„Im Journal zu Gast“: Umweltminister Totschnig (ÖVP)

Wie ich finde ein schönes Interview - entlarvend. Es wird Zeit, dass JournalistInnen die nötige Zeit bekommen und sich nicht mehr mit den Plattitüden des alt bekannten PolitikerInnen-Sprechs begnügen und durchaus beharrlich nachfragen...

Es gibt sehr konkrete Ziele und gesetzliche Vorgaben - wie der österreichische #Umweltminister Herr #Totschnig auch bekannt gibt - und daher muss es konkrete Maßnahmen geben, wie die Vorgaben (Gesetzlich!!) zu erreichen sind.
Und ja, ich möchte konkrete Ergebnisse (und vorher mal konkrete Aussagen dazu)...

Ein kleines Zitat (sinngemäß):
... .... die jetzige Regierung möchte eine
Steuerungsgruppe (Bund und Bundesländer) bilden. Sie soll den österreichischen Klimafahrplan festlegen und Maßnahmen hinterlegen, um eine Klimaneutralität (bis 2040??) zu erreichen. Im Detail, wie so ein Klimagesetz aussieht, da laufen jetzt die Gespräche".

Aha.
Also der Umweltminister fährt jetzt zur COP30 - 30 Jahre wird da schon verhandelt und diskutiert - und verkündet, dass jetzt eine Steuerungsgruppe gebildet wird .... ... ... ähmmm, ja, ...., okeeeeey`!?!

Die ersten 3 Minuten beziehen sich auf Lokalpolitik in Ö., nicht sonderlich interessant, aber bzgl. der Rhetorik doch wichtig.
Dann geht es ums Klima ... Er ist ja Umweltminister ...

#Klimakrise
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"Klimaneutral bedeutet Klimaneutral ..."

Einsparungen bei Klima- und Energieförderungen angekündigt

#Klimaminister Norbert #Totschnig und #Energiestaatssekretärin Elisabeth #Zehetner (beide #ÖVP) orten auf Basis einer Untersuchung der Förderlandschaft große #Einsparungspotenziale bei Klima- und Energieförderungen.

Diese wurden in ihrem Auftrag vom Schweizer Institut Prognos auf Effizienz überprüft. Zwar würden „grundsätzlich gewünschte Wirkungen erzielt“, bei der geplanten Anpassung der Förderungen sollen die Sparpotenziale nun aber berücksichtigt werden, hieß es heute.

[Danke an die Weltenzerstörer]

https://orf.at/stories/3403623/

#Klimakrise
#Politik
#DontLookUp

#Österreich
Klimagesetz: 2040-Ziel fehlt, "Strafzahlungen" werden vorbereitet

Dem STANDARD liegt der Entwurf des #Klimagesetzes vor. Die Vorgaben für die einzelnen Sektoren bleiben rechtlich unverbindlich. Hitzige Debatten sind vorprogrammiert

Bereits vier Monate nach der Angelobung von Schwarz-Rot-Pink schickte #Totschnig nun seinen ersten Entwurf an die Koalitionspartner. Die erste Auffälligkeit: Der Entwurf ist nur halb so lang wie jener aus dem Jahr 2021. Eckpunkte von damals – etwa Regeln zur internationalen #Klimafinanzierung, der Rechtsschutz gegen zu lasche #Klimapolitik oder Institutionen wie der "#Klimarat der Bürgerinnen und Bürger" – wurden #ersatzlos #gestrichen.

Zweite Auffälligkeit: War das Ziel, Österreich bis 2040 #klimaneutral zu machen, im Gesetzesvorschlag der grünen Klimaschutzministerin Leonore #Gewessler noch das Herzstück und als Verfassungsbestimmung vorgesehen, kommt es im aktuellen Entwurf nicht mehr vor. Dabei hat sich auch #SchwarzRotPink im Koalitionsprogramm zum 2040-Ziel bekannt.

Stattdessen will Totschnig den Rahmen dafür schaffen, um die "unionsrechtlichen Klimaziele" zu erreichen. Laut EU-Vorgabe muss die Republik ihre Emissionen im Vergleich zum Jahr 2005 bis 2030 nahezu halbieren (minus 48 Prozent). Damit das gelingt, soll sich eine sogenannte Steuerungsgruppe bilden, die die Klimapolitik koordiniert. Diese Steuerungsgruppe soll es sowohl auf politischer Ebene geben, die die großen Linien vorgibt, als auch auf Beamtenebene, die die Umsetzung vorantreibt. Auf der politischen Ebene umfasst sie den Umwelt-, den Finanz-, den Verkehrs- und den Wirtschaftsminister sowie den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz. So wird die Verantwortung für die Klimapolitik auf mehrere Schultern verteilt.

[Ein Armutszeugnis...]

https://www.derstandard.at/story/3000000284523/klimagesetz-2040-ziel-fehlt-strafzahlungen-werden-vorbereitet

#Klimakatastrophe
#Politik

Fridays For Future fordern Verantwortung: Klimaschutz ist keine Option, sondern Verpflichtung

Vor dem Hintergrund der aktuellen #Hitzewelle haben Aktivist:innen von #Friday ForFuture am Freitag vor dem Bundesministerium für Landwirtschaft und #Klimaschutz ein deutliches Zeichen gesetzt. Ihr Appell richtet sich an Klimaminister Norbert #Totschnig sowie an die gesamte Bundesregierung: #Klimaziele sind keine vagen #Zukunftsversprechen, sondern zentrale #Verpflichtungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen.

Die Aktion macht klar: Wer sich zu #Klimaneutralität bis 2040 bekennt – wie es im# Regierungsprogramm festgeschrieben ist –, muss sich auch glaubwürdig auf europäischer Ebene dafür einsetzen. Das neue #EU-Ziel für 2040 steht zur Entscheidung an. Fridays For Future fordert: #Österreich muss sich hier klar zu -90 % #Emissionsreduktion bekennen – ohne Ausnahmen, ohne Schlupflöcher.

https://oekonews.at/fridays-for-future-fordern-verantwortung-klimaschutz-ist-keine-option-sondern-verpflichtung+2400+1227849

#Klimakrise
#Politik

#totschnig und #plakolm
an einem einzigen tag im #orf.

jetzt brauchad ma noch a sonder-zib übern nepp am donauinselfest.

dann wärs
a perfect day

#aperfectday

https://www.derstandard.at/story/3000000273691/jackie-brown-und-sunburned-tv-tipps-fuer-sonntag

neben dem #marterbauer ist #sporrer der zweite lichtblick in dieser regierung

beides an ganz wesentlichen schaltstellen dieser republik

anhand dieser personalien ist der unterschied zum alten personal der #oevp deutlich zu sehen

#karner #plakolm #totschnig

https://www.derstandard.at/story/3000000261398/niemand-soll-es-sich-richten-k246nnen

Wir werden weiter #Palmöl, #Soja und #Kaffee zu Dumpingpreisen in die #EU importieren, für dessen Anbau #Regenwald zerstört wird.

Besser für uns und unser #Bauern wäre es, die EU-#Entwaldungsverordnung zu unterstützen.

Die #ÖVP und Minister #Totschnig stehen aber leider einer besseren #Zukunft im Weg.

#Dänemark hat erstes Land der Welt eine #CO₂-Steuer für die #Landwirtschaft eingeführt.

Kann bitte jemand in #Wien unserem #Landwirtschaftsminister #Totschnig den Artikel vorlesen?

So gestaltet man #Zukunft!

#Österreich #Landwirtschaft #Bauern

https://krautreporter.de/klimakrise-und-losungen/5444-das-geheimnis-effektiver-klimapolitik-ist-simpel?shared=a9429114-6f8b-4d4b-a66c-b1b6cca0be98