Osna.FM
Following the abrupt collapse of coalition talks with the BSW (Basis Social Movement), Brandenburg's SPD state executive has formally authorized negotiations fo... https://news.osna.fm/?p=30924 | #news #brandenburg #cduspd #coalition #negotiate
PrivacyDigest#Berlin Approves New Expansion of #Police #Surveillance Powers
Berlin’s regional #parliament has passed a far-reaching overhaul of its “security” law, giving police new authority to conduct both digital and physical surveillance.
The CDU-SPD coalition, supported by #AfD votes, approved the reform of the General #Security & Public Order Act ( #ASOG ), changing the limits that once protected Berliners from intrusive policing.
#privacy #cdu #spd #cduspd
https://reclaimthenet.org/berlin-approves-new-expansion-of-police-surveillance-powers
glamcode@cmconseils If you play the video in reverse you are in #CDUSPD‘s #Berlin 🤬😭
Auf der Demo für eine lebenswerte Torstraße.
Anwohner*innen haben sich mit den 40 Bäumen fotografiert, die dem #Autowahn von #CDUSPD weichen sollen und halten Schilder mit den Photos.
Ein Redner meint, rechtliches Vorgehen wäre mäßig erfolgversprechend, aber es lohnt den politischen Druck zu erhöhen! ✊🪧📢
#Torstrasse #Torstraße #Berlin
Anwohner*innen haben sich mit den 40 Bäumen fotografiert, die dem #Autowahn von #CDUSPD weichen sollen und halten Schilder mit den Photos.
Ein Redner meint, rechtliches Vorgehen wäre mäßig erfolgversprechend, aber es lohnt den politischen Druck zu erhöhen! ✊🪧📢
#Torstrasse #Torstraße #Berlin
Die Torstraße in Berlin hat
- breite Gehwege 🚶♂️➡️🚶♀️➡️👩🦽➡️🚶➡️
- viel Platz für Aussengastronomie 🍷
- große Lindenbäume 🌳
Der #CDUSPD Senat will die Gehwege verkleinern, die Flächen für Aussengastronomie verkleinern und einen großen Teil der Linden fällen 🤯 Über die Motivation kann an nur spekulieren 😳
Am 19.11. um 17 Uhr wird in der Brunnenstraße 111 dagegen demonstiert 📢🪧
Theicebaer„Schwarz-Rot senkt die Ticketsteuer – Kosten: rund 350 Mio. €. Parallel explodieren die Ausgaben für die Mütterrente: über 13 Mrd. € pro Jahr, Mütterrente III allein rund 5 Mrd. €. Investitionsmittel fehlen, Stromsteuer bleibt hoch. Söder jubelt, als gäbe es keinen Morgen. Deutschland braucht Zukunftsfinanzierung – keine Klientelgeschenke auf Pump
#Söder #Ticketsteuer #Mütterrente #Subventionsrepublik #MerzKlingbeil #CDUSPD #Faktencheck #Wirtschaftspolitik #Demokratie #EnergieWende #USpolitics
„Söder jubelt über sinkende Ticketsteuer — für die Luftfahrt gibt’s Milliardenrabatte. Für die Gesellschaft? Keine gesenkte Stromsteuer, keine Entlastung, kein Fortschritt. Investitionsgelder, die Zukunft bauen sollten, werden als Steuergeschenke verbrannt. Söder verkauft das als ‚Standortpolitik‘. In Wahrheit ist es Selbstbedienung für die Falschen.“
#Söder #Ticketsteuer #Subventionismus #Strompreise #CDUSPD #MerzKlingbeil #Realitätscheck #Demokratie #Wirtschaftspolitik #USpolitics
Sven Kaemper„Auf Deutschland ist im Zweifel kein Verlass.“
Christian LehrerPfui. Mal wieder soll es gegen Hilfsbedürftige gehen. Ich denke es wird so langsam Zeit für einen lauten, großen #Aufstand. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-prueft-abschaffung-des-pflegegrads-1-a-b3a179c8-1aa2-47dd-b67e-097596dc084a #cduspd
