Nach dem Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Parteichef Felix Banaszak auch "Rückenwind" für die Bundespartei. "Die Grünen können wieder Wahlen gewinnen, wenn sie zwei Dinge miteinander verbinden: inhaltliche Klarheit und aber auch die Ansprache an die Breite der Bevölkerung", sagte Banaszak am Montag im ARD-Morgenmagazin.
Nach dem Verzicht der Co-Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, auf eine erneute Kandidatur wirbt die Grünen-Politikerin und Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast für einen Dialog zwischen der Grünen Jugend und der Mutterpartei.
Es geht um #Drohnen … und wir reden nicht von der Natur und bestimmten fliegenden Tieren!
SBA001, SBA002, SBA0003 sowie SBA0004 haben alle mehr als 10 Stimmen erhalten. Damit kann **keine** Blockabstimmung stattfinden – die Anträge werden nun einzelnd behandelt werden müssen.
61 Ja-Stimmen für #Joscha als Protokollierenden, 3 Nein-Stimmen.
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der Transparenz und Rechenschaftspflicht in unserem Land geleistet. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Zugang zu Informationen von Behörden zu erhalten und somit aktiv […]