Renkomat303Apr 21, 2023
das kann hobby dj #buschmann nicht gesagt haben?„Was jetzt die Klimakleber tun, probieren dann möglicherweise als nächstes die Reichsbürger oder radikale Abtreibungsgegner“ die reichsbürger kommen auf kartoffelbrei und selbstfestkleben statt waffen horten, polizisten erschiessen, massenhinrichtungen planen und staatsstreiche vorbereiten? gott bewahre. ich glaube, man muss zuerst mal die fdp stillegen.#buschmannruecktritt #nazirelativierung #fdpfuckoff #lobbyextremisten #wirtschaftskleber
Show threadhalNov 24, 2022

@Volksverpetzer Say what??? #Buschmann und #BMJ machen Deals mit Gesetzesbrechern wie #Twitter?

Ua. § 3 - #NetzDG (https://www.buzer.de/s1.htm?g=netzdg&a=3) gilt für die nicht.

Hat schon jemand #BuschmannRuecktritt vernommen?

what the f... ich glaub's nicht

§ 3 NetzDG Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte Netzwerkdurchsetzungsgesetz

(1) Der Anbieter eines sozialen Netzwerks muss ein wirksames und transparentes Verfahren nach Absatz 2 und 3 für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte vorhalten. Der Anbieter muss Nutzern ein bei der Wahrnehmung des Inhalts

Show threadReinerNov 24, 2022

Siehe Kevin & @Luisamneubauer hier:
https://twitter.com/KevinClimate/status/1595709115816448000

#FDPrausausderRegierung #Buschmannruecktritt wegen Beugung? dtschn Rechts? zu Gunsten von Musk mit Twitter!
https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1595553690638843910

Zu den Pseudochristen siehe auch @JoergAltSJ
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RT @Anwalt_Jun
Gerade kommt die Erwiderung von Twitters Anwälten auf unseren 17 Uhr Schriftsatz und es b…
https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1595553690638843910

Kevin Anderson on Twitter

“So true. It’s 2022 yet much of the political discussion is still set in the 90s & early 2000s. Doesn’t help that, with a few notable exceptions, journalists are also typically a decade or two behind”

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