DieBayern14-Jähriger getötet - Tatverdächtiger und Junge kannten sich https://www.diebayern.de/justiz/14-jaehriger-getoetet-tatverdaechtiger-und-junge-kannten-sich-3132767?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Bayern #Baden-Württemberg #Deutschland #Memmingen
Mann stößt Radler in Fluss und stirbt nach Sprung von Brücke https://www.diebayern.de/justiz/mann-stoesst-radler-in-fluss-und-stirbt-nach-sprung-von-bruecke-3132729?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Bayern #Notfall #Baden-Württemberg #Deutschland #Neu-Ulm
Mädchen schlafend in Bus eingesperrt - Scheibe eingeschlagen https://www.diebayern.de/unfall/maedchen-schlafend-in-bus-eingesperrt-scheibe-eingeschlagen-3132705?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Notfall #Bayern #Baden-Württemberg #Memmingen
DieNiedersachsenProduktion des vollelektrischen GLC im Bremer Mercedes-Werk https://www.dieniedersachsen.de/wirtschaft/produktion-des-vollelektrischen-glc-im-bremer-mercedes-werk-3132704?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Automobilindustrie #Deutschland #Unternehmen #Baden-Württemberg #Arbeit #Bremen #Bremen
Radio DreyecklandMahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse
Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
RDL begleitet den Prozess um den im Dezember 2023 getöteten Geflüchteten Mahdi ben Nacer seit rund zwei Jahren. Erst in Waldshut-Tiengen und dann auch in der Revisionsverhandlung vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Jetzt gab der Pressereferent des Landgerichts Waldshut-Tiengen, auf Anfrage von RDL, Details zu Neuauflage des Strafprozesses und den Ort der Verhandlung bekannt.
https://rdl.de/Mahdi_Ben_Nacer_Ank%C3%BCdigung_Prozess_im_September_06_Mai_2026_RDL
#mahdiBenNacer #waldshut #baden #sudbaden #freiburg #schwarzwald
Ermittlungen nach tödlicher Gewalttat an 14-Jährigem https://www.diebayern.de/justiz/ermittlungen-nach-toedlicher-gewalttat-an-14-jaehrigem-3132535?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #SCHWABEN #Bayern #Baden-Württemberg #Deutschland #Memmingen
Thomas@praesolgka @maxplanckgesellschaft
Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.
Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.
Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.
Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.
Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme
Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html
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🏴 🚩 Mai-Sendung von Klassen-Justiz-In-Südbaden 🚩 🏴
Schon als ich noch in Haft saß, konnte ich, dank der freundlichen Unterstützungen von Freund:innen und von @RDL eine eigene Sendung gestalten.
Ich saß in meiner Zelle und wurde telefonisch im Studio zugeschaltet, ebenso meine Interviewgäst:innen. So konnte ich einmal im Monat Menschen eine Stunde lang interviewen.
Der Haftanstalt in Freiburg war das nicht sonderlich recht: ich musste mir die Möglichkeit, beim Radio anrufen zu "dürfen", einklagen.
Im Rahmen der damaligen Sendereihe sprach ich beispielsweise mit Catrin aus Dresden, einer Herzblutanarchistin. In der DDR Mitbegründerin der Bürgerrechtsbewegung "Neues Forum" und noch heute politisch aktiv.
https://rdl.de/beitrag/thomas-meyer-falk-spricht-mit
Seit meiner Freilassung vor bald drei Jahren habe ich versucht die Sendung neu aufzustellen und seit einiger Zeit heißt sie "Klassen-Justiz-in_Südbaden", denn auch wenn staatliche Vertreter:innen es vehement bestreiten: der Klassencharakter der Justiz ist offensichtlich!
Die Mai_Sendung ist nun online:
https://rdl.de/KlassenJustizInS%C3%BCdbaden_Mai_2026_RDL
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rcrCycling to work and a swim in the lake on the way. Air 8°C, water ~11°C.
Was the last 4 weeks in tropical climate with up to 40°C, so it felt like a cold plunge today.
Mit dem Velo zur Arbeit und unterwegs ein Bad im See. Luft 8°C, Wasser ~11°C.
Verbrachte die letzten 4 Wochen in den Tropen mit bis zu 40°C, deshalb fühlt es sich heute sehr erfrischend an.
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