Rednitz bei Oberasbach wieder frei nutzbar – Einschränkung aufgehoben
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#rednitz #oberasbach #fürth #landkreisfürth #bibertbahntrasse #stahlbrücke #gemeingebrauch #baden #kanufahren #ufer #fluss #landratsamt #allgemeinverfügung #amtsblatt #brückensicherung #franken #mittelfranken #bayern #news
Das Bundesverwaltungsgericht hat 1966 geurteilt dass die Förderung des #MIV Staatsziel sei, und das Parken von KfZ auch außerhalb von privaten Stellplätzen ermöglicht werden müsse (#Gemeingebrauch )
Dieses Staatsziel wird ja von allen Verkehrsministern bis heute fanatisch verfolgt.
Aber kann das auch für Wohnmobile, Bootsanhänger etc. gelten ?
Hier wird der Begriff der individuellen Mobilität doch sehr großzügig ausgelegt
Schon älterer Artikel, aber interessant.
#Laternenparken ist erst seit einem Urteil von 1966 erlaubt, vorher benötigte man einen privaten Stellplatz.
Die Urteilsbegründung von damals ist heute nicht mehr haltbar, da die Motorisierung der Gesellschaft damals Staatsziel war.
#Gemeingebrauch
AT, Recht für alle: Überall Zugang zum Wasser, zum See, durch Gemeingebrauch - besser sind jedoch 10 Meter Ufer für alle, wie es Vorarlberg festgelegt hat, für den Bodensee.
>>Das Recht auf Gemeingebrauch auch auf privaten Grundstücken oder gepachteten Seeufern gilt auf der Fläche vom höchsten regelmäßigen Wasserstand bis zum aktuellen Wasserstand; der ist im Sommer üblicherweise niedriger als im Frühjahr und lässt ein Stückchen Ufer frei, wo jede und jeder rechtlich gesehen sein Handtuch ausbreiten, sich sonnen, picknicken und baden gehen kann.<<
#Seezugang #Allgemeinheit #Österreich #Gemeingebrauch #Ufer #Vorarlberg
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