Sozialministerium BW🚭 Klares Signal für mehr Gesundheitsschutz in Baden-Württemberg!
📄 Die Landesregierung bringt ein modernes Nichtraucherschutzgesetz auf den Weg – für einen besseren Schutz vor allem für Kinder, Jugendliche und vulnerable Gruppen. Jetzt wird der Landtag darüber beraten.
💬 Gesundheitsminister @Mannelucha: „Gesundheitsschutz ist kein Nice-to-have, er ist ein Grundrecht. Wir wollen mit dieser Gesetzesänderung dafür sorgen, dass moderne Konsumformen beim Nichtraucherschutz von Anfang an mitgedacht werden.“
Was soll sich ändern?
🚭 Neu: berücksichtigt werden auch E-Zigaretten, Tabakerhitzer und ähnliche Produkte
🚭 Rauchverbot in allen öffentlich zugänglichen Innenräumen
🚭 Rauchfrei auf Spielplätzen, an ÖPNV-Haltestellen und auf Schulhöfen
🚭 Rauchverbote auch in Zoos, Freizeitparks und Freibädern (mit klar abgegrenzten Raucherbereichen)
🚭 In der Gastronomie bleiben Rauchernebenräume für Volljährige erlaubt – klar gekennzeichnet
🚭 Strengere Regeln und höhere Bußgelder
💪 Zum ersten Mal hat die Landesregierung ein Bürgerforum in den Gesetzgebungsprozess eingebunden. Viele der Vorschläge sind direkt in den Entwurf eingeflossen. Ein starkes Beispiel für unsere Politik des Gehörtwerdens.
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Renaud Lifchitz 
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