Gabor Halasz4d ago
Die Frage, die die #AfD beantworten muss, wie steht sie zu #Sellner und seinem Konzept der #Remigration, in dem es auch um deutsche Staatsbürger geht. Die stellte sich vor dem Potsdamer Treffen und danach: www.deutschlandfunk.de/niederlage-f...

"Potsdamer Treffen" - Niederla...
"Potsdamer Treffen" - Niederlage für "Correctiv" vor Gericht - Berufung angekündigt

Im Streit über die Berichterstattung der Rechercheplattform "Correctiv" über das sogenannte Potsdamer Treffen hat das Landgericht Berlin einer Klage der AfD-Politikerin Huy stattgegeben. Das Gericht untersagte insgesamt drei Äußerungen. "Correctiv" kündigte an, dagegen Berufung einzulegen.

Die Nachrichten
Show threadWilliam Lindsey Mar 11

"These folks believe in the white supremacist 'replacement' theory, and they are running the DHS Twitter accounts, which tweet pro-ethnic cleansing statements, such as 'remigrate.'”

#Republicans #EthnicCleansing #WhiteSupremacy #Holocaust #antisemitism #Nazis #DHS #immigrants #remigration #GreatReplacement
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Show threadWilliam Lindsey Mar 11

"Recently, another leaked chat group of young college Republicans displayed their love for the N-word, anti-semitic conspiracies, and love of Hitler.

If Americans mess up these elections, then it’s very likely we will have our first Nazi Republican President in 2028 or 2032."

#Republicans #EthnicCleansing #WhiteSupremacy #Holocaust #antisemitism #Nazis #DHS #immigrants #remigration #GreatReplacement
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ThomasMar 10

 Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat auf die Klage des Österreichers Martin Sellner die Rechtswidrigkeit eines gegen ihn verhängten Aufenthaltsverbots der Gemeinde Neulingen festgestellt.

Martin Sellner ist führende Figur der rechtsextremen "Identitären Bewegung", aus Österreich und tritt regelmäßig auch in Deutschland, z.B. bei der AfD auf.

Er wollte 2024 in Baden-Württemberg eine Lesung abhalten. Die zuständige Gemeinde sprach daraufhin ein Aufenthaltsverbot dahingehend aus, dass es Sellner untersagt sei, sich von Samstag, 3. August 2024, 0:00 Uhr, bis Sonntag, 4. August 2024, 12:00 Uhr, im Gemeindegebiet aufzuhalten.

Nun hat das Verwaltungsgericht dies beanstandet, denn es gebe keine Anhaltspunkte, dass von Sellner mit "strafbaren Äußerungen zu rechnen" gewesen sei.

Die Spielräume für Rechtsextreme werden staatlicherseits immer mehr ausgeweitet: mal freiwillig, wenn Schulen vor Wahlen, die Räume der AfD öffnen, oder wenn Gerichte einem Martin Sellner quasi dessen Unbedenklichkeit attestieren.

https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/26471758/?LISTPAGE=26209335

#sellner #martinsellner #remigration #afd #nazi #neonazi #faschist #antifaschismus #antifa #osterreich #iB #identitäre_bewegung #rassismus #chauvinismus #karlsruhe #vgkarlsruge #Neulingen #auftrittsverbot #deutschland #baden #badenwurrtemberg #afd #politik #jurabubble #eu #freizugigkeit #aufenthalt #aufenthaltsrecht

BBD 🌻🌻🌻Mar 4

Auch LR Bianchi diffamiert antifaschistische Kundgebung.

#ChristianBianchi #Faschismen #Remigration #Südtirol

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=98323

Auch Bianchi diffamiert antifaschistische Kundgebung.

Nach Roland Stauder (*F*), Marco Galateo (*FdI*) und dem Bozner Bürgermeister Claudio Corrarati hat sich nun auch *LR* Christian Bianchi (*FI*) zur Remigrationsdemo und zur erfolgreichen Gegenveranstaltung geäußert. In einem Beitrag für den heutigen A. Adige stellt er beide — also eine faschis

BBD
Show threadBlogfeedserMar 3

@TJ1001 In last year's #Dutch parliamentary elections, five parties included '#remigration' in their election programmes: #PVV, #JA21, #FVD, #BBB and #BVNL.

Everyday it becomes less safe if you're not white in the global North. And eventually they come for anyone they disagree with.

BBD 🌻🌻🌻Mar 3

Die verzichtbare Kohärenz von Corrarati und Galateo.

#Remigration #Faschismen #ClaudioCorrarati #MarcoGalateo #Südtirol

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=98307

Die verzichtbare Kohärenz von Corrarati und Galateo.

Im Vorfeld der Antiremigrationsdemo hatte Paul Köllensperger (Team K) den Landeshauptmann für dessen Absicht, daran teilnehmen zu wollen, kritisiert. Arno Kompatscher (*SVP*) habe sich für eine Koalition mit den Rechten entschieden, er solle daher konsequent sein und politische Verantwortung übe

BBD
BBD 🌻🌻🌻Mar 3

Faschokonzert nach Remigrationsdemo in Bozen.

#Faschismen #Südtirol #TheRaum #Remigration

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=98293

Faschokonzert nach Remigrationsdemo in Bozen.

Für den Samstagabend, im Anschluss an ihre — letztendlich schwach besuchte — Remigrationskundgebung in Bozen, hatten die Faschos bereits im Vorfeld ein Konzert mit mehreren einschlägig bekannten Bands angekündigt, ohne jedoch den Veranstaltungsort preiszugeben. Diese in der Szene gängige Vor

BBD
BBD 🌻🌻🌻Mar 1

Remigrationsdemo: Flop und Erfolg nah beisammen.

#Remigration #Faschismen #Rassismus #Südtirol

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=98277

Remigrationsdemo: Flop und Erfolg nah beisammen.

Die gestrige Remigrationskundgebung in der Landeshauptstadt wurde zum Mobilisierungsflop: Nur wenige hundert Teilnehmende, die fast ausschließlich dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können, marschierten mit CasaPound und Veneto Fronte Skinhead für ihre Forderung nach ethnischer Säuber

BBD
BBD 🌻🌻🌻Feb 28

Remigration: Keine Illusion, worum es geht.

#Remigration #Faschismen #Rassismus #BernhardWeidinger #DÖW

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=98267

Remigration: Keine Illusion, worum es geht.

Freiwillig soll gehen können, wer von selber geht, das ist im Grunde die Idee. Und wer nicht freiwillig geht, soll unter Druck gesetzt werden, soll drangsaliert werden, dem soll das Leben so ungemütlich gemacht werden, dass er irgendwann letztlich die Flucht ergreift — und deshalb, finde ich, is

BBD