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#news ⚡ Auto-Experte fürchtet Wegfall von 100.000 Zulieferer-Jobs bis 2030: Nach der Ankündigung von 13.000 Stellenstreichungen bei Bosch rechnet Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer mit weiteren Jobverlusten von... https://hubu.de/?p=297034 | #autoexperte #wegfall #zulieferer
Auto-Experte fürchtet Wegfall von 100.000 Zulieferer-Jobs bis 2030 - Hubu.de - News & FreeMail

Nach der Ankündigung von 13.000 Stellenstreichungen bei Bosch rechnet Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer mit weiteren Jobverlusten von 100.000 Arbeitsplätzen bei Automobil-Zulieferern.

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Bundestag Petitionen NewsbotJul 28, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Wegfall von " #Kurzstreckenbeschleunigungen " unter 400 #Meter zwischen #Geschwindigkeitsbegrenzungen

Mitzeichnungen: 147
Es fehlen noch 29853 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 01.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_07/Petition_181086.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotJun 19, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Wegfall von " #Kurzstreckenbeschleunigungen " unter 400 #Meter zwischen #Geschwindigkeitsbegrenzungen

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 31.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_07/Petition_181086.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

RA Michael SeidlitzOct 13, 2023

Kein #Wegfall der #Wiederholungsgefahr durch "ewige" Unterlassungserklärung

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023, 6 W 61/23

Gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung mit der Erklärung ab, diese gelte auch bei Ablehnung weiter, führt diese nicht zu einem Wegfall der Wiederholungsgefahr, da es an der nötigen Gefahr der jederzeitigen Annahme durch den Gläubiger fehlt.

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE230005099/part/L

Bürgerservice Hessenrecht

Recherche juristischer Informationen

RA Michael SeidlitzOct 13, 2023

Kein #Wegfall der #Wiederholungsgefahr durch "ewige" Unterlassungserklärung

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023, 6 W 61/23

Gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung mit der Erklärung ab, diese gelte auch bei Ablehnung weiter, führt diese nicht zu einem Wegfall der Wiederholungsgefahr, da es an der nötigen Gefahr der jederzeitigen Annahme durch den Gläubiger fehlt.

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE230005099/part/L

Bürgerservice Hessenrecht

Recherche juristischer Informationen

FLASH UPSep 7, 2023

Verbände fürchten Wegfall jeder dritten Freiwilligendienst-Stelle | #Verband #Freiwilligendienst #Stelle #Wegfall

https://flash-up.com/2023/09/verbaende-fuerchten-wegfall-jeder-dritten-freiwilligendienst-stelle/120638/

Nürnberger BlattSep 7, 2023

Verbände fürchten Wegfall jeder dritten Freiwilligendienst-Stelle | #Verband #Freiwilligendienst #Stelle #Wegfall

https://nuernberger-blatt.de/2023/09/verbaende-fuerchten-wegfall-jeder-dritten-freiwilligendienst-stelle-139042/

Thomas Gramespacher Jan 6, 2023
BGH: Wegfall der #Wiederholungsgefahr III - Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, dem #Wegfall deren Wegfalls durch #Ablehnung einer strafbewehrten #Unterlassungserklärung und zur Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" bei erneutem Verstoß http://miur.de/3246 #Wettbewerbsrecht
BGH, Urteil vom 01.12.2022 - I ZR 144/21 - Wegfall der Wiederholungsgefahr III - Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, dem Wegfall deren Wegfalls durch Ablehnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" bei einem erneuten Verstoß

heise online (inoffiziell)Jun 19, 2022
Autokäufer müssen monatelang auf Neuwagen warten. Nach dem Finanzminister könnte die Förderung für Elektroautos bald wegbrechen – noch während der Wartezeit.
Elektroautos: Lindner will Kaufprämie streichen, auch für Vorbesteller
Elektroautos: Lindner will Kaufprämie streichen, auch für Vorbesteller

Autokäufer müssen monatelang auf Neuwagen warten. Nach dem Finanzminister könnte die Förderung für Elektroautos bald wegbrechen – noch während der Wartezeit.

heise online
heise online (inoffiziell)Feb 4, 2022
Stromkunden sollen durch den geplanten Wegfall der EEG-Umlage finanziell entlastet werden. Ob das tatsächlich so sein wird, ist jedoch umstritten.
Geplanter Wegfall der EEG-Umlage muss nicht zu Entlastungen führen
Geplanter Wegfall der EEG-Umlage muss nicht zu Entlastungen führen

Stromkunden sollen durch den geplanten Wegfall der EEG-Umlage finanziell entlastet werden. Ob das tatsächlich so sein wird, ist jedoch umstritten.

heise online