir den Laden eigentlich dicht machen."
#Habeck bringt das Geschäftsmodell von Lindner, Wissing, Söder und Scholz mit einem Satz auf den Punkt...
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nichts an scholz ist transparent. das macht es möglich, scholz alles mögliche gute zu unterstellen. ob die ergebnisse von scholz auf planung beruhen, bleibt offen. es ist notwendig scholz zu vertrauen, dass er gutes will und gutes schafft. das steht im gegensatz zum koalitionsvertrag, der transparenz will, im gegensatz zur demokratie, im gegensatz zum rechtsstaat, im gegensatz zur pressefreiheit, im ggs zum grundgesetz, im ggs zu den universellen menschenrechten der UN.
Habeck machts vor.
scholz ist intransparent in allem. CumEx: wurden emails gelöscht, wurde scholz' erinnerung gelöscht? sind die emails wiederherstellbar, ist die erinnerung wiederherstellbar? seltsamerweise kommen erinnerungen und terminkalendereinträge zurück, wenn beweise von dritten auftauchen. Es dürfte technisch garnicht möglich sein, dass sms, email, terminkalender von politikern gelöscht werden (und technisch ist das machbar). das gehört alles ins bundesarchiv.
eine große koalition aus kohl, zimmermann, seehofer, schröder, merkel, scholz und vielen weiten hat über jahrzehnte
- die erfassung notwendiger statistiken verhindert (um freihändig gesetze machen zu können bei denen weder notwendigkeit, sinnhaftigkeit, boch wirksamkeit überprüfbar sind)
- die archivierung von dokumenten verhindert (kanzleramt-archiv von kohl im keller von kohls privathaus)
- öffentliche diskussion verhindert (lobbyistenregister
über jahre verzögert und heute unzureichend)
- eine "digitalisierung" betrieben, die alles teuerer, langsamer und umständlicher macht, statt billiger, schneller und einfacher und dabei woimmer möglich gegen den datrnschutz verstößt (durch weglassen von gesetzlich vorgeschriebenen datenschutzfolgeabschätzungen, durch nichteinbinden des DSB und durch ignorieren von anordnungen des DSB (facebook-fanpage))
scholz war als minister unter merkel mit dabei und steht heute in
kontiniutät dieser politik.
Twra Sun
Steffen Voß
Schergë 𝔡𝔢𝔯 𝔐𝔦𝔠𝔨𝔶 𝔐.