Frühjahrsputz 2026 mit Rekordbilanz in den Parks und Wohngebieten der Stadt · Leipziger Zeitung

Neuer Rekord beim Leipziger Frühjahrsputz 2026. Insgesamt 3.648 Bürgerinnen und Bürger haben in diesem Jahr mitgemacht und sich für ein sauberes Leipzig

Leipziger Zeitung
Ac Ladesäulen in den Wohngebieten in der Nähe es Tegler Sees #elektromobilität #laden #ladepreise

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❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Verbot des #Betriebs benzinbetriebener und sehr lauter #Gartengeräte durch gewerbliche #Dienstleister in #Wohngebieten

Mitzeichnungen: 163
Es fehlen noch 29837 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 05.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_28/Petition_185779.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Verbot des #Betriebs benzinbetriebener und sehr lauter #Gartengeräte durch gewerbliche #Dienstleister in #Wohngebieten

Mitzeichnungen: 8
Es fehlen noch 29992 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_28/Petition_185779.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Der einzige Ort, wo ich als #Autofahrer drücken muss sind die #Schranken beim #Parkhaus.

Davon sollten wir eine an jeder Zufahrt und Ausfahrt von #Wohngebieten aufstellen.

Wer kürzer als 30 Minuten drin ist, muss viel bezahlen oder an der gleichen Stelle wieder raus, wo er rein ist (#Durchgangsverkehr verhindern).

Wer „zu Besuch“ ist zahlt normale Parkgebühren. Anwohner können einen #Anwohnerausweis für die #Schranke bekommen.

2/2

@DoK

#Hamburg #Parken

Die #Polizei entscheidet in #NRW eigenständig wo #Kameras aufgestellt werden, wobei v.g. Kameras einen Verdrängungseffekt auslösen, der dazuführt dass kriminelle Handlungen nicht mehr auf öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, sondern auch in Wohngebieten. Die Lösung der Polizei ist: Auch in #Wohngebieten werden  #Überwachungskameras aufgestellt!!!

Es wird also in NRW ein voll funktionierendes #Überwachungssystem gebaut, dass die #Faschisten einfach weiter nutzen werden nach deren #Machtübernahme.

#Widerstand wird zunehmend schwierig und ob man die #Faschisten dann jemals wieder los wird, ist stark zu bezweifeln.

https://media.ccc.de/v/2025-541-intransparente-videouberwachung

Intransparente Videoüberwachung

media.ccc.de

Die #Polizei entscheidet in #NRW eigenständig wo #Kameras aufgestellt werden, wobei v.g. Kameras einen Verdrängungseffekt auslösen, der dazuführt dass kriminelle Handlungen nicht mehr auf öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, sondern auch in Wohngebieten. Die Lösung der Polizei ist: Auch in #Wohngebieten werden  #Überwachungskameras aufgestellt!!!

Es wird also in NRW ein voll funktionierendes #Überwachungssystem gebaut, dass die #Faschisten einfach weiter nutzen werden nach deren #Machtübernahme.

#Widerstand würde zunehmend schwierig und ob man die #Faschisten dann jemals wieder los wird, ist stark zu bezweifeln.

Per Verwaltungsgerichtsurteile wurden die Kameras in Wohngebieten deaktiviert. Der Kampf gegen eine flächendeckene Überwachung durch die #Polizeibehörden scheint durch #Gerichtsverfahren erfolgreich zu sein.

Da die #Gerichtsurteile jedoch Einzelfallentscheidungen entsprechen, muss praktisch gegen jedes Überwachungsgebiet eine gerichtliche Entscheidung angestrebt werden.

https://media.ccc.de/v/2025-541-intransparente-videouberwachung

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Die #Polizei entscheidet in #NRW eigenständig wo #Kameras aufgestellt werden, wobei v.g. Kameras einen Verdrängungseffekt auslösen, der dazuführt dass kriminelle Handlungen nicht mehr auf öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, sondern auch in Wohngebieten. Die Lösung der Polizei ist: Auch in #Wohngebieten werden  #Überwachungskameras aufgestellt!!!

Es wird also in NRW ein voll funktionierendes #Überwachungssystem gebaut, dass die #Faschisten einfach weiter nutzen werden nach deren #Machtübernahme.

#Widerstand würde zunehmend schwierig und ob man die #Faschisten dann jemals wieder los wird, ist stark zu bezweifeln.

Per Verwaltungsgerichtsurteile wurden die Kameras in Wohngebieten deaktiviert. Der Kampf gegen eine flächendeckene Überwachung durch die #Polizeibehörden scheint durch #Gerichtsverfahren erfolgreich zu sein.

Da die #Gerichtsurteile jedoch Einzelfallentscheidungen entsprechen, muss praktisch gegen jedes Überwachungsgebiet eine gerichtliche Entscheidung angestrebt werden.

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Die #Polizei entscheidet in #NRW eigenständig wo #Kameras aufgestellt werden, wobei v.g. Kameras einen Verdrängungseffekt auslösen, der dazuführt dass kriminelle Handlungen nicht mehr auf öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, sondern auch in Wohngebieten. Die Lösung der Polizei ist: Auch in #Wohngebieten werden  #Überwachungskameras aufgestellt!!!

Es wird also in NRW ein voll funktionierendes #Überwachungssystem gebaut, dass die #Faschisten einfach weiter nutzen werden nach deren #Machtübernahme.

#Widerstand würde zunehmend schwierig und ob man die #Faschisten dann jemals wieder los wird, ist stark zu bezweifeln.

Per Verwaltungsgerichtsurteile wurden die Kameras in Wohngebieten deaktiviert. Der Kampf gegen eine flächendeckene Überwachung durch die #Polizeibehörden scheint durch #Gerichtsverfahren erfolgreich zu sein.

Da die #Gerichtsurteile jedoch Einzelfallentscheidungen entsprechen, muss praktisch gegen jedes Überwachungsgebiet eine gerichtliche Entscheidung angestrebt werden.

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Die #Polizei entscheidet in #NRW eigenständig wo #Kameras aufgestellt werden, wobei v.g. Kameras einen Verdrängungseffekt auslösen, der dazuführt dass kriminelle Handlungen nicht mehr auf öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, sondern auch in Wohngebieten. Die Lösung der Polizei ist: Auch in #Wohngebieten werden  #Überwachungskameras aufgestellt!!!

Es wird also in NRW ein voll funktionierendes #Überwachungssystem gebaut, dass die #Faschisten einfach weiter nutzen werden nach deren #Machtübernahme.

#Widerstand wird zunehmend schwierig und ob man die #Faschisten dann jemals wieder los wird, ist stark zu bezweifeln.

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