Mastodawn

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rubio-100.html

Wen interessiert was Musk und DJ Vance brabbeln?

Politiker der US-Regierung stellen sich auf Seite der AfD

US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für "Tyrannei". Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche Kerbe. Aber das Auswärtige Amt kontert: "Das ist Demokratie".

tagesschau.de

Carsten 2h ago

Einen wunderschönen Samstagmorgen. Hier machen wir uns fertig fürs Frühstück. Es geht zu einem Anwesen das mal eine Kirche war. Bin gespannt. Alles Vegan und Vegetarisch. Macht mir jetzt nichts aus, doch wenn man keine Avocado, Tomaten, Gurken und Oliven mag, dann wirds anhand der Speisekarte schon schwierig.... #Sie wird aber bestimmt was finden und satt werden.. Ansonsten, nebenan gibt nen Supermarkt 😉

Habt einen schönen Tag!

Carsten 2h ago

Pro oder Kontra? Ich sehe das als Gut an. Wer hätte gedacht, dass der 2. Mai auch ein Feiertag ist:

Verfassungsschutz stuft AfD-Bundespartei als gesichert rechtsextremistisch ein.
Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet 👉 https://kurz.zdf.de/AFDVERFS/

AfD: Verfassungsschutz stuft Partei als rechtsextremistisch ein

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei kündigt juristische Schritte an. Neue Forderungen eines Verbotsverfahrens werden laut.

ZDFheute

Carsten 3h ago

🪖 Die *Wehrpflicht* ist aktuell immer wieder ein Thema.

🏛️ *Welche Rolle spielt der Bundestag dabei?*

🪖 *55 Jahre lang,* von 1956 bis 2011, *gab es in Deutschland den Wehrdienst für Männer.*

📔 Im *Grundgesetz* steht nämlich:
Art. 12a, Abs. 1:
„Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ (1/3)

Show thread

Carsten 3h ago

🗳️ *2011 stimmte der Bundestag für das Aussetzen,* nicht aber für die Abschaffung der *Wehrpflicht.*

💭 Aktuell wird wegen *neuer sicherheitspolitischer Bedrohungen* wieder über eine *Rückkehr zur Wehrpflicht* nachgedacht.

*Es gibt drei Wege, um diese zu (re-)aktivieren:*

🪖 *Spannungs- oder Verteidigungsfall:*
1️⃣ Die Wehrpflicht würde automatisch wieder aufleben, wenn der Spannungs- oder Verteidigungsfall eintritt.

🕊️ *Wehrpflicht in Friedenszeiten:* (2/3)

Show thread

Carsten 3h ago

2️⃣Der Bundestag könnte die Wehrpflicht in Friedenszeiten, wie sie vor 2011 bestand, mit einer einfachen Mehrheit wieder einführen.

3️⃣ Wenn aber der *Charakter der Wehrpflicht künftig geändert* werden soll, z. B. durch die *Einführung einer Wehrpflicht für Frauen,* müsste das *Grundgesetz geändert* werden. Dafür bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. (3/3)

Quelle Bundestag

Carsten 11h ago

@gsverrisson hi there. Greetings to one of the beautiful islands on this wonderful planet. 🌎

Carsten 15h ago

Was geht grad ab? M&S, Co-op Group und nun auch Harrods werden gehackt. Die #noAfD wird als gesichert rechtsextreme eingestuft und GTA 6 erscheint er 2026? Was stimmt denn hier nicht?

Vor allem das GTA 6 es in die ZDF Nachrichten geschafft hat https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/gta6-veroeffentlichung-mai-2026-rockstar-games-100.html

GTA 6: Rockstar Games gibt Datum für Release bekannt

Grand Theft Auto 6 erscheint später als geplant: Rockstar Games nennt den 26. Mai 2026 als Releasedatum. Fans erwartet erstmals eine Protagonistin und Miami als Setting.

ZDFheute

Carsten 15h ago

Der Rubio soll erst einmal in seinem eigenen Laden aufräumen. Und ich würde gerne noch was schreiben, aber das wäre nicht jugendfrei.

"Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schrieb Rubio auf der Plattform X. Das sei keine Demokratie, sondern verkappte Tyrannei."
https://www.deutschlandfunk.de/us-aussenminister-rubio-kritisiert-verfassungschutz-wegen-afd-100.html

Extremismus - US-Außenminister Rubio kritisiert Verfassungschutz wegen AfD

US-Außenminister Rubio hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes kritisiert, die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen.

Die Nachrichten

Carsten 2d ago

So geil. Auch wenn die Niederländer das nicht immer so genau nehmen, mit dem Arbeiten an Sonntagen. Heute aber ist wirklich ein Feiertag und der Nachbar werkelt mit irgendeiner Rüttelmaschine im Garten. Da vibriert sogar das Bett. Nicht dass das schlecht ist, wenn das Bett vibriert 😉 , aber wenn man schon mal ausschlafen kann…. Am Tag der Arbeit! 😩

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