Mastodawn

Na klar fordert eine der größten Beleidigungen des Begriffes „Politiker“ eine Abschaffung des #Beleidungsparagraphen. Wieder eine Nebelkerze, um vom #Maskendeal und dem von vielen Bürgern geforderten Untersuchungsausschuss abzulenken?

https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-Abschaffung-des-Beleidigungsparagrafen-id30252286.html

#maskenkorruption #maskenskandal #cdu #spahn #spahnkosten

Regelung soll Politiker schützen: Spahn fordert Abschaffung des Beleidigungsparagrafen

Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung ihren vorgesehenen Zweck erfüllt.

ntv NACHRICHTEN

Oliver

Oct 18

Natürlich. Am Politikerbild sollten wir auch direkt arbeiten, nicht wahr, Herr #Spahn?

https://www.n-tv.de/politik/Jens-Spahn-verteidigt-Merz-Migration-veraendert-Stadtbild-article26105199.html

#merz #cdu #spahn_masken_skandal #spahnkosten #SpahnMussWeg #spahnrücktritt #spahnuntersuchungsausschuss

Jens Spahn verteidigt Merz: Migration verändert Stadtbild

Spahn verteidigt Kanzler Merz: Irreguläre Migration verändere deutsche Städte. Grüne und SPD werfen Merz Rassismus vor. Auch Rückführungen geplant.

n-tv NACHRICHTEN

Piratenpartei Saarland Sep 1

Das kostet den Steuerzahler ein Jens Spahn: 3,1 Mrd. Euro. Das "kostet" den Steuerzahler ein Bürgergeldempfänger: 563 Euro pro Monat. #Miosga #SpahnRücktritt #Spahnkosten #PIRATEN