Lorenz Meyer ✅Dec 17, 2022

Wie atemberaubend daneben man liegen kann. Ich hab mal versucht, das für Sie aufzuräumen, lieber Bundesminister der Justiz: 1/7

1. Elon Musk hat keinen „Fehler“ korrigiert, das setzt Einsicht über Fehlverhalten voraus. Diese liegt hier erkennbar nicht vor. Ganz im Gegenteil, er hat die (falschen Vorwürfe) mehrfach wiederholt.

Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
2. Seine gehäuft auftretenden, willkürlichen und launenhaften Aktionen sind nicht nur Machtdemonstration, sondern auch Einschüchterungsbotschaft für alle anderen. Ein gelegentliches Einkassieren oder Umentscheiden gehört mit in sein System (wenn man es denn so nennen will).
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
3. Anscheinend wurden nicht alle betroffenen Accounts entsperrt.
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
4. Warum wollen Sie den Eindruck erzeugen, es ginge hier um "Minderheitenschutz"? Weil Sie den Eindruck erzeugen wollen, dass Journalist:innen (mindestens die hier betroffenen) einer Minderheit angehören oder Minderheitenmeinungen vertreten?
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
5. Elon Musks absurde und pseudodemokratischen Umfragen über Dinge, die sich nicht dafür eignen (und die er nach Gutdünken gelten oder nicht gelten lässt), wollen Sie doch nicht allen Ernstes als seriöse Abstimmungen bezeichnen, oder?
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
6. Das Hin und Her eines von sich selbst berauschten Rechtslibertären, Antidemokraten und Netzwerk-Autokraten hat weder etwas mit Größe zu tun, noch hat es Respekt verdient.
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
7. Es ist zutiefst verstörend und von zweifelhaftem Rechtsverständnis, wenn ausgerechnet ein deutscher Justizminister dafür lobende Worte findet.
Weil er es besser wissen müsste.
Show threadShahrukGerDec 17, 2022

@LorenzMeyer

Wenn man die Vorkommnisse der letzten Monate betrachtet, ist das Vorgehen des Bundesministers für Justiz durchaus nachvollziehbar.

Kein an der Regierung beteiligter Politiker der FDP ist durch besonders gutes Nachdenken aufgefallen, geschweige denn, durch überlegtes Handeln. (Gratismentalität als Beispiel)

Show threadShahrukGerDec 17, 2022

@LorenzMeyer

Ebenso ist davon auszugehen, dass der Herr Minister dies durchaus aus Kalkül gründen und mit Absicht so formuliert, momentan ist Twitter immer noch in der Lage, einem Politiker immensem Schaden zuzufügen.

Getreu dem Motto, nur nicht anecken, muss sich der Herr Minister so äußern.

Show threadSilkesterDec 17, 2022

@Shahruk @LorenzMeyer Dem Herrn Minister hatte es gut angestanden einfach die Klappe zu halten.

Er vertritt ein hohes Amt mit einer besonderen Verantwortung. Wer hier nicht Haltung zeigen kann, sollte wenigstens die Sache nicht verschlimmern.

Show threadShahrukGerDec 17, 2022

@silkester @LorenzMeyer
Als Justizminister sollte er sich schon dazu äußern, immerhin steht die Vermutung im Raum, dass gegen Grundrechte (Pressefreiheit) verstoßen wurde.

Nur eben, was geschrieben wurde, wäre nicht meine Wortwahl gewesen.

Man muss dem entschieden entgegentreten, wer Grundrechte verletzt, hat auch mit Strafen zu rechnen.
Vor allem, bei einer so großen Reichweite wie Twitter nun mal hat.

Show threadDrei RosenDec 18, 2022
@Shahruk @silkester @LorenzMeyer Waren denn deutsche Journalisten betroffen?
Show threadSilkester

@DreiRosen @Shahruk @LorenzMeyer

Nicht, dass ich wüsste. Aber auch die US Konstitution wurde nicht verletzt. Und wären es Deutsche Journalisten gewesen hätte es nicht Grundrechte verletzt.

Seufz.

Dec 18, 2022 at 7:21amWeb