Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

https://netzpolitik.org/2022/augsburg-gegen-demonstrationsfreiheit-mit-einer-liberalen-demokratie-nicht-zu-vereinbaren/

Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“

Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.

netzpolitik.org
@netzpolitik_feed
Ich habe länger in Nürnberg gelebt und kann das auch dort bestätigen. Pegida hofiert, Soziale Projekte torpediert…
#söderland

@sukram @netzpolitik_feed Was mich grad interesiert, irgendwas müssen diese Querdullies ja doch richtig machen, wenn sie hofiert werden. Ich wehre mich gegen Vorwurf "Willkür"

Vielleicht sollte man es ähnlich machen, besser als diese Dullies kann man es sowieso.

@UnglaublicherUlk @netzpolitik_feed
Der PI Leiter Nürnberg-Mitte soll laut Hörensagen eher rechts zu verordnen sein. Viell trifft das auch in anderen bayrischen Städten zu und das ganze ist letztendlich ein Polizeiproblem? Was weiß ich schon…
#copwatch #CDU #CSU
@sukram @netzpolitik_feed Das war auch nur ein lauter Gedanke :) Ein Polizeiproblem in Bayern würde ich generell nicht ausschließen.
@UnglaublicherUlk @netzpolitik_feed
Ich habe heut morgen auch eine sehr erschreckende Forderung der Polizeigewerkschaft getrööted.
Kannst du gerne boosten ^^
#neuhier