#news ⚡ Banaszak sieht „Rückenwind“ für Bundespartei nach Özdemir-Erfolg: Nach dem Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Parteichef Felix Banaszak auch "Rückenwind" für die Bundesp... https://hubu.de/?p=317494 | #banaszak #bundespartei #rueckenwind #hubu
Banaszak sieht "Rückenwind" für Bundespartei nach Özdemir-Erfolg - Hubu.de - News & FreeMail

Nach dem Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Parteichef Felix Banaszak auch "Rückenwind" für die Bundespartei. "Die Grünen können wieder Wahlen gewinnen, wenn sie zwei Dinge miteinander verbinden: inhaltliche Klarheit und aber auch die Ansprache an die Breite der Bevölkerung", sagte Banaszak am Montag im ARD-Morgenmagazin.

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#news ⚡ Künast wirbt für Dialog zwischen Grüner Jugend und Bundespartei: Nach dem Verzicht der Co-Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, auf eine erneute Kandidatur wirbt die Grünen-Politikerin und... https://hubu.de/?p=291005 | #bundespartei #dialog #gruener #jugend #hubu
Künast wirbt für Dialog zwischen Grüner Jugend und Bundespartei - Hubu.de - News & FreeMail

Nach dem Verzicht der Co-Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, auf eine erneute Kandidatur wirbt die Grünen-Politikerin und Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast für einen Dialog zwischen der Grünen Jugend und der Mutterpartei.

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⌛ Noch etwa 30 Minuten #Bundespartei #Piraten #bpt252

Es geht um #Drohnen … und wir reden nicht von der Natur und bestimmten fliegenden Tieren!

#Bundespartei #Piraten #bpt252

SBA001, SBA002, SBA0003 sowie SBA0004 haben alle mehr als 10 Stimmen erhalten. Damit kann **keine** Blockabstimmung stattfinden – die Anträge werden nun einzelnd behandelt werden müssen.

#Bundespartei #Piraten #bpt252

61 Ja-Stimmen für #Joscha als Protokollierenden, 3 Nein-Stimmen.

#Bundespartei #Piraten #bpt252

#AfD vom #Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die #Bundespartei.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

Jetzt muss nur noch endlich was daraus gemacht werden:
#AfDVerbotJetzt
AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.

tagesschau.de
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen.#Bundespartei #digitaleSelbstverteidigung #DigitaleTeilhabe #Informationsfreiheit #Piratenpartei #Transparenz
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes – Piratenpartei Leverkusen
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes – Piratenpartei Leverkusen

Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der Transparenz und Rechenschaftspflicht in unserem Land geleistet. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Zugang zu Informationen von Behörden zu erhalten und somit aktiv […]

Piratenpartei Leverkusen
#news ⚡ Thüringer BSW-Chefin will in Bundespartei keinen Posten übernehmen: Thüringens BSW-Chefin und dortige Finanzministerin Katja Wolf lehnt eine künftige Führungsrolle in der Partei ab. "Ich selbst will in... https://hubu.de/?p=267924 | #bswchefin #bundespartei #posten #
Thüringer BSW-Chefin will in Bundespartei keinen Posten übernehmen - Hubu.de - News & FreeMail

Thüringens BSW-Chefin und dortige Finanzministerin Katja Wolf lehnt eine künftige Führungsrolle in der Partei ab.

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Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik.#AGGesundheitPflege #Bundespartei #Gesundheit #OliverDing #Pflege #Piratenpartei #Prophylaxe #Vorbeugung #Wahlprogramm
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention – Piratenpartei Leverkusen
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention – Piratenpartei Leverkusen

Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau der Prävention.[1] [2] Vorsorge soll zum Leitgedanken der handelnden Gesundheitsbehörden werden. Krankheitsfördernde Faktoren sollen durch evidenzbasierte Maßnahmen aktiv reduziert werden. So soll auch das Infektionsschutzgesetz […]

Piratenpartei Leverkusen