Hubu.de#news ⚡ Studie: Bei Kommunen kommen nur 12 Prozent des Sondervermögens an: Von den schuldenfinanzierten Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaschutz kommen nur rund zwölf Prozent bei den Kommunen... https://hubu.de/?p=322366 | #kommunen #prozent #sondervermoegen
#news ⚡ Ex-Verfassungsrichter: Klage gegen „Sondervermögen“ gut möglich: Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Errichtungsgesetz zum im Grundgesetz verankerten 500... https://hubu.de/?p=321748 | #sondervermoegen #exverfassungsricht
Ex-Verfassungsrichter: Klage gegen "Sondervermögen" gut möglich - Hubu.de - News & FreeMail
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Errichtungsgesetz zum im Grundgesetz verankerten 500 Milliarden Euro umfassenden "Sondervermögen" für Infrastruktur und Klimaschutz sowie das entsprechende Haushaltsgesetz für verfassungsrechtlich angreifbar. "Hier könnte man wirklich Einwände erheben, dass nicht hinreichend Sorge getragen ist, die Verwendung der Kreditmittel ausreichend präzise zu definieren, insbesondere was die Voraussetzungen der zusätzlichen Investitionen betrifft", sagte Papier der "Welt am Sonntag".
#news ⚡ Länder investieren Sondervermögen in Straßen und Kliniken: Länder und Kommunen wollen die 100 Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen des Bundes schwerpunktmäßig für Straßenbau u... https://hubu.de/?p=320524 | #sondervermoegen #kliniken #laender #stras
#news ⚡ VDV: Mittel aus Sondervermögen konsequent in ÖPNV lenken: Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Mittel aus d... https://hubu.de/?p=319582 | #sondervermoegen #mittel #vdv #hubu
VDV: Mittel aus Sondervermögen konsequent in ÖPNV lenken - Hubu.de - News & FreeMail
Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Mittel aus dem Sondervermögen konsequent für die Modernisierung des öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Die Bundesregierung müsse Mittel aus dem Sondervermögen dorthin lenken, wo sie ihren eigentlichen Zweck erfüllten: "in den Ausbau, die Modernisierung und die Dekarbonisierung von ÖPNV und Schiene", schreibt Wortmann in einem Beitrag für die FAZ. "Genau dafür wurden diese Spielräume geschaffen.
Sich fügen heißt lügen !Er hat es wieder getan! Der #Spahnwahn geht weiter. #Sondervermoegen
https://taz.de/Gruene-ueber-missbrauchtes-Sondervermoegen/!6163714/
Holger"Ohne Worte"
Quelle: https://taz.de/Gruene-ueber-missbrauchtes-Sondervermoegen/!6163714/
#news ⚡ Bundesfinanzministerium weist Kritik an Sondervermögen zurück: Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück."Der Vorwurf geht f... https://hubu.de/?p=318760 | #sondervermoegen #kritik #hubu
Bundesfinanzministerium weist Kritik an Sondervermögen zurück - Hubu.de - News & FreeMail
Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück. "Der Vorwurf geht fehl", schreibt der Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesfinanzministerium, Armin Steinbach, mit weiteren Mitarbeitern des Finanzministeriums in einem Fachaufsatz, über den das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet.
Michaela W.Ökonomisch gibt es keinen Trickle-Down-Effekt, bei Lügen aber schon: wird auf den höchsten Ebenen der Wirtschaft oder der Politik dreist und sichtbar gelogen, fühlen sich viele Menschen in Behörden, Politik oder am Arbeitsplatz berechtigt, ebenfalls einfach zu lügen. So muss nichts erklärt werden, Fehler werden nicht eingestanden, Korrekturen vermieden. #trickledown #luegen #sondervermoegen
#news ⚡ Grüne üben massive Kritik an Zweckentfremdung von Sondervermögen: Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen f... https://hubu.de/?p=318670 | #sondervermoegen #gruene #kritik #z
CSDieses Gebaren liefert die Antwort darauf, wie die Regierung auch das letzte Bisschen Vertrauen verspielt.
#sondervermoegen #bundesregierung
https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-03/verwendung-sondervermoegen-missbrauch-98-prozent-schulden
#sondervermoegen #bundesregierung
https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-03/verwendung-sondervermoegen-missbrauch-98-prozent-schulden
