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Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

https://netzpolitik.org/2022/augsburg-gegen-demonstrationsfreiheit-mit-einer-liberalen-demokratie-nicht-zu-vereinbaren/

Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“

Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

netzpolitik.org
Nov 23, 2022 at 12:20pmWeb
Show threadSpeckdäneNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Gab's denn auch #Quarkschwenker-Aktionen in #Augsburg, z.B. #Spatzhirngänge, und wie ging die Stadt da vor?
Show threadMarkus ReuterNov 23, 2022
@Speckdaene @netzpolitik_feed Wäre spannend, aber dazu habe ich (noch) nicht recherchiert und kann nichts dazu sagen. Das Problem ist auch, dass deren Vertreter:innen wenig glaubwürdig sind, weil für sie alles „Diktatur“ ist - selbst wenn sie hofiert würden. Die halten auch diesen Augsburger Fall vermutlich für eine Folge ihrer Corona-Demonstrationen.
Show threadSukram Nov 23, 2022
@netzpolitik_feed
Ich habe länger in Nürnberg gelebt und kann das auch dort bestätigen. Pegida hofiert, Soziale Projekte torpediert…
#söderland
Show threadUnglaublicherUlkNov 23, 2022

@sukram @netzpolitik_feed Was mich grad interesiert, irgendwas müssen diese Querdullies ja doch richtig machen, wenn sie hofiert werden. Ich wehre mich gegen Vorwurf "Willkür"

Vielleicht sollte man es ähnlich machen, besser als diese Dullies kann man es sowieso.

Show threadSukram Nov 23, 2022
@UnglaublicherUlk @netzpolitik_feed
Der PI Leiter Nürnberg-Mitte soll laut Hörensagen eher rechts zu verordnen sein. Viell trifft das auch in anderen bayrischen Städten zu und das ganze ist letztendlich ein Polizeiproblem? Was weiß ich schon…
#copwatch #CDU #CSU
Show threadUnglaublicherUlkNov 23, 2022
@sukram @netzpolitik_feed Das war auch nur ein lauter Gedanke :) Ein Polizeiproblem in Bayern würde ich generell nicht ausschließen.
Show threadSukram Nov 23, 2022
@UnglaublicherUlk @netzpolitik_feed
Ich habe heut morgen auch eine sehr erschreckende Forderung der Polizeigewerkschaft getrööted.
Kannst du gerne boosten ^^
#neuhier
Show threadRaboNov 23, 2022
@netzpolitik_feed
Bayern, mehr muss man nicht wissen.
Show threadChenJoNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Söderland
Show threadconnorlarkinNov 23, 2022
@netzpolitik_feed ich denke in ganz Bayern wird die Demokratie mit ihrem Demonstrationsrecht abgelehnt und alle die nicht CSU-konforme Anliegen haben, sollen zum Schweigen gebracht werden. Das @markus_soeder Land und den König belästigt man nicht!
Show threadAnn EffesNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Dejavu … die Geschichte der Fuckparade … Da gab's das reichlich. Inclusive dem berüchtigtem "Radioverbot", wo die Polizei auf Anweisung der Versammlungsbehörde mitgeführte Radios von Teilnehmern konfisziert hat.
(doch, echt!)
Die Fuckparade hat da übrigens umfangreich geklagt und auch alles gewonnen. 5 Jahre später.
Show threadMarkus ReuterNov 23, 2022
@netzpolitik_feed @Ann_Effes Da hatte ich beim Schreiben auch daran gedacht, wobei die Fuckparade ja noch einen deutlich höheren Musikanteil durchsetzen musste. In Augsburg tut die Versammlungsbehörde ja so als sei Musik komplett verboten - was kompletter Quatsch und eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit ist.
Show threadWolfNov 23, 2022
@netzpolitik_feed da müsste man mal wieder den Schweden bescheid sagen, ob sie nicht wieder einfallen möchten. Täte good old Datschiburg gut
Show threadUrobe Chaoskopf 🇺🇦Nov 23, 2022
@netzpolitik_feed einmal möchte ich erleben, dass unsere Sicherheits- und Ordnungorgane genauso hart gegenüber rechten Demos auftreten wie gegen "linke".
Show threadTomcat1960Nov 23, 2022
@netzpolitik_feed Nicht nur in Augsburg. Das Polizeiaufgabengesetz gilt Bayern-weit.
Show threadMarkus ReuterNov 23, 2022
@Tomcat1960 @netzpolitik_feed Das hat ausnahmsweise mal nichts mit dem Polizeiaufgabengesetz #PAG zu tun.
Show threadTomcat1960Nov 23, 2022
@markusreuter @netzpolitik_feed Ich denke es mir. Aber nichts verdeutlicht das staatlich organisierte Unrecht besser als das PolAufgG.
Show threadFishmac12Nov 23, 2022
@netzpolitik_feed es stehen Wahlen an. Da wird nur Söders gesabberte Selbst-Beweihräucherung und bestenfalls Merzens „Alles-Bashing“ als freie Meinungsäußerung akzeptiert. Alles andere ist schändlich-schädlich und darf halt nur geflüstert werden.
Show threadSpatz von DresdenNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Gruß aus #Dresden. Diese Auflagen sind hier schon lange Standard. Pegida darf eben nicht gestört werden ☝️
Show threadStrammamaxNov 23, 2022

@netzpolitik_feed Das können nur alte graue Herren entschieden haben. Solchen Schreibtisch-Tätern möchte ich am liebsten auf den Schreibtisch sch***en.

Ich schäme mich für meine Geschlechtsgenossen und entschuldige mich dafür bei allen Frauen.
Wie kann ich der Frau etwas spenden? Das meine ich ernst!

Show threadJWGoetheNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Das ist Bayern, dort werden Menschen auch vorsorglich für 30 Tage oder mehr weggesperrt. Auch wenn die Maßnahme nicht geeignet und unverhältnismäßig ist.
Show thread@energiepiratNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Nicht erst seit Dr. Volker Ullrich! Stör die Schwaben nicht in deren Behaglichkeit.
Show threadR.MarxNov 23, 2022
@netzpolitik_feed in NRW leider auch. (Pst:Die AfD durfte aber...)
Show threadkidaynaNov 23, 2022
@netzpolitik_feed Naja...außer es sind Querdeppen.