Mastodawn

#Umdenken bei der #Entlohnung 🕊️🥰 Peace&Love 🌿May 13

Wenn nicht jetzt #GERECHTIGKEIT herstellen und die #NoCDSU am Vernichten des Solzialpaktes hindern! #Wegfall aller #FossilSubventionen #Wegfall aller #Beitragsbemessungsgrenzen #SV-BEITRÄGE für #ErträgeausVermögen +natürlich Angleichung der Steuersätze für Einkünfte aus Arbeit und Kapitalvermögen

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:e7ziq4it54kabyhqsj2obyzq/post/3mlnhw7rx7c2v

Hubu.de Sep 27, 2025

#news ⚡ Auto-Experte fürchtet Wegfall von 100.000 Zulieferer-Jobs bis 2030: Nach der Ankündigung von 13.000 Stellenstreichungen bei Bosch rechnet Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer mit weiteren Jobverlusten von... https://hubu.de/?p=297034 | #autoexperte #wegfall #zulieferer

Auto-Experte fürchtet Wegfall von 100.000 Zulieferer-Jobs bis 2030 - Hubu.de - News & FreeMail

Nach der Ankündigung von 13.000 Stellenstreichungen bei Bosch rechnet Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer mit weiteren Jobverlusten von 100.000 Arbeitsplätzen bei Automobil-Zulieferern.

Hubu.de - News & FreeMail

Bundestag Petitionen Newsbot Jul 28, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Wegfall von " #Kurzstreckenbeschleunigungen " unter 400 #Meter zwischen #Geschwindigkeitsbegrenzungen

Mitzeichnungen: 147
Es fehlen noch 29853 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 01.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_07/Petition_181086.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen Newsbot Jun 19, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Wegfall von " #Kurzstreckenbeschleunigungen " unter 400 #Meter zwischen #Geschwindigkeitsbegrenzungen

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 31.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_07/Petition_181086.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

RA Michael Seidlitz Oct 13, 2023

Kein #Wegfall der #Wiederholungsgefahr durch "ewige" Unterlassungserklärung

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023, 6 W 61/23

Gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung mit der Erklärung ab, diese gelte auch bei Ablehnung weiter, führt diese nicht zu einem Wegfall der Wiederholungsgefahr, da es an der nötigen Gefahr der jederzeitigen Annahme durch den Gläubiger fehlt.

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE230005099/part/L

Bürgerservice Hessenrecht

Recherche juristischer Informationen

RA Michael Seidlitz Oct 13, 2023

Kein #Wegfall der #Wiederholungsgefahr durch "ewige" Unterlassungserklärung

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023, 6 W 61/23

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE230005099/part/L

Bürgerservice Hessenrecht

Recherche juristischer Informationen

FLASH UP Sep 7, 2023

Verbände fürchten Wegfall jeder dritten Freiwilligendienst-Stelle | #Verband #Freiwilligendienst #Stelle #Wegfall

https://flash-up.com/2023/09/verbaende-fuerchten-wegfall-jeder-dritten-freiwilligendienst-stelle/120638/

Nürnberger Blatt Sep 7, 2023

Verbände fürchten Wegfall jeder dritten Freiwilligendienst-Stelle | #Verband #Freiwilligendienst #Stelle #Wegfall

https://nuernberger-blatt.de/2023/09/verbaende-fuerchten-wegfall-jeder-dritten-freiwilligendienst-stelle-139042/

Thomas Gramespacher

Jan 6, 2023

BGH: Wegfall der #Wiederholungsgefahr III - Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, dem #Wegfall deren Wegfalls durch #Ablehnung einer strafbewehrten #Unterlassungserklärung und zur Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" bei erneutem Verstoß http://miur.de/3246 #Wettbewerbsrecht

BGH, Urteil vom 01.12.2022 - I ZR 144/21 - Wegfall der Wiederholungsgefahr III - Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, dem Wegfall deren Wegfalls durch Ablehnung einer strafbewehrten UnterlassungserklÃ¤rung und zur Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" bei einem erneuten VerstoÃŸ

heise online (inoffiziell)Jun 19, 2022

Autokäufer müssen monatelang auf Neuwagen warten. Nach dem Finanzminister könnte die Förderung für Elektroautos bald wegbrechen – noch während der Wartezeit.
Elektroautos: Lindner will Kaufprämie streichen, auch für Vorbesteller

Elektroautos: Lindner will Kaufprämie streichen, auch für Vorbesteller

Autokäufer müssen monatelang auf Neuwagen warten. Nach dem Finanzminister könnte die Förderung für Elektroautos bald wegbrechen – noch während der Wartezeit.

heise online